Bezirk

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 27. Oktober 2009 — ... Sachen nicht befürchten, deshalb der US-Gerichtsbarkeit zu unterliegen. Erneut hat das Bundesberufungsgericht des zweiten US-Bezirks bestimmt, dass der dingliche Zuständigkeitsgrund in seinem Bezirk nicht mehr gilt: Aosta Shipping Co., Ltd. v. OSL Steamship Corp., Az. 09-0481, 26. Oktober 200…

»

Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Oktober 2009 — ... . Siehe auch: Neues zur Blutentnahme: 4 Ss des OLG Hamm gegen den 3 Ss Der 3. Strafsenat des OLG Hamm hatte in seinem Urteil v. 18.08.2009 – 3 Ss 293/08 – für den LG-Bezirk... OLG Hamm watscht JM NRW. Begründung von 3 Ss 293/08 liegt vor. In den vergangenen Tagen ist in der Pr…

»

Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Oktober 2009 — ... das sog. unvorsätzliche Entfernen vom... Neues zur Blutentnahme: 4 Ss des OLG Hamm gegen den 3 Ss Der 3. Strafsenat des OLG Hamm hatte in seinem Urteil v. 18.08.2009 – 3 Ss 293/08 – für den LG-Bezirk... OLG Hamm watscht JM NRW. Begründung von 3 Ss 293/08 liegt vor. In den vergan…

»

Im Namen des Volkers | 21. September 2009 — ... Gerichtsvollzieherin Ulf vorführen und hat sich zu dessen Wohnung begeben. Ulfs Mutter hat aufgemacht: „Der ist nicht da, der ist an der Arbeit„ Unglückseeligerweise ist für den Bezirk, in dem Ulfs Arbeitsstellle liegt, ein anderer Gerichtsvollzieher zuständig – und der hatte an de…

»

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 4. September 2009 —Ein Unternehmen, welches Leistungen für das Friseur- und Handwerksgewerbe anbietet, hat keinen Anspruch gegen eine Behörde auf Auskunft personenbezogener Daten der Personen, die in dem Bezirk in den letzten 10 Jahren die Gesellenprüfung als Friseur abgelegt haben, so das VG...…

SPIEGEL ONLINE | 23. August 2009 —Spezieller Humor? Wüste Beleidigung? Am Samstag hatte Moderator Wolf-Dieter Poschmann im ZDF gesagt: Wenn man in Marzahn aufgewachsen sei, "ist man zu allem fähig". Politiker sind empört - und laden Poschmann in den Berliner Bezirk ein.…

SPIEGEL ONLINE | 15. August 2009 —Feuerinferno in den kalifornischen Bergen: Im Bezirk Santa Cruz wüten heftige Waldbrände. Tausende Menschen fliehen vor den Flammen, die Behörden evakuierten zwei Ortschaften und riefen den Notstand aus.…

LEGALIT.de | 11. Juli 2009 — ... das AG München mit dem AG Bochum im Verfahren eines kartographischen Verlages mit Sitz im Bezirk des AG München, der Schadensersatz wegen einer Urheberrechtsverletzung geltend machte. Die Beklagte, die ... die Entscheidung über die örtliche Zuständigkeit zuständig (§ 36 Abs. 2 ZPO), de…

»

criminologia | 7. Juli 2009 — ... der al-Qaida) und Tamil Eelam Sri Lankas Befreiungstigern zu den 35 gefährlichsten Organisationen der Welt. Die Maoisten werden in Indien Naxaliten genannt, benannt nach einem Aufstand im Bezirk Naxalbari im Bundesstaat West-Bengalen 1967. Sie sehen sich als Kämpfer für „die Rechte der u…

»

§§ Jur-Blog.de §§ | 1. Juli 2009 — ... Ihm wird Rechtsanwalt … beigeordnet, aber mit der Maßgabe, dass die aus der Landeskasse zu zahlende Vergütung auf die Gesamtvergütung begrenzt ist, die an einen im Bezirk des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts niedergelassenen Rechtsanwalt sowie an einen Verkehrsanwalt zu zahle…

»

Handakte WebLAWg | 17. Juni 2009 — ... In diese aktuelle Entwicklung scheint sich auch das OLG München einzureihen. In dem vorgelegten Fall “wurde nicht einmal die bestimmungsgemäße Aufrufbarkeit der Internetseite der Beklagten im Bezirk des Amtsgerichts München vorgetragen. Bei dieser Sachlage konnte das AG München seine Zustän…

»

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Juni 2009 — ... Streitwert an. Dennoch gilt es die Vorgaben des OLG Hamm einzuhalten. Nach den Grundsätzen des fliegenden Gerichtsstands kann ein Abmahner im Regelfall gerichtliche Schritte im OLG-Bezirk Hamm einleiten. Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier: "OLG Hamm: Fehlen von Umsatzsteuer-Identifi…

»

Dr. Behrmann & Härtel | 29. Mai 2009 — ... . Ja bin ich Berater des Finanzamtes? Zudem wir mit dem ersten Schreiben schon eben jenes Finanzamt angeschrieben haben. Wenn wir sagen, dass die GmbH in den Bezirk X umgezogen ist, was gibt es da noch nachzufragen…. *doppelseufz* Verwandte Themen: Infoscore Forderungsmanagement…

»

Rechtslupe | 13. Mai 2009 — ... in der Form des “Dr.” als Namenszusatz geführt werden. In einem jetzt vom Verwaltungsgericht Arnsberg entschiedenen Fall hatte der Antragsteller, ein pensionierter Amtsrichter und Rechtsanwalt im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm, mit der Juristischen Fakultät der Comenius-Universität in …

»

Handakte WebLAWg | 7. Mai 2009 — ... Aber nicht nur Michael ist betroffen. Johnny, ein weiterer deutscher Schüler, ist gerade einmal 15 Jahre alt, doch er ist mittlerweile soweit, dass er am liebsten wegziehen würde. Weg aus einem Bezirk, in dem sich auch die 9-jährige Celina nicht mehr wohlfühlt. Sie erzählt der Redaktion, da…

»