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Rechtslupe | 5. Dezember 2011 — ... deren Gunsten anspruchsbegründend wirken. Im Bereich der betrieblichen Altersversorgung hat der Gesetzgeber die betriebliche ... aus einer ausdrücklichen Versorgungszusage eine auf betrieblicher Übung beruhende Versorgungsverpflichtung gleich. Die betriebliche ... der gleichfalls Begüns…
Rechtsanwalt München | 7. November 2011 — ... Anspruch auf Zahlung haben, entweder aufgrund betrieblicher Übung oder aus dem Grundsatz der ... Höhe gezahlt hat. Dies nennt der Jurist betriebliche Übung. Aber Achtung! Es kann auch ... jährlichen Zahlung durch den Arbeitgeber keine betriebliche Übung entsteht, nämlich dann, wenn …
Arbeitsrecht Chemnitz | 24. Oktober 2011 — ... Auszahlung freiwillig erfolgt. Mit der mehrmaligen Auszahlung ohne jeden Vorbehalt ist eine so genannte betriebliche Übung entstanden, die der Arbeitgeber nicht einseitig, sondern nur mit Zustimmung des Mitarbeiters ... . v. 07.04.2011, Az. 5 Sa 604/10). Ein Anspruch auf betriebliche Übung bes…
beck-blog | 9. August 2011 — Das Rechtsinstitut der "betrieblichen Übung" ist - trotz unklarer dogmatischer Grundlage - seit ... nähere Begründung hinaus und erklärt eine "betriebliche Übung" auch im Verhältnis von ... stattgegeben, weil zugunsten des Oberarztes eine "betriebliche Übung" entstanden sei. Diese könne ..…
Jus@Publicum | 19. Mai 2011 — Im Verfahren des BAG [ 5 AZR 181/10 ] zur Frage, ob Zeiten des Umkleidens und der Desinfektion zu Beginn und Ende der Arbeitszeit eines auf der Intensivstation eines Krankenhauses beschäftigten Krankenpflegers vergütungspflichtig sind, hat der Senat nach eigener Mitteilung aus prozessualen G…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 25. Dezember 2010 — ... ? BAG und Entscheidung zur gegenläufigen betrieblichen Übung Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Entscheidung ... mit dem Problem der gegenläufigen betrieblichen Übung auseinandergesetzt und entschieden, dass ... er einen nach den Grundsätzen der betrieblichen Übung entstandenen Anspruc…
Szary Blog | 15. Dezember 2010 — ... er das nicht, entsteht nach dreimaliger Zahlung ein Rechtsanspruch auch für die Zukunft (betriebliche Übung). Oft haben Arbeitgeber deshalb in ihren vorformulierten Arbeitsverträgen Regelungen vorgesehen, in denen ... Arbeitnehmer verlangte auch für 2008 das Weihnachtsgeld, dass ihm nach …
Fachanwalt Arbeitsrecht | 14. Dezember 2010 —Leistet ein Arbeitgeber mehrere Jahre lang ein Weihnachtsgeld an einen Arbeitnehmer, ohne bei der Zahlung deutlich eine Bindung für die Zukunft auszuschließen, kann der Arbeitnehmer aus diesem regelmäßigen Verhalten grundsätzlich schließen, der Arbeitgeber wolle sich dauerhaft verpflichten. Dies…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 13. Dezember 2010 — ... dem Arbeitgeber nicht viel! Über die Zahlung von Weihnachtsgeld freut sich der Arbeitnehmer. Der Arbeitgeber zahlt das Weihnachtsgeld meist unter Vorbehalt, um zu verhindern, dass er sich über eine „betriebliche Übung“ an die Zahlung bindet und er dann jedes Jahr Weihnachtsgeld zahlen muss…
reuter-arbeitsrecht.de | 10. Dezember 2010 — ... Frist widerrufbar.” Der Arbeitgeber hatte drei Male Weihnachtsgeld gezahlt (= betriebliche Übung), aber im Jahr 2008 unter Berufung auf die ... nichts überwiesen. Manches muss man ausfechten, auch wenn der Betrieb gerade zugrunde geht, dachte sich da wohl ein ... Dem Weihnachtsmann können S…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 10. Dezember 2010 — ... Frage stellen sich so manche Arbeitnehmer, insbesondere dann, wenn der Arbeitgeber in den vergangenen Jahren immer ein Weihnachtsgeld gezahlt hat. Der Anspruch kann sich aus Tarifvertrag, dem Arbeitsvertrag oder so genannter betrieblicher Übung ergeben. Ob ein Anspruch in Ihrem Fall besteht, s…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 24. September 2010 — ... liegen könne, auch künftig dem Grunde nach einen Bonus zu zahlen. Einer betrieblichen Übung oder einen bestimmten Berechnungsmodus bedürfe es dafür nicht. Der beklagte Arbeitgeber hatte ... vor dem BAG zumindest teilweise Erfolg hatte. Zwar schieden Ansprüche aus einer sog. betriebliche…
Betriebsrat Blog | 29. März 2010 — ... der Bundesländer anders gesehen werde. Im übrigen sei hier im Lauf der Zeit auch eine betriebliche Übung entstanden. Dafür gab es beim BAG dann letztlich eine Abfuhr: Gesetzliche Feiertage seien klar definiert und der Ostersonntag gehöre nun mal nicht dazu. Was die betriebliche Übung angehe…
Rechtslupe | 18. Februar 2010 — ... gleicher Höhe, so entsteht dadurch eine betriebliche Übung, die ihn zur Zahlung ... darauf berufen, es sei eine gegenläufige betriebliche Übung entstanden. Das Bundesarbeitsgericht gab ... von drei Jahren einstellen, beseitigte die betriebliche Übung ebenso wenig wie der ... interess…
Jus@Publicum | 18. Februar 2010 — ... Höhe an seine Betriebsrentner in drei aufeinanderfolgenden Jahren eine betriebliche Übung entsteht, die ihn zur Zahlung auch in ... kann sich nicht darauf berufen, es sei eine gegenläufige betriebliche Übung entstanden. Geklagt hatte ein Betriebsrentner, dessen ... dem Ablauf von…
Juraexamen.info | 20. Juli 2009 — Das BAG hat mit einer Entscheidung vom 18.3.2009 (10 AZR 281/08) seine ständige Rspr zur gegenläufigen/negativen betrieblichen Übung aufgegeben. …
Daboius - Jurablog | 26. Mai 2009 — Der 10. Senat des BAG hat mit seinem Urteil vom 18.3.2009 (10 AZR 281/08) seine bisherige Rechtsprechung zur gegenläufigen oder negativen betrieb…
MCNeubert lawblog | 12. Mai 2009 — Das Bundesarbeitsgericht hat mit einer heute veröffentlichten Entscheidung vom 18.03.2009 – 10 AZR 281/08 – seine bisherige Rechtsprechung zur so…
anwalt-kiel.com | 19. Mai 2008 — Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat entschieden - 6 Sa 440/07, dass ein Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Weihnachtsgeld auf betrieblich…
MKB Rechtsblog | 27. Juli 2009 — Einmal betriebliche Übung – immer betriebliche Übung!?! Allgemein bekannt ist, dass die 3-malige vorbehaltlose Gewährung einer Gratifikation durc…
Betriebsrat Blog | 29. März 2010 — Weil der Ostersonntag kein gesetzlicher Feiertag ist, müssen Arbeitnehmer, die einen tarifvertraglichen Anspruch auf Zuschläge für gesetzliche Fe…