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Rechtslupe | 18. Februar 2010 — ... gleicher Höhe, so entsteht dadurch eine betriebliche Übung, die ihn zur Zahlung ... darauf berufen, es sei eine gegenläufige betriebliche Übung entstanden. Das Bundesarbeitsgericht gab ... von drei Jahren einstellen, beseitigte die betriebliche Übung ebenso wenig wie der ... interess…
Jus@Publicum | 18. Februar 2010 — ... Höhe an seine Betriebsrentner in drei aufeinanderfolgenden Jahren eine betriebliche Übung entsteht, die ihn zur Zahlung auch in ... kann sich nicht darauf berufen, es sei eine gegenläufige betriebliche Übung entstanden. Geklagt hatte ein Betriebsrentner, dessen ... dem Ablauf von…
Betriebsrat Blog | 22. Dezember 2009 — ... Weihnachtsgeld-Anspruch auf die Rechtsfigur der „Betrieblichen Übung“. Darunter versteht man die ... dass auch eine „negative bzw. gegenläufige betriebliche Übung“ den vorbehaltlosen Weihnachtsgeld-Anspruch ... erklären muss, dass die bisherige betriebliche Übung einer vorbehaltlosen Z…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 17. Dezember 2009 — ... wenn er drei mal hintereinander vorbehaltlos zahlt (betriebliche Übung). Will er dieses Vertrauen zerstören, ... hatten Erfolg. Nach den Grundsätzen der betrieblichen Übung haben sie einen Anspruch auf ... worden. Es liegt auch keine gegenläufige betriebliche Übung vor, die den Anspruch…
Betriebsrat Blog | 11. November 2009 — ... können Arbeitnehmer auf Grund einer betrieblichen Übung einen Anspruch auf einen ... . am Rosenmontag, so entsteht eine betriebliche Übung, auf die Arbeitnehmer sich ... gibt, darf dann wenigstens im Betrieb an Fasching gefeiert und ein ... Vergangenheit toleriert, kann sich auch hieraus…
Fachanwalt Arbeitsrecht | 8. Oktober 2009 — ... Regel, dass eine dreimalige vorbehaltlose Gewährung als betriebliche Übung zur Verbindlichkeit erstarkt . Daher war die ... in ständiger Rechtsprechung vertretenen Vertragstheorie durch eine betriebliche Übung vertragliche Ansprüche der Arbeitnehmer auf die ... gestellt, verschlechtert…
LAW OBSERVER | 30. September 2009 — Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 11.04.2008 – 9 Sa 115/08 entschieden, dass der Arbeitgeber aufgrund einer betrieblichen Übung verpflichtet sei, an den Arbeitnehmer eine jährliche Sonderzahlung auch im Jahr seines Ausscheidens entsprechend dem Wert der erbrachten Arbeits…
MKB Rechtsblog | 27. Juli 2009 — ... -malige vorbehaltlose Gewährung ist eine sogenannte betriebliche Übung entstanden, die den Arbeitgeber dazu ... zu zahlen. Bisher war es möglich, diese betriebliche Übung durch eine gegenläufige ... /08) seine bisherige Rechtsprechung zur gegenläufigen betrieblichen Übung aufgegeben. Das Ge…
Juraexamen.info | 20. Juli 2009 — ... erklärt werden. Das Entstehen von Ansprüchen aus betrieblicher Übung setzt einen Umstandsfaktor (vorbehaltslose Gewährung einer ... unter einem Freiwilligkeitsvorbehalt), so wird die alte betriebliche Übung einvernehmlich entsprechend geändert, wenn die ... “Erklärt ein Arbeitgeber unmis…
LAW OBSERVER | 18. Juni 2009 — ... konnte der Arbeitgeber den Anspruch aus betrieblicher Übung auch ohne Vereinbarung mit ... drei Jahre nicht widersprach (sog. „negative betriebliche Übung“). Das Schweigen des Arbeitnehmers ... als konkludente Vereinbarung gewertet, die die betriebliche Übung aufhob. Diese Ansicht hat…
Daboius - Jurablog | 26. Mai 2009 — ... Rechtsprechung zur gegenläufigen oder negativen betrieblichen Übung aufgegeben. I Problem. Die ... dagegen die Meinung vertreten, die betriebliche Übung entstehe aufgrund eines Vertrauenstatbestandes, ... bei der Erklärung einer “positiven” betrieblichen Übung zum gleichen Ergebnis:…
Rechtslupe | 15. Mai 2009 — ... AZR 281/08 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Betriebliche Gesundheitsförderung Rückstellung für Weihnachtsgeld Verzicht auf ... für einen Betriebsübergang Arbeitskleidung und umsatzsteuerrechtliche Mindestbemessungsgrundlage Betriebliche Altersvorso…
MCNeubert lawblog | 12. Mai 2009 — ... Rechtsprechung zur so genannten „gegenläufigen betrieblichen Übung“ aufgegeben. Nach der bisherigen Rechtsprechung konnte eine betriebliche Übung (z.B. dreimalige Zahlung von Urlaubsgeld ohne Vorbehalt) durch eine geänderte gegenläufige betriebliche Übung beendet werden. Das BAG ... e…
beck-blog | 18. Februar 2009 — ... niedergelegt, kann der Anspruch nur auf eine “betriebliche Übung” gestützt werden - wenn es eine ... nicht selbst das Landesarbeitsgericht Köln gemeint, einer betrieblichen Übung stehe es entgegen, wenn im ... 11 Sa 238/03). Fazit: Ansprüche aus betrieblicher Übung sind möglich; ob aber …
anwalt-kiel.com | 19. Mai 2008 — ... Der Kläger kann seinen Anspruch aber auf betriebliche Übung stützen. (…) Im Ergebnis hat das ... , denn der Anspruch folgt jedenfalls aus betrieblicher Übung. a) Nach der ständigen ... das Land N…. Die der anspruchbegründenden betrieblichen Übung nachfolgende Betriebsvereinbarung vom 1…
Juraexamen.info | 20. Juli 2009 — Das BAG hat mit einer Entscheidung vom 18.3.2009 (10 AZR 281/08) seine ständige Rspr zur gegenläufigen/negativen betrieblichen Übung aufgegeben. …
Daboius - Jurablog | 26. Mai 2009 — Der 10. Senat des BAG hat mit seinem Urteil vom 18.3.2009 (10 AZR 281/08) seine bisherige Rechtsprechung zur gegenläufigen oder negativen betrieb…
MCNeubert lawblog | 12. Mai 2009 — Das Bundesarbeitsgericht hat mit einer heute veröffentlichten Entscheidung vom 18.03.2009 – 10 AZR 281/08 – seine bisherige Rechtsprechung zur so…
anwalt-kiel.com | 19. Mai 2008 — Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat entschieden - 6 Sa 440/07, dass ein Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Weihnachtsgeld auf betrieblich…
MKB Rechtsblog | 27. Juli 2009 — Einmal betriebliche Übung – immer betriebliche Übung!?! Allgemein bekannt ist, dass die 3-malige vorbehaltlose Gewährung einer Gratifikation durc…
Betriebsrat Blog | 29. März 2010 — Weil der Ostersonntag kein gesetzlicher Feiertag ist, müssen Arbeitnehmer, die einen tarifvertraglichen Anspruch auf Zuschläge für gesetzliche Fe…