RA Dr. Böttner | 24. September 2011 — Schwerer sexueller Missbrauch / Revision / Geschlechtsverkehr / Beweiswürdigung BGH, Beschluss vom 10.11.2010, Az.: 2 StR 403/10 Das Landgericht Koblenz hat den Angeklagten …
RA Dr. Böttner | 27. September 2011 — BtMG / Beweiswürdigung / Strafverteidigung / widersprüchliche Aussagen BGH, Beschluss vom 18.11.2010, Az.: 2 StR 497/10 Das Landgericht Erfurt hat den Angeklagten wegen u…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. Mai 2012 — © Dan Race - Fotolia.com Der Angeklagte ist wegen des Vorwurf des schweren räuberischen Diebstahls angeklagt. Er wird vom LG aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. Dagegen die Revision der StA, die Erfolg hat. Der BGH, Beschl. v. 26.04.2012 – 5 StR 82/12 – referiert zunächst das, was …
rechtsanwalt-leisner.de | 11. Mai 2012 — Das Thüringer Oberlandesgericht in Jena hat mit Urteil vom 29.11.2011, Az. 4 U 588/11 mal was für die Gefallenen und Gestürzten getan. Während man sonst fast glauben muss, daß der unbeobachtete Glatteissturz mangels Beweis keine Schadensersatzansprüche auslösen kann, hat das OLG die Klageab…
Rechtslupe | 9. Mai 2012 — Ein Gericht darf die Beweisaufnahme zu einem bestrittenen erheblichen Vorbringen einer Partei nicht deshalb ablehnen, weil es zu ihrem früheren Vortrag in Widerspruch stehe. Eine etwaige Widersprüchlichkeit des Parteivortrags ist vielmehr im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen. De…
RA Dr. Böttner | 4. Mai 2012 — BGH, Beschluss vom 09.02.2012, Az.: 2 StR 316/11 Das Landgericht Köln hat den Angeklagten wegen Vergewaltigung in zwei Fällen und wegen Körperverletzung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt, von denen sechs Monate als vollstreckt gelten. Gegen diese Entscheidung richtet …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. März 2012 — Im BGH, Beschl. v. 06.03.2012 – 2 StR 316/11 - liest man: 1. “Die unübersichtliche, zum Teil laienhaft wirkende Beweiswürdigung mit der sich das Landgericht von der Täterschaft des Angeklagten hinsichtlich der Vergewaltigungstaten überzeugt hat (UA S. 38 ff.), begegnet durchgreifenden rechtli…
RA Dr. Böttner | 19. März 2012 — BGH, Beschluss vom 09.11.2011, Az.: 1 StR 524/11 Das Landgericht Heilbronn hat den Angeklagten wegen versuchten Totschlags und weiterer Gewaltdelikte sowie wegen mehrerer Unterschlagungen unter Einbeziehung einer früheren Verurteilung (ebenfalls wegen vorsätzlicher Körperverletzung) zu einer …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. März 2012 — DNA-Spuren sind immer verhältnismäßig “sichere BeweismitteL” – ein Kollege sprach neulich von einem “todsicheren” und meinte damit, dass damit das Verfahren “tot” sei für den Angeklagten, die Verurteilung also sicher sei Jedenfalls liest man selten, dass Gerichte trotz DNA-Spuren frei sprech…
RA Dr. Böttner | 24. Februar 2012 — BGH, Beschluss vom 07.12.2010, Az.: 4 StR 401/10 Das Landgericht Magdeburg hat den Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung zu der Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt und eine Adhäsionsentscheidung getroffen. Hiergegen richtet sich die Revision des Angeklagten. Der Angeklagte …
Kanzlei und Recht | 20. Dezember 2011 — Mein Mandant wurde angeklagt, eine schwere Straftat begangen zu haben. Er selbst berichtete von einem einvernehmlichen Geschehen. Einzige Zeugin der behaupteten Tat war die Anzeigeerstatterin selbst. Objektive Indizien (Videoaufzeichnungen der Beteiligten nach dem Vorfall, das Verhalten meine…
beck-blog | 11. Dezember 2011 — "Manchmal ist es schwerer, ein verurteilendes Urteil zu begründen, als einen Freispruch", möchte man denken. Hierzu einige Auszüge aus einer nicht allzu lang zurückliegenden BGH-Entscheidung: Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters (§ 261 StPO). Spricht das Gericht einen Angeklagt…
RA Dr. Böttner | 9. Dezember 2011 — versuchter schwerer Raub / Freiheitsstrafe / versuchter Betrug / Verständigung / Geständnis / Beweiswürdigung BGH, Beschluss vom 22.09.2011, Az.: 2 StR 383/11 Das Landgericht Köln hat den Angeklagten D. wegen versuchten schweren Raubes, zu Freiheitsstrafen von zwei Jahren und sechs Monate…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Dezember 2011 — Der BGH, Beschl. v.22.09.2011 – 2 StR 263/11 – befasst sich mit der Beweiswürdigung bei einem BtM-Delikt in einer in der Praxis sicherlich häufigen Konstellation: Nämlich Belastung durch einen “früheren Kumpel”. Dazu der BGH, der die landgerichtliche Beweiswürdigung beanstandet: “…Ferner hä…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Dezember 2011 — Der BGH, Beschl. v.22.09.2011 – 2 StR 263/11 – befasst sich mit der Beweiswürdigung bei einem BtM-Delikt in einer in der Praxis sicherlich häufigen Konstellation: Nämlich Belastung durch einen “früheren Kumpel”. Dazu der BGH, der die landgerichtliche Beweiswürdigung beanstandet: “…Ferner…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. November 2011 — Ungefähr so hatte es sich offenbar die Strafkammer beim LG Aachen in ihrer Beweiswürdigung gedacht, die einem bestreitenden Angeklagten eine Verurteilung wegen der Beteiligung an einem Raubüberfall eingebracht hat. Dem LG lag ein DNA-Gutachten des LKA NRW vor. Auf das hatte die Strafkammer pa…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. November 2011 — konnte der BGH in dem landgerichtlichen Urteil, das seinem Beschl. v. 22.09.2011 – 2 StR 383/11 zugrunde gelegen hat, nicht finden. Der BGH beanstandet, das Fehlen einer Beweiswürdigung im Sinne des § 261 StPO: “Ausweislich der Urteilsgründe beruhen die Feststellungen zur Sache allein “auf de…
