LEGALIT.de | 26. August 2011 — In einem Beitrag für die August-Ausgabe 2011 der Fachzeitschrift “Computer und Arbeit” stelle ich am Beispiel der Kassensystem-Auswertungs-Software “Loss Prevention” die grund…
Datenschutzbeauftragter | 17. Oktober 2011 — Mit dieser Überschrift veröffentlichte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) vergangenen Freitag einen Artikel, der sich äußerst kritisch mit dem aktuellen Entwurf zum Beschä…
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Rechtslupe | 21. Mai 2012 — ... Leistungsentgelte ein Gesamtvolumen gebildet. Die Verteilung soll dann durch Dienst- oder Betriebsvereinbarung nach dort festzulegenden Kriterien erfolgen. Wird eine solche Vereinbarung nicht geschlossen, ... für das Leistungsentgelt zur Verfügung stehenden Gesamtvolumens die Existenz …
Datenschutzbeauftragter | 12. März 2012 — ... Eine Aufnahme darf erst dann erfolgen, wenn der Anrufer sein Einverständnis erteilt hat. Eine Betriebsvereinbarung ersetzt die freiwillige Einwilligung des einzelnen Mitarbeiters nicht. Es empfehlt sich aber eine Betriebsvereinbarung abzuschließen, in der das konkrete Verfahren geregelt ist…
Rechtslupe | 20. Februar 2012 — ... müsse deshalb von ver.di weiterhin durchgeführt werden. Dieser Sichtweise ist das Landesarbeitsgericht nicht gefolgt. Es hat eine Nachwirkung der Gesamtbetriebsvereinbarung abgelehnt. Betriebsvereinbarungen wirken bis zu einer Neuregelung nur nach, wenn der Regelungsgegenstand der zwingend…
Conle§i | 10. Februar 2012 — ... Art der Geldanlage. Es besteht Beitragspflicht im Pensionssicherungsverein Unterstützungskasse: Rückgedeckt, beitragspflichtig im Pensionssicherungsverein Wenn sich allerdings aus einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung eine spezielle Verpflichtung des Arbeitgebers zur Versorg…
beck-blog | 1. Januar 2012 — ... einmal wieder zurückgedreht. Zum Schutz der Mitarbeiter haben Betriebsrat und Unternehmen eine neue Betriebsvereinbarung abgeschlossen. Die bundesweit einmalige Regelung sieht vor, dass der E-Mail-Empfang ... Verfügung stünden, sondern nach getaner Arbeit auch ihre Ruhezeit nutzten. Mit de…
Arbeitsrecht Chemnitz | 27. Oktober 2011 —In vielen Unternehmen wurde die betriebliche Altersvorsorge durch Betriebsvereinbarungen geregelt. Im Laufe der Jahre ergeben sich dann und wann Änderungswünsche, welche durch nachträgliche Betriebsvereinbarungen in bestehende Altersvorsorgeregelungen eingreifen. Das hierfür bestimmte ... /11) hat …
Rechtslupe | 27. Oktober 2011 — ... dessen Angemessenheit (Proportionalität), wenn eine ablösende Betriebsvereinbarung zur Regelung der betrieblichen Altersversorgung in ... Verhältnismäßigkeit und Vertrauensschutz entspricht. Bei der Betriebsvereinbarung zur Neuregelung der betrieblichen Altersversorgung vom ... im Ablö…
Datenschutzbeauftragter | 17. Oktober 2011 — ... Daten der Beschäftigten sollen mit ihrer Einwilligung erhoben, gespeichert und verwendet werden dürfen selbst dann, wenn damit der gesetzliche Schutz unterschritten wird Betriebsvereinbarungen sollen Verschlechterungen zum gesetzlichen Schutz vorsehen können Sommer hierzu: Sollten di…
LEGALIT.de | 26. August 2011 — ... arbeitsrechtliche Bestimmungen eine Rolle spielen, vor allem Betriebsvereinbarungen. Das Bundesdatenschutzgesetz hat die Verarbeitung von ... es das Bundesarbeitsgericht allerdings zu, dass eine Betriebsvereinbarung in Einzelpunkten hinter den gesetzlichen Standards ... Interessen der v…
Rechtslupe | 15. August 2011 — ... Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts können die Betriebsparteien durch Betriebsvereinbarungen Regelungen über den Inhalt, den Abschluss ... Für den ausschließlichen Entgeltcharakter der in der Betriebsvereinbarung geregelten erfolgsabhängigen Vergütung spricht schon der ... der Beklagte…
Rechtslupe | 9. Juni 2011 — Eine Betriebsnorm setzt voraus, dass sie eine über das einzelne Arbeitsverhältnis hinausgehende unmittelbare und zwingende Geltung auch gegenüber den Arbeitnehmern beansprucht. An der unmittelbaren und zwingenden Wirkung für das betriebliche Rechtsverhältnis fehlt es, wenn für eine Regelung e…
Rechtslupe | 19. Mai 2011 — ... Tarifvertrag geregelt sind, dürfen nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein. Eine solche Vereinbarung beeinträchtigt die ... Entgeltnachteile ausgleicht, die Arbeitnehmern aufgrund einer tarifwidrigen Betriebsvereinbarung entstanden sind. In dem jetzt vom ... Leistungen, sonde…
Arbeitsrecht | 18. Mai 2011 — ... Tarifvertrag geregelt sind, dürfen nicht Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein. Eine solche Vereinbarung beeinträchtigt die ... , die Anwendung einer gegen den Tarifvertrag verstoßenden Betriebsvereinbarung zu unterlassen. Die Gewerkschaft hat jedoch ... ausgleicht, die Arbeitneh…
Arbeitsrecht | 17. Mai 2011 — ... dafür, dass die Konzern-Car-Policy eine Betriebsvereinbarung der Konzernbetriebspartner ist. a) Sollte die Urschrift ... -Car-Policy um Allgemeine Geschäftsbedingungen und keine Betriebsvereinbarung der Konzernbetriebspartner handeln, hat die Klägerin Anspruch ... bei der Konzern-Car-Pol…
Betriebsrat Blog | 28. Februar 2011 — ... nicht nötig, in so einem Modell zu arbeiten. Außerdem gab es im Betrieb eine Betriebsvereinbarung, die einen Einsatz außerhalb dieses Modells ausdrücklich zuließ. Mit der Forderung, auf einen ... . Dies ist ihm in diesem Fall nicht gelungen. Außerdem gab es ja da noch die Betriebsverein…
Datenschutzbeauftragter | 22. Dezember 2010 — Stempeluren adé könnte man heutzutage denken. Weit gefehlt! Auch Zeiterfassungsysteme kehren in immer neuer Form zurück. Das Retro-Motto “alles k…
Betriebsrat Blog | 26. März 2010 — Der Nichtraucherschutz kommt gewaltig voran. Für Gaststätten gibt es nun fast überall mehr oder weniger strenge Regeln, die den Umgang reglementi…
Conle§i | 18. April 2010 — Eine solche Situation hatten wir in Europa noch nie: sämtliche Flugzeuge bleiben am Boden, weil ein isländischer Vulkan seine Asche nicht nur aus…
Web 2.0 | 4. Juni 2010 — Das Bundesinnenministerium hat in einem Eckpunktepapier mit Stand vom 31. März 2010 die ersten Reformvorschläge für den Arbeitnehmerdatenschutz v…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 19. April 2010 — Weil ein Arbeitgeber von seinen Angestellten verlangte, die aufgrund einer Gesamtbetriebsvereinbarung zu tragende Firmenkleidung außerhalb der er…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 16. Mai 2009 —Arbeitgeber zahlt keine Überstunden, rechtmäßig? Das Problem der nicht vergüteten Überstunden findet sich häufig, nicht nur im Raum Berlin. Zunäch…