Bgb: Kurz erklärt.
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt alle Interaktionen zwischen Privatleuten und zwischen Privat- und Geschäftsleuten. Zum BGB
sind zahlreiche Kommentarsammlungen erschienen, die ständig aktualisiert werden. Natürlich wird auch der reine Gesetzestext ständig
erweitert und in neuen Auflagen gedruckt.
Als verbindliches Regelwerk für die gesetzlichen Beziehungen zwischen Privatpersonen trat das BGB am 01. Januar 1900 in Kraft.
Damals noch eine Besonderheit, schrieb das BGB die Gleichberechtigung der Frau in Bezug auf alle geschäftlichen Angelegenheiten
fest.
Das BGB ist in fünf Bücher unterteilt, die im folgenden wie folgt benannt sind:
- Buch 1: Allgemeiner Teil (enthält verbindliche Regelungen für die Handhabung der anschließenden Bereiche)
- Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse (enthält Regelungen für Miet- Kauf- oder Dienstverträge)
- Buch 3: Sachenrecht (regelt unter anderem das Pfandrecht und sich ergebende Ansprüche aus Eigentum)
- Buch 4: Familienrecht (regelt unter anderem elterliche Sorge und Pflichten sowie die Unterhaltspflicht
- Buch 5: Erbrecht (enthält Bestimmungen über Erbfolge, das Abfassen von Testamenten und die Beziehungen der Erbberechtigten
untereinander
Neben dem reinen Gesetzestext gibt es zahlreiche Veröffentlichungen von Kommentaren, die in Fortsetzungen erscheinen und die
jeweils neueste Rechtsprechung berücksichtigen. Als ein Beispiel hierzu sei die Gesetzessammlung von Schönfelder (Deutsche Gesetze)
erwähnt, in der das BGB als Nummer 20 geführt wird. Ein weiteres Standardwerk ist der Kommentar zum BGB von Otto Palandt.
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Unterlassungsanspruch wegen fehlerhafter Bonitätsaufkunft
kanzlei für it-recht & datenschutz | 14. März 2013 — In der
Zeitschrift für wird in der jüngsten
Ausgabe von einer interessanten Entscheidung des LG München I vom 08.08.2012 (Az. 25 O 13635/12) berichtet. Im dem Fall zugrunde
liegenden Sachverhalt hat – wohl eine Auskunftei – gegenüber einem Unternehmen eine unzutreffende Bonitätsauskunft über eine Person
(die Klägerin) erteilt…
Diskussion: LBR-Blog
Auch ein Samenspender als sog. biologischer Vater kann die rechtliche Vaterschaft eines anderen Mannes anfechten.
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte | vor 46 Stunden — ... . 1
Nr. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB ) eine Anfechtung der durch eine ... Sinne von § 1600 Abs. 5 BGB vorausgegangen ist. Die
Anwendung der ... Sinne von § 1600 Abs. 5 BGB, bei der aufgrund einer entsprechenden ... …
(+2)
Keine Aufrechnung gegen übergegangene Unterhaltsforderungen.
Härlein + Kollegen Rechtsanwälte | vor 46 Stunden — ...
Verbot nach § 394 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB ), gegen Unterhaltsansprüche mit privaten Forderungen ... …
Neueinstellung oder Arbeitszeitverlängerung?
Rechtslupe | vor 2 Tagen — ... Abs. 2, § 283 Satz 1 BGB, wenn der Arbeitgeber den
Arbeitsplatz ... Arbeitsplatzes einen Vertragsantrag iSv. § 145 BGB auf Abschluss eines Arbeitsvertrags mit ... …
Wirksame ABG-Klausel: Beschränkte Nutzungsrechte an digitalen Downloads können eingeschränkt werden
For..Net | vor 3 Tagen — ... I iVm II Nr.2 BGB für unwirksam, da die Klausel ... …
Beiwohnung mittels Gefäß
beck-blog | vor 3 Tagen — ... Sinne von § 1600 Abs. 5 BGB vorausgegangen ist. BGH v. 15
... …
LAG Berlin Brandenburg 12.12.2012 zur Darlegungslast eines Leiharbeitnehmers bei Equal-Pay-Ansprüchen
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | vor 4 Tagen — ... einem
Anspruch nach § 612 II BGB, da das Gesetz selbst die ... …
(+1)
LG Hamburg: Anspruch auf Schadensersatz wegen Pressebericht, wenn ohne Beweis herabwürdigend über angebliches
Sex-Verbrechen berichtet wird
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 4 Tagen — ... 733/09 §
823 Abs. 1 BGB; § 186 StGB; Art. 2 Abs ... Geldentschädigung gemäß § 823 Abs.1 BGB i.V.m. Artt. 1 ... …
Apple und der Datenschutz
For..Net | vor 4 Tagen — ... . § 305 Abs. 1 S. 1 BGB zu qualifizieren und nicht mit §
307 Abs. 1 BGB vereinbar. Das Gericht stellte immer ... …
Die zur Insolvenztabelle angemeldete Forderung aus Gewerbesteuerhaftung
Rechtslupe | vor 4 Tagen — ... lung gem. § 826 BGB bzw. § 823 Abs. 2 BGB handelt mit
... anderen vorsätzlich Schaden zufügt (§ 826 BGB), ist in gleicher Weise nach ... (§ 823 Abs. 2 Satz 1 BGB). An dieser
Beurteilung ändert sich ... Bestimmungen (§ 823 Abs. 1, § 826 BGB) sind zivilrechtlicher Art und berühren ... ergän…
LG Gießen: Wird ein eBay-Konto gehackt und werden von einem unbekannten Dritten Verträge darüber abgeschlossen, haftet das
eBay-Mitglied nicht
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 5 Tagen — ... Abs. 1 S. 1
BGB, § 167 BGB Das LG Gießen hat entschieden ... werden, wie sich aus § 166 BGB ergibt. Im Übrigen gilt auch ... , MacBook aus §
433 Abs. 2 BGB zurückgewiesen. Soweit der Kläger einen ... Abs. 1 S. 1, 167 BGB zuzurechnen sei, überzeugt nicht. Denn ...
Vertretungsregelungen in §§…
LG Berlin: Diverse Datenschutzbestimmungen von Apple sind unwirksam
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 6 Tagen — ... . m. Abs. 2
Nr. 1 BGB, §§ 4, 4a BDSG; §§ 12, 13 ... . S. d. § 307 Abs. 1 BGB vor, da für den durchschnittlichen ... verstoßen gegen § 307
Abs. 1 BGB. Insoweit ist hier hinsichtlich der ... . § 305 Abs. 1 S. 1 BGB. Nach dessen Legaldefinition handelt es ... . m. Abs.
2 Nr. 1 BGB, §§ 4, 4a BDSG;…
Inhaber eines Ebay-Accounts wird nicht in Anspruch genommen, wenn sein Account gehackt wird
For..Net | vor 6 Tagen — ... Accountinhabers nach den §§ 164ff BGB bzw. §§ 164ff BGB
analog. Auch konnte keine ... …
Outsourcing und die außerordentliche betriebsbedingte Kündigung
Rechtslupe | vor 6 Tagen — ... Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann ein Arbeitsverhältnis aus
wichtigem ... Kündigung iSv. § 626 Abs. 1 BGB kann sich – ebenso wie ein ... heranrückt. Gemäß § 626 Abs. 1 BGB kann ein
Arbeitsverhältnis aus wichtigem ... Kündigung iSv. § 626 Abs. 1 BGB kann sich – ebenso wie ein ... Grundes iSv. § 6…
Die fristlose Kündigung des Geschäftsfürer-Dienstvertrages – und die Zweiwochenfrist
Rechtslupe | vor 6 Tagen — ... Zweiwochenfrist nach § 626 Abs. 2 BGB in Lauf setzt,
kommt es ... nicht. Nach § 626 Abs. 2 BGB kann die außerordentliche Kündigung des ... Sinn von § 626 Abs. 2 BGB kommt es allein
auf den ... …
Arbeitsvertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt bei Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld
Rechtslupe | vor 6 Tagen — ... Sinne von § 305 Abs. 1 BGB. Allgemeine
Vertragsbedingungen sind nach ihrem ... dies gemäß § 305c Abs. 2 BGB zulasten des Verwenders. Die Anwendung ... Unklarheitenregel
des § 305c Abs. 2 BGB setzt allerdings voraus, dass die ... Unklarheiten nach § 305c Abs. 2 BGB die ihm ungünstigste Ausle…
