Betrieb

RECHTaktuell | 11. Januar 2012 — ... den Hotelbetrieb mit Zustimmung des Vollstreckungsgerichts unter unverändertem Namen selbst fortgeführt. Das BAG gab der Arbeitnehmerin Recht. Das Arbeitsverhältnis sei auf den Zwangsverwalter übergegangen, da dieser den Betrieb fortgeführt hatte. Das Gericht hat hierin einen Fall des § …

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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 13. November 2011 — ... des Kündigungsschutzgesetzes nur auf Deutschland gelegene Betriebe Anwendung findet oder auch für ... Arbeitgebers auf die Beschäftigungsmöglichkeiten im Betrieb des Arbeitgebers ankommt. Dabei spielen ... Landesarbeitsgericht Hamburg führte aus: „Als Betrieb im kündigungsschutzrech…

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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 11. Oktober 2011 — ... , dann zählen diese nicht. Beispiel: Im Betrieb des A arbeiten insgesamt 8 Arbeitnehmer ... gilt kein allgemeiner Kündigungsschutz. Beispiel: Im Betrieb des A arbeiten insgesamt 8 ... insgesamt mehr als 10 Arbeitnehmer im Betrieb beschäftigt sein müssen. Sind aber ... 10 A…

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rechtsanwalt-leisner.de | 29. September 2011 — ... darüber vorlegen, was Juristen mit Betrieb und Gebrauch eines Kraftfahrzeugs meinen, ... hat und zwar für Schäden “beim Betrieb eines Kraftfahrzeugs“. Für Schäden, die also anders als “beim Betrieb” entstehen, muss der Halter nur haften, ... wozu es auf den Begriff “beim Betrieb eines Kraftf…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 18. Juni 2011 — ... in 22 Fällen Fleisch der Kategorie 3, das „nicht mehr für den menschlichen Verzehr geeignet“ war, im Betrieb umetikettiert und als genießbar verkauft zu haben. Der Betrieb soll insgesamt 150 Tonnen Schlachtabfälle an Dönerläden in Berlin verkauft haben. Die Anklage lautet auf gewerbsmäßi…

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Betriebsrat Blog | 25. Februar 2011 — ... und Pflegedienst, Die Überlastungsanzeige als Instrument im Gesundheitsschutz, Haftung und Verantwortung im Arbeitsschutz, Wichtig: Richtig mit Ängsten von Mitarbeitern umgehen, Stress- und Krisenintervention im Betrieb. Spezialprogramm 2011 herunterladen (pdf-Datei, ca. 2,8 MB) od…

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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 25. Dezember 2010 — ... ? BAG und Entscheidung zur gegenläufigen betrieblichen Übung Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Entscheidung ... mit dem Problem der gegenläufigen betrieblichen Übung auseinandergesetzt und entschieden, dass ... er einen nach den Grundsätzen der betrieblichen Übung entstandenen Anspruc…

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Betriebsrat Blog | 16. Dezember 2010 — ... zahlen, unabhängig von Anzahl und Art der betriebenen Geräte. Die Höhe soll auch weiterhin bei ... Was bedeutet die neue Rundfunkgebühr nun für Betriebe und Betriebsstätten? Hier soll es eine einfache ... monatlichen Gebühr bezahlt werden (ca. 6 Euro). Betriebe mit neun bis 19 Beschäf…

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Unternehmensnachfolge | 28. September 2010 —Der 68. Deutsche Juristentag hat sich für eine Reform des Erbrechts ausgesprochen. Die von den Rechtsanwälten, Richtern und Notaren vorgeschlagenen Änderungen wirken sich insbesondere auch auf die Planung und Gestaltung der Unternehmensnachfolge aus: Hier die wichtigsten Vorschläge für ein künftiges…

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Datenschutzbeauftragter Online | 15. März 2010 — Als Unterstützung für Datenschutzbeauftragte finden Sie hier zwei kostenlose Checklisten des IITR im PDF-Format zum Ausdrucken: 1. Checkliste: Vorliegen einer Datenschutz-Beschwerde 2. Checkliste: Prüfung der Zulässigkeit einer Datenverarbeitungsmaßnahme Den Checklisten ist eine Version…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Januar 2010 — ... kann. § 3 Abs. 1 Nr. 1 ElektroG hebt vielmehr ohne Differenzierung zwischen Haupt- und Nebenfunktion auf den „ordnungsgemäßen Betrieb” ab, den der Hersteller des Produkts bestimmt; kann ein von diesem vorgesehener Betriebsablauf mangels Strom nicht erfolgen, dürfte ein „ordnungsgemäßer B…

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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 24. Mai 2009 — ... sind meist für den Arbeitgeber etwas geringer. Er muss diverse Tatsachen beweisen (betriebliche Erfordernisse, Sozialauswahl etc.). Weiter möchte der Arbeitgeber den Arbeitnehmer schnell loswerden. ... . Der Arbeitnehmer widerum will nach der Kündigung häufig nicht mehr im Betri…

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Rechtslupe | 7. Januar 2009 — ... nach dem InvZulG 2007 für die Gewährung einer Investitionszulage begünstigten Betriebe des verarbeitenden Gewerbes, der produktionsnahen Dienstleistungen sowie des Beherbergungsgewerbes ... Nach Ansicht der Finanzverwaltungen findet für die Beurteilung der Betriebe nach dem InvZulG 2007 a…

Rechtslupe | 30. Dezember 2008 — Zur Schätzung von Umsätzen aus der Tätigkeit von Prostituierten hat jetzt das Niedersächsische Finanzgericht ausführlich Stellung genommen. Zunächst begründet das FG, warum der Betrieb der Wohnungen zum Zweck der Ausübung der Prostitution zu Einkünften aus Gewerbebetrieb führt. Der Abschlus…

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Rechtslupe | 30. Dezember 2008 — ... Ein Küchenbetrieb war daher für den Betrieb der Außenstation unumgänglich. Dementsprechend gehen auch ... den Kantinenbetrieb der Außenstation ebenfalls um betriebliche Aufwendungen der Lotsen. Dies ergibt sich ... 5 Satz 1 EStG dürfen lediglich betrieblich veranlasste Mehraufwendungen fü…

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