Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 17. Februar 2012 — Arbeitnehmer verwechseln häufig die Begriffe Mehrarbeit und Überstunden und darüber hinaus gibt es hier viele Irrtümer, die hier im Groben aufgezeigt werden sollen. Begriffe…
Jus@Publicum | 8. Juni 2011 — Onlinekauf ein Kinderspiel….? Nachdem bereits für 11. Mai 2011 ein Fall einer Online-Auktion beim BGH zur Verhandlung stand (siehe Termininfo mit Sachverhalt hier), muss sic…
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PETRINGS.DE | 17. Mai 2012 — ... zur E-Commerce-Richtlinie, zur Urheberrechtsrichtlinie sowie zur Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums. Die Klägerseite habe eine rechtlich beachtlichen Beweis für eine Beteiligung oder Verantwortlichkeit der Anschlussinhaberin nicht erbracht. Unter Berücksichtigung de…
Andere Ansicht | 8. Mai 2012 — Ich kämpfe mich gerade durch das Protokoll einer Zivilverhandlung in Mietsachen und wieder bestätigt sich, dass der Zeuge doch das Schwächste aller Beweismittel ist. Es war am 19. Dezember gegen abend. Es kann aber auch am 20. morgens gewesen sein. Draußen war es dunkel oder auch hell, das …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. April 2012 — ... einer rechtzeitigen Übersendung ausgegangen werden. Dafür müssten weitere Maßnahmen zur Aufklärung getätigt und Beweis erhoben werden. Zitat: “a) Der Beschluss des Insolvenzgerichts ist der weiteren Beteiligten zu 2 ... ob ein fristgebundener Schriftsatz rechtzeitig bei Gericht eingegangen…
MKB Rechtsblog | 12. April 2012 — ... des Gerichts nur auf die Tatsachen ankommt, die diese Zeugen beweisen sollen. Die Ladung der relevanten Zeugen erfolgt dann meist ... natürlich für jede Tatsache welche eventuell Streitig sein könnte, ein Beweis angeboten werden. Auch wenn es “nur” ein Zeuge ... Zeugenaussagen als unglau…
WK LEGAL Online Blog | 6. April 2012 — Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung hat ein Übergabeprotokoll den Sinn und Zweck, den Zustand der Mietsache beweissicher festzuhalten (BGH NJW 1983, 446). Bestätigt der Vermieter, dass die Mietsache vertragsgemäß zurückgegeben worden ist, so soll darin ein negatives Schuldanerkenntnis l…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 3. April 2012 — OLG Köln: Kussabdruck als persönliche geistige Schöpfung Mit Urteil vom 09.03.2012 – 6 U 62/11 – bejahte das OLG Köln den urheberrechtlichen Schutz für eine Kussmundgraphik und verurteilte den verklagten Verletzer zur Unterlassung der weiteren nicht lizenzierten Verwendung dieser Graphik so…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 3. April 2012 — Bei mutmaßlichen Verstößen gegen immaterielles Schutzrecht, insbesondere bei Verletzung von Kennzeichenrechten, stellt sich für den mutmaßlichen Gläubiger oft die Frage, wen dieser in Anspruch nehmen kann. Dabei ist dieser nicht nur auf den tatsächlich Handelnden beschränkt, sondern auch ande…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 15. März 2012 — ... beobachtet hatte und dies der Polizei mitteilte. Nach Auffassung des Landgerichts gab es nicht ausreichend Beweise für die Schuld des Angeklagten. Auch ein Gutachten konnte keine Beweise liefern. Daher sprach das Gericht den Angeklagten frei. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor eine Freih…
legalthoughts | 7. März 2012 — Unergiebig ist ein Beweismittel, wenn es den zu beweisenden Umstand weder be- noch widerlegt. Ob ein Beweismittel ... , in denen eine blinde Person die Farbe eines Autos “beweisen” oder der zur Tatzeit inhaftierte Zeuge den Tatablauf aus ... Recht aufgrund völliger Ungeeignetheit des Bewei…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 17. Februar 2012 — ... der Arbeitnehmer im Prozess vor dem Arbeitsgericht bei Klage auf Überstundenabgeltung vortragen und beweisen? Der Arbeitnehmer muss hier relativ viel und auch genau vortragen. Es reicht ... hat. Dies wäre zu pauschal. Der Arbeitnehmer muss folgende vortragen und ggfs. beweisen: den Umf…
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 1. Februar 2012 — ... notwendig, da ein einseitig von einer Partei eingeschalteter Gutachter nicht die Gewähr der Unabhängigkeit bietet wie ein gerichtlich bestellter Gutachter. Durch dieses Verfahren werden jedoch nur die Beweise gesichert. Eine Lösung des Problems erhält der Mieter hierdurch nicht. Mietmind…
Jus@Publicum | 18. Januar 2012 — …………wird mit der nachfolgenden Aufzeichnung des Telefonates, dass der Kapitän der Costa Concordia das Kreuzfahrtschiff verlassen hatte und vom Commandante der Hafenkommandantur regelrecht im wahrsten Sinne „eingenordet“ werden musste, wieder auf das Schiff zurückzukehren und ihm von dort aus …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Januar 2012 — ... ). d. Die unzulässige Speicherung der Daten beim Internet-Provider und die unzulässige Auskunft gegenüber der Polizeidirektion Freiburg führen zu einem Beweisverwertungsverbot im Zivilprozess. Da der Beweis der Urheberschaft für die beanstandeten Emails mit der Auskunft des Internet-Pro…
Jus@Publicum | 1. Januar 2012 — ... sein: Und als §§Schubbserin interessiert mich gleich nach Praktikabilität und Preis das, was im Prozess interessant wäre: Kann die erstellte „Scan-Datei“ eigenen Urkundencharakter erlangen? Welchen Beweis-Wert haben so gescannte und erstellte Dateien? Und wie verhält es sich urheberrecht…
PETRINGS.DE | 29. Dezember 2011 — ... Klage stattgegeben. Das OLG hat dabei im Berufungsverfahren die Auffassung vertreten, die Beklagte sei beweispflichtig dafür, dass die Markenrechte erschöpft seien, und habe diesen Beweis nicht erbracht. Das Berufungsgericht hat allerdings die Revision gegen diese Entscheidung zugelassen. …
Anwalt bloggt | 15. Dezember 2010 — Ein Beweisantrag i.S.d. § 244 StPO setzt als erstes Erfordernis die konkrete und bestimmte Behauptung einer Tatsache voraus. Zweitens ist ein…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 09.12.2008, Az. VI ZR 173/07 §§ 249 Satz 2 a. F., 251 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 BGB Der BGH hatte in diesem Fall zu der Frage St…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Oktober 2009 — BAG, Urteil vom 23.04.2009, Az. 6 AZR 189/08 Art. 2 Abs. 1 und Art. 1 Abs. 1 GG Das BAG hat entschieden, dass bei einem heimlich mitgehörten Te…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Juni 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 09.09.2008, Az. 312 O 415/08 § 24 Abs. 1 MarkenG, Art. 13 GMV Das LG Hamburg hat eine einstweilige Verfügung wegen angeb…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. November 2009 — LG Frankfurt am Main, Urteil vom 22.09.2009, Az. 2-18 O 162/09 §§ 97, 101 UrhG Das LG Frankfurt hat eine bereits gegen eine Verbraucherin erw…
PETRINGS.DE | 17. November 2010 —Eine Entscheidung des OLG München vom 27.09.2010, Az. 11 W 1894/10, spricht in justizbehördlich bisher kaum dokumentierter Klarheit begründete Zweif…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. November 2009 — LG Frankfurt am Main, Urteil vom 22.09.2009, Az. 2-18 O 162/09 §§ 97, 101 UrhG Das LG Frankfurt hat eine bereits gegen eine Verbraucherin erw…
Offene Netze und Recht | 26. Oktober 2009 — In der CR 2009, Heft 10, S. 687-689 haben Hans Ebke und Dennis Werner eine Anmerkung zum Urteil des LG Köln, Urt. v. 13.5.2009 – 28 O 889/08 (Vol…
Offene Netze und Recht | 5. Februar 2010 — (AG Frankfurt, Urteil vom 29.01.2010, Az. 31 C 1078/09-78) – Volltext Das AG Frankfurt hat in einem Urteil vom 29.1.2010 einen interessanten Knif…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 14.3.2008, Az. 308 O 76/07 §§ 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass der Ausdruck einer privaten Erm…