Anja Neubauer | 19. August 2011 — Wofür wird ein Anwalt eingeschaltet? Um eine rechtlich fundierte Einschätzung der Situation vorzunehmen und dann entsprechend zu agieren. Der Anwalt kann und sollte von eine…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 23. September 2011 — Revision / Strafrecht / Raub / Freispruch / Freiheitsstrafe / Beweisaufnahme Das Bielefelder Landgericht hatte im letzten Jahr einen Geldtransportfahrer von dem Vorwurf frei…
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Rechtslupe | 9. Mai 2012 — Ein Gericht darf die Beweisaufnahme zu einem bestrittenen erheblichen Vorbringen einer Partei nicht deshalb ablehnen, weil es zu ihrem früheren Vortrag in ... , kann der Vortrag weiterer Einzelheiten nicht gefordert werden. Vielmehr muss der Tatrichter in die Beweisaufnahme eintreten; dabei …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 6. Mai 2012 — ... Partei Auflagen mit Ausschlussfristen, innerhalb derer vorzutragen ist. Beweisaufnahmen finden im arbeitsgerichtlichen Verfahren vergleichsweise selten statt. Wenn das Arbeitsgericht eine Beweisaufnahme für notwendig erachtet, dann werden meist die ... als Indiz dafür angesehen werden, …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 11. März 2012 — ... Regel bespricht das Gericht den Sachverhalt mit den Parteien und versucht eine gütliche Lösung des Rechtsstreits. Beweisaufnahme in der Güteverhandlung? Eine Beweisaufnahme bereits im Gütetermin ist nicht zulässig (§ 58 Abs. ArbGG). Eine informelle Befragung von Zeugen ist zulässig, kommt …
RA Dr. Böttner | 24. November 2011 — Zwangsvollstreckungsvereitelung / Berufung / Revision / Strafverteidiger / Beweisaufnahme / Urteilsverkündung Hanseatisches OLG Hamburg, Beschluss vom 29.01. ... in der laufenden Hauptverhandlung noch ausstehende Teil der Beweisaufnahme rechtlich oder tatsächlich schwierig ist. Im ... Ve…
LawBlog | 11. Oktober 2011 — ... , die Bewegung zu werden, die unsere Gesellschaft nachhaltig verändern wird” England führt das Kindernet ein Mutmaßlicher Mörder will Passwort nicht nennen Student vs. Facebook Beweisaufnahme in Filesharing-Fällen muss sorgfältiger werden Gericht muss über mittelalterliches Recht en…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 23. September 2011 — Revision / Strafrecht / Raub / Freispruch / Freiheitsstrafe / Beweisaufnahme Das Bielefelder Landgericht hatte im letzten Jahr einen Geldtransportfahrer von dem Vorwurf freigesprochen, ... es an eine andere Kammer des Landgerichts zurückverwiesen. Das Landgericht habe keine ausreichende Be…
Anja Neubauer | 19. August 2011 — ... sie nicht interessiert. Statt dessen seufzte sie nur “tja, dann müssen wir wohl in die Beweisaufnahme”. Dann meinte Sie “…ja meinen Sie denn, dass sich DAS lohnt?” Oh ja, DAS lohnt ... Vortrag ist deshalb nicht weniger wert, bloß weil der Streitwert gering ist! Auf wann wird die Beweis…
rechtsanwalt-leisner.de | 12. Mai 2011 — ... , Az. I ZR 190/08 zur Beweisaufnahme geurteilt: Es verstößt gegen den zivilprozessualen Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme, wenn ein Gericht Aussagen, die Zeugen ... 355 Abs. 1 S. 1 ZPO: Die Beweisaufnahme erfolgt vor dem Prozessgericht. § 291 ZPO: ... Tatsache gehalten. We…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Januar 2011 — Die mit dem “letzten Wort” (§ 258 StPO) zusammenhängenden Fragen sind revisionsrechtlich immer interessant, vor allem, weil sie häufig zur Urteilsaufhebung führen. So vor allem auch, wenn nach dem letzten Wort des Angeklagten in der Hauptverhandlung nocht etwas geschieht, was für das Urteil B…
Anja Neubauer | 6. Dezember 2010 — ... Inzidenterprüfung der bislang nicht geklärten Frage, ob der Anschluss des Beklagten vollständig deaktiviert war, voraus. Der Senat habe daher entweder anhand der Kriterien des BGH neu entscheiden, eine Beweisaufnahme zu machen oder es werde nach Abschluss dieses Verfahrens Verfassungsbesch…
beck-blog | 16. November 2010 — ... den Inhalt der Aussage der Zeugin R. informiert, auch zu deren Angaben zum vorgenannten Lichtbild. Eine (nochmalige) förmliche Augenscheinnahme fand nicht statt. Interessant ist die Entscheidung aus dem allgemeinen Strafrecht prozessual wegen der Differenzierung von "Vernehmungsbehelf" u…
Rechtslupe | 29. Oktober 2010 — Die Unterscheidung zwischen einem Sachverständigen und einem sachverständigen Zeugen: Der sachverständige Zeuge bekundet sein Wissen von bestimmten vergangenen Tatsachen oder Zuständen, zu deren Wahrnehmung eine besondere Sachkunde erforderlich war und die er nur kraft dieser besonderen Sachk…
Markentiger® | 9. September 2010 — ... Kollegin Horn las, musste ich an eine Begebenheit in meiner Referendarzeit denken. Meine Pflichtstation im Zivilrecht habe ich seinerzeit bei dem Amtsgericht Berlin-Mitte absolviert. Bei einer Beweisaufnahme vernahm mein Ausbilder einen Bauarbeiter, der aussagte, an einem bestimmten Tag zu…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 7. September 2010 — ... Leistungen noch nicht abnahmereif erbracht worden waren, wiesen die Vorinstanzen die Klage ohne Beweisaufnahme ab. Zur Begründung führten sie an, dass der Vergütungsanspruch ohne Abnahme noch ... können, hätten die Vorinstanzen den von dem Kläger angebotenen Beweisen nachgehen und eine B…
Schadenfixblog | 31. August 2010 — ... eines Unfalls durch eine Zeugenvernehmung an, so muss das Gericht im Regelfall erst eine Beweisaufnahme durchführen, bevor es aufgrund sonstiger Indizien von einer Manipulation ausgeht. Unterlässt das erstinstanzliche Gericht jegliche Beweisaufnahme und hört sich nicht die Parteien an, lie…
Rechtslupe | 9. April 2010 — Nach dem Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit muss der in Beweisnot befindliche Kläger im Arzthaftungsprozess jedenfalls dann persönlich z…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 27. Mai 2009 — Was ist ein Kammertermin und was ein Gütetermin beim Arbeitsgericht? Im Internet tauchen bein Anwälten, die Blogs zum Thema Arbeitsrecht oder…