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Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Dezember 2010 — ... . v. 03.11.2010 - 1 StR 497/10, in dem es um die Ablehnung eines Beweisantrages ging. In dem Zusammenhnag spielten die m.E. strittigen Fragen um die sog. Konnexität eine Rolle. ... Der BGH geht ja davon aus, dass die Konnexität ggf. eine/die 3. Voraussetzung für einen ordnungsgemäßen Beweis…
Anwalt bloggt | 15. Dezember 2010 — Ein Beweisantrag i.S.d. § 244 StPO setzt als erstes Erfordernis die konkrete und bestimmte Behauptung einer Tatsache voraus. Zweitens ist ein bestimmtes Beweismittel zu benennen, mit dem der Nachweis der Tatsache geführt werden soll. Sind diese beiden Voraussetzungen erfüllt, kann je na…
Strafverteidigung | 15. Dezember 2010 — ... von Bedeutung sind. (3) Ein Beweisantrag ist abzulehnen, wenn die Erhebung ... Gutachters überlegen erscheinen. (5) Ein Beweisantrag auf Einnahme eines Augenscheins kann ... wäre. (6) Die Ablehnung eines Beweisantrages bedarf eines Gerichtsbeschlusses. Die Entscheidung: ... Beweis…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Dezember 2010 — als Ablehnungsgrund für einen Beweisantrag, so scheint mancher Tatrichter zu denken. Jedenfalls ... scharfen Schwert der “Prozessverschleppung” zur Ablehnung eines Beweisantrages kommen. So auch das LG Bielefeld ... den Blogs: Der Beck-Blog spricht von “Beweisanträge zur Prozessverschleppu…
beck-blog | 4. Dezember 2010 — ... 2 StPO: "...Im übrigen darf ein Beweisantrag nur abgelehnt werden, wenn eine ... 2761 f.). bb) Die Ablehnung des Beweisantrags durch die Strafkammer begegnet durchgreifenden ... Verhaltens, wie der Stellung eines Beweisantrags zum Zwecke der Prozessverschleppung, grundsätzlich …
Anwalt bloggt | 2. Dezember 2010 — ... a. folgendes aus: Die Ablehnung des Beweisantrags durch die Strafkammer begegnet durchgreifenden ... Verhaltens, wie der Stellung eines Beweisantrags zum Zwecke der Prozessverschleppung, grundsätzlich ... Pflicht zur Erforschung der Wahrheit, einem Beweisantrag in der Sache nachzugeh…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. November 2010 — ... einen ordnungsgemäßen Beweisantrag ist die bestimmte Beweisbehauptung (zum Inhalt des Beweisantrages Burhoff, Handbuch für die strafrechtliche Hauptverhandlung, 6. Aufl., 2010, Rn. 295 ff.). Gefährlich für einen Beweisantrag wird es immer, wenn es an der Stelle hapert. So hatte eine Strafkam…
Rechtslupe | 29. Oktober 2010 — Die Unterscheidung zwischen einem Sachverständigen und einem sachverständigen Zeugen: Der sachverständige Zeuge bekundet sein Wissen von bestimmten vergangenen Tatsachen oder Zuständen, zu deren Wahrnehmung eine besondere Sachkunde erforderlich war und die er nur kraft dieser besonderen Sachk…
beck-blog | 24. Oktober 2010 — ... des Bruders, so kann das Gericht den Beweisantrag nicht nach § 77 Abs. 2 OWiG ... Ergebnis der Beweisaufnahme für geklärt hält, einen Beweisantrag auch dann ablehnen, wenn nach seinem ... an diesen Maßstäben verletzt die Ablehnung des Beweisantrages das Beweisantragsrecht des Betrof…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Oktober 2010 — ... anderen….so hatte der Betroffene beim AG seinen Beweisantrag auf Vernehmung des Bruders untermauert. Das AG ... Befreiung vom Verbot der Beweisantizipation nur dann befugt, Beweisanträge nach § 77 Abs. 2 Nr. 1 OWiG ... . Da diese Ähnlichkeit vom Betroffenen in seinem Beweisantrag auch …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. September 2010 — ... dass die Versagung der Stellung weiterer Beweisanträge in einem HV-Termin, in ... eines Angeklagten auf Stellung von Beweisanträgen dar, wenn der Vorsitzende die ... der Angeklagte bereits über 20 Beweisanträge gestellt habe und ihn darauf ... dem Folgetag) ohne Rechtsverlust weitere Beweis…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. September 2010 — Ein ordnungsgemäßer Beweisantrag setzt die Behauptung einer bestimmten Beweistatsache voraus. Darauf sollte man als Verteidiger besondere Sorgaflt verwenden, wenn man ... seinerseits “den Angeklagten R. entsprechend informierte”. Hierbei handelte es sich schon deswegen um keinen Beweisantra…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. September 2010 — ... , dass in der Hauptverhandlung überhaupt ein prozessordnungsgemäßer Beweisantrag gestellt worden ist. Allein die Stellung von ... bedarf es der Wiederholung bereits früher gestellter Beweisanträge im neuen Hauptverhandlungstermins. Also: Nicht vergessen, dass ... nicht nur der in einer …
NEBGEN | 15. September 2010 — ... aber kaum stärken. Oder, um mit Heidi Kabel zu sprechen: Wie sähe denn das aus. Da sitzt die Justiz jetzt also in der Zwickmühle. Denkbar ist auch, dass das Gericht die Beweisanträge als unbedeutend zurückweist. Das wäre bei dem Beweisthema aber eher tollkühn. Denn die Verteidigung wird …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Juli 2010 — ... der Hauptverhandlung zurück. Einmal hat der Verteidiger die Beanstandung nach § 238 Abs. 2 StPO übersehen, die auch bei dem Streit um ein Auskunftsverweigerungsrecht gilt, und einmal war der Beweisantrag wohl nicht so schön formuliert. Na ja, ob es, wenn der Verteidiger das beachtet hätte,…
Anwalt bloggt | 15. Dezember 2010 — Ein Beweisantrag i.S.d. § 244 StPO setzt als erstes Erfordernis die konkrete und bestimmte Behauptung einer Tatsache voraus. Zweitens ist ein…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Dezember 2009 — Die Tendenz in der Rechtsprechung des BGH hinsichtlich der Ablehnung der Beweisanträge wegen Preozssverschleppung/Verspätung war in der Verganage…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Oktober 2009 — Der Beschluss des OLG Hamm vom 15. 09. 2009 in der Sache 3 Ss OWi 689/09 zeigt m.E. deutlich, was man als Verteidiger alles falsch machen und er …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Dezember 2009 — Erstaunlich, was man da so aus Karlsruhe liest. Seit einigen Jahren ist ja mehr als deutlich zu erkennen, dass sich der Ton im Strafverfahren deu…