Jus@Publicum | 27. Februar 2012 — Erinnnern Sie sich noch an die Mitarbeiterin, die während ihres behaupteten Burnouts u.a. Segeln ging? Und danach erst mal frei wie der Wind hätte sein können, weil ihr Arbeit…
RA Dr. Böttner | 27. März 2012 — BGH, Beschluss 30.08.2011, Az.: 3 StR 210/11 Das Landgericht Düsseldorf hat den Angeklagten wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Hande…
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Jus@Publicum | 3. Mai 2012 — Kardinaltonne © Liz Collet …………aber nur kurz am Vorbeisegeln….. in dieser Sache hier. Die Parteien haben heute in dem Rechtsstreit, über den vorab hier und da berichtet wurde, nach Beweisaufnahme einen widerruflichen Vergleich geschlossen. Dieser beendet (wenn er denn nicht widerrufen wi…
MKB Rechtsblog | 12. April 2012 — ... . Denn der Zeuge ist – entgegen der landläufigen Meinung in der Bevölkerung – nur ein “suboptimales” Beweismittel. Es fängt schon damit an, dass der Anwalt nachforschen muss, was der Zeuge ... werten und eine Klage wegen fehlenden Beweises abweisen. Daher ist der Zeuge nur das Beweism…
RA Dr. Böttner | 28. März 2012 — ... Auffassung des Gerichts um ein „ungeeignetes Beweismittel“ handle. Das Gutachten sollten nach ... zu erstellen. Dazu der BGH: “Ein Beweismittel ist völlig ungeeignet im Sinne ... nicht schon dann ein völlig ungeeignetes Beweismittel, wenn er absehbar aus den ... Ähnliche Beiträge: …
RA Dr. Böttner | 27. März 2012 — ... führe zu einem Verstoß gegen den Richtervorbehalt. Das Fehlen einer richterlichen Durchsuchungsanordnung führt hier zu einem Beweisverwertungsverbot hinsichtlich der bei der Durchsuchung gewonnenen Beweismittel. Dieser Beitrag wurde eingestellt von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrec…
Jus@Publicum | 12. März 2012 — Erinnnern Sie sich noch an die Mitarbeiterin, die während ihres behaupteten Burnouts u.a. Segeln ging? Ob sie das derzeit auch grad tut? Und DESWEGEN Terminverlegung beantragte? Des Termins für 15.3.2012. Der notwendig wurde, weil ihre Ärztin letztens nicht erschienen war. Um für den attest…
Jus@Publicum | 2. März 2012 — Erinnnern Sie sich noch an die Mitarbeiterin, die während ihres behaupteten Burnouts u.a. Segeln ging? Kurzer Prozess. Wind aus den Segeln. So die Quintessenz jetzt erst mal des Ausgangs diesen Verfahrens.In welchem sie mit der dort geschilderten Begründung 420.000 € eingeklagt hatte. Da…
Jus@Publicum | 27. Februar 2012 — Erinnnern Sie sich noch an die Mitarbeiterin, die während ihres behaupteten Burnouts u.a. Segeln ging? Und danach erst mal frei wie der Wind hätte sein können, weil ihr Arbeitgeber ihr alle Freiheit wiederschenkte? Vor allem frei vom Vertrag – man kann es auch Kündigung nennen. Hat er auch. D…
Jus@Publicum | 26. Januar 2012 — ... Verfahren vor dem LAG Düsseldorf, das eigentlich am heutigen 26.01.2012 nicht nur am Landesarbeitsgericht Düsseldorf verhandelt werden sollte. Sondern bei dem auch die Ärztin als Zeugin und Beweismittel der Klägerin vernommen werden sollte. Sollte. Denn soeben ging die Meldung ein, dass …
Jus@Publicum | 25. Januar 2012 — ... rechtlichen Aspekten ihre Neutralität als „nur“ behandelnde Ärztin und allein genügendes Beweismittel für die Beweislast der Arbeitnehmerin für die Erkrankung und darauf begründete ... unzulässiger Ausforschung die Schwelle zur gebotenen Beweiserhebung zB durch bereits angebotenes Bewe…
Jus@Publicum | 18. Januar 2012 — …………wird mit der nachfolgenden Aufzeichnung des Telefonates, dass der Kapitän der Costa Concordia das Kreuzfahrtschiff verlassen hatte und vom Commandante der Hafenkommandantur regelrecht im wahrsten Sinne „eingenordet“ werden musste, wieder auf das Schiff zurückzukehren und ihm von dort aus …
Jus@Publicum | 9. Dezember 2011 — ... eingereicht haben sollen. Wie beruhigend findet es wohl mancher Bürger, dass und wenn Videoaufnahmen von Kameras durchgeführt werden, die technisch solche Ausfälle haben, dass sie nur begrenzt überhaupt Beweismittel bieten? Wenn er – unabhängig von der Person als möglicher Täter, sei sie…
Jus@Publicum | 30. November 2011 — Der BGH wird sich mit dieser Frage der Verwertbarkeit eines ausserhalb der Wohnung abgehörten Selbstgespräches im Rahmen seines für 30. November 2011 anberaumten Verhandlungstermins bei einem Fall befassen, in dem das Landgericht den Angeklagten wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitstrafe ver…
strafrechtsblogger | 25. November 2011 — In seiner Entscheidung vom 05.10.2011 – 4 Str 423/11 – hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Revision als unbegründet verworfen, weil vor dem Landgericht kein korrekter Beweisantrag gestellt worden ist. In dem zugrundeliegendem Verfahren vor dem Landgericht hatte der Verteidiger einer Angeklag…
Jus@Publicum | 8. November 2011 — Singen Sie im Auto gern? Mancher könnte sich das künftig besser zweimal überlegen, ob er dort „singen“ will…. oder – zu – laut denken……….. Der BGH wird sich mit der Frage der Verwertbarkeit eines ausserhalb der Wohnung abgehörten Selbstgespräches im Rahmen seines für 30. November 2011 anber…
Rechtslupe | 7. Oktober 2011 — ... bestimmter – etwa unmittelbarer oder „sachnäherer“ – Beweismittel vor anderen – mittelbaren oder weniger „ ... Situation ab, ob ein mittelbares Beweismittel wie die Verlesung eines Vernehmungsprotokolls ausreicht oder ob das unmittelbare Beweismittel (erneute oder erstmalige gerichtliche Ve…
Anwalt bloggt | 15. Dezember 2010 — Ein Beweisantrag i.S.d. § 244 StPO setzt als erstes Erfordernis die konkrete und bestimmte Behauptung einer Tatsache voraus. Zweitens ist ein…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 14.3.2008, Az. 308 O 76/07 §§ 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass der Ausdruck einer privaten Erm…
LawBike.de | 2. Februar 2010 — Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, welches einen Bußgeldbescheid gekippt hatte, welchem eine Videoüberwachung von Autobahnverkehr zug…