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Rechtslupe | 18. Mai 2012 — ... , der ua. eine Versorgung nach beamtenähnlichen Grundsätzen vorsieht, so ist er aufgrund betrieblicher Übung verpflichtet, allen anderen Arbeitnehmern, die die Voraussetzungen erfüllen, den Abschluss eines ... des Arbeitsverhältnisses des Klägers am 1. Januar 1990 im Unternehmen der Beklagt…
Rechtslupe | 15. Mai 2012 — ... und Mitarbeiter einer Ersatzschule, denen eine betriebliche Altersversorgung zugesagt ist, unter den ... (BetrAVG) fallende Arbeitnehmer, denen eine betriebliche Altersvorsorge im Sinne des Betriebsrentengesetzes ( ... im Jahr 1975 abgegebene Erklärung eine betriebliche Altersvorsorge in…
Rechtslupe | 23. April 2012 — Sieht eine Versorgungsordnung in Gestalt einer Gesamtzusage vor, dass sich die Höhe der Betriebsrente nach der anzurechnenden Dienstzeit und dem zuletzt bezogenen rentenfähigen Arbeitsverdienst richtet und dass sich bei teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmern der rentenfähige Arbeitsverdienst unt…
Rechtslupe | 20. März 2012 — ... Denn die einzelnen Teile einer solchen betrieblichen Versorgung bildeten eine wirtschaftliche Einheit, ... geleitet, bei seinem Arbeitgeber eine einheitliche Altersversorgung zu betreiben, die ihm im ... in der gesetzlichen Rentenversicherung und der betrieblichen Altersversorgung erw…
Arbeitsrecht Chemnitz | 7. März 2012 —Renten aus betrieblicher Altersvorsorge richten sich oft nach Bestimmungen der Versicherungen oder Kassen. Doch ... Ein Ehepaar war bei zwei verschiedenen Arbeitgebern beschäftigt. Die betriebliche Altersvorsorge erfolgte bei beiden jedoch über eine Unterstützungskasse. ... des LAG Berlin-Brandenbu…
Rechtslupe | 22. Februar 2012 — ... sind Unterstützungskassen rechtsfähige Versorgungseinrichtungen zur Durchführung der betrieblichen Altersversorgung, die auf ihre Leistungen keinen ... oder der sonstigen Unterstützung der Arbeitnehmer des Betriebs dient, als Sozialleistungen des Trägerunternehmens betrieblich ... , mit…
Rechtsanwalt München | 10. Februar 2012 — Rund um die betriebliche Altersversorgung. Was ist eine betriebliche Altersversorgung? Hat man darauf Anspruch? Wie wird sie finanziert? Welche Anlagemöglichkeiten gibt es. Welche Informationspflichten bestehen etc. Teil 1 lesen Sie hier: http://conlegi.de/?p=3119 Teil 2 lesen Sie hier: htt…
Arbeitsrecht Chemnitz | 10. Februar 2012 —Ein Arbeitnehmer erhielt von seinem Arbeitgeber eine unzutreffende Auskunft hinsichtlich einer monatlichen Betriebsrente. Zunächst ging der Arbeitnehmer von einer (unzutreffeden) Höhe von 903,66 € im Monat aus, tatsächlich erhielt er später aber nur 652,81 €. Aufgrund der falschen Annahme - so trägt…
Conle§i | 10. Februar 2012 — ... 5. Umsetzungsmöglichkeiten der bAV Wie die betriebliche Altersvorsorge umgesetzt wird, entscheidet grundsätzlich ... wie z.B. die Größe des Betriebes und auch das Interesse des ... Ausscheiden, Recht der Fortsetzung des Altersversorgung durch eigene Zahlungen des Arbeitnehmers ... Ren…
Conle§i | 9. Februar 2012 — ... die Möglichkeit geben, über den Betrieb für ihr Alter vorzusorgen. Anspruch ... Gesetzestext BetrAVG: § 1a Anspruch auf betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung (1) Der ... Rentenversicherung durch Entgeltumwandlung für seine betriebliche Altersversorgung verwendet w…
Rechtslupe | 20. Januar 2012 — ... Anspruch gegen die Deutsche Reichsbahn bzw. deren Nachfolger auf Altersversorgung geltend gemacht werden. Ansprüche aus einer Tätigkeit bei ... Regelungen aus der Zeit der DDR anknüpfen. Rechtsgrundlage der Altersversorgung der Arbeitnehmer der Deutschen Reichsbahn war seit dem ... vom …
Arbeitsrecht Chemnitz | 17. Januar 2012 — ... die DB. Die Deutsche Bahn AG als Nachfolgerin der Deutschen Reichsbahn sei - so das BAG - der falsche Adressat für diese Ansprüche. Da die betriebliche Altersversorgung der Reichsbahner bereits 1974 von dem gesetzlichen Rentenversicherungsträger der DDR übernommen wurde, müssten sich die Forde…
Rechtslupe | 2. Januar 2012 — Setzt sich eine betriebliche Altersversorgung aus verschiedenen Bausteinen mit unterschiedlichen wertbildenden Faktoren ... dem Halbteilungsgrundsatz der Vorrang. Im hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall beruht die betriebliche Altersversorgung des Ehemanns bei der Volkswagen ... au…
Rechtslupe | 5. Dezember 2011 — ... deren Gunsten anspruchsbegründend wirken. Im Bereich der betrieblichen Altersversorgung hat der Gesetzgeber die betriebliche ... aus einer ausdrücklichen Versorgungszusage eine auf betrieblicher Übung beruhende Versorgungsverpflichtung gleich. Die betriebliche ... der gleichfalls Begüns…
Rechtslupe | 1. November 2011 — ... am 1. Januar 1999 bereits laufende Leistungen der betrieblichen Altersversorgung bezog. Das ergibt die Auslegung der ... BetrAVG hat der Arbeitgeber alle drei Jahre eine Anpassung der „laufenden Leistungen“ der betrieblichen Altersversorgung zu prüfen und hierüber nach billigem ... Jahre…
Rechtler | 16. August 2010 — Ich möchte meinen Lesern in dieser neuen Artikelserie das Wesen der betrieblichen Altersversorgung etwas näher bringen. Wer nicht gerade eine Aus…
Recht und Alltag | 18. September 2007 — Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz verbietet es dem Arbeitgeber nicht, denjenigen Arbeitnehmern eine Gesamtzusage auf Zahlung höher…
blogmbh.de | 2. Juli 2008 — Dies ist der 5. Teil der Artikelreihe zur betrieblichen Altersversorgung des GmbH- Geschäftsführers: Im Falle einer Trennung zwischen Gesellschaf…
Rechtslupe | 22. Januar 2009 — Die meisten Versorgungszusagen sehen die Zahlung der vollen Betriebsrente nur für den Fall vor, dass der Arbeitnehmer mit Erreichen der dort best…
Rechtslupe | 17. September 2009 — Die Beitragspflicht eines Arbeitsgebers zur Insolvenzsicherung besteht auch dann, wenn die betriebliche Altersversorgung in Form einer kongruent …
blogmbh.de | 4. Juli 2008 — Dies ist der 6. Teil der Artikelreihe zur betrieblichen Altersversorgung des GmbH- Geschäftsführers: Während die Anwartschaften des Fremd-Geschäf…
Rechtslupe | 17. Dezember 2009 — Das Abfindungsverbot des § 3 BetrAVG ist nicht berührt, wenn der Versorgungsberechtigte das ihm in der Pensionszusage eingeräumte Recht, anstelle…
beck-blog | 14. April 2010 — Generalanwältin Trstenjak hat beim EuGH beantragt, die Klage der EG-Kommission im Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland abzuweisen (C-27…
Rechtslupe | 22. Oktober 2009 — Die derzeit für die Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes bei der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) bestehende Ungleichbehandlu…
Rechtslupe | 17. Dezember 2009 — Das Abfindungsverbot des § 3 BetrAVG ist nicht berührt, wenn der Versorgungsberechtigte das ihm in der Pensionszusage eingeräumte Recht, anstelle…