Immer häufiger kommt es vor, dass aus nichtehelichen Beziehungen Kinder geboren werden. Dass diese ehelichen Kindern auch in Bezug
auf den eigenen Unterhaltsanspruch gleichgestellt werden, ist seit 2008 nun Gesetz. Hier ist zu beachten, dass bei nichtehelichen
Kindern der Betreuungsunterhalt lediglich bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres gezahlt werden muss. Zahlungsempfänger ist der,
der die Betreuung des Kindes in der Hauptsache übernimmt. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Eltern des Kindes zusammenleben
oder sich getrennt haben. Hauptgrund für die zeitliche Befristung für den Betreuungsunterhalt ist der, dass von dem zu betreuende
Teil in den ersten drei Jahren die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zuzumuten ist; im Anschluss daran soll dieser langsam
wieder in eine Vollerwerbstätigkeit aufnehmen, wobei ausschließlich das Wohl des Kindes im Vordergrund steht. Ist eine weitere
Betreuungsbedürftigkeit zu erkennen, kann der Anspruch auf Betreuungsunterhalt durchaus weiter bestehen. Eine Verlängerung des
Betreuungsunterhalts ist ausgeschlossen, sollten diese in der Person des zu Betreuenden liegen, dieser z. B. keine Erwerbtätigkeit
finden.
Wie hoch der zu zahlende Betreuungsunterhalt ist, hängt maßgeblich vom Einkommen des nicht-betreuenden Elternteils ab. Zunächst
einmal muss allerdings die Vaterschaft geklärt und anerkannt worden sein. Erst dann kann die Berechnung erfolgen. Maßgeblich beim
Betreuungsunterhalt ist, wie beim Trennungs- und Ehegattenunterhalt auch, das anrechenbare Einkommen beider Elternteile. Aus der
Differenz stehen dem Unterhaltsberechtigten dann 3/7 zu.
familienrecht-muenchen.info | 3. August 2011 — Auch die Betreuung eines Grundschulkindes stehe einer Vollzeittätigkeit nicht entgegen, wenn nach der Unterrichtszeit eine Betreuungsmöglichkeit bestehe, urteilte der BGH (Az.: XII ZR 94/09). Wer länger als bis zum dritten Lebensjahr des Kindes Betreuungsunterhalt will, müsse die Gründe dafür darlegen und beweisen. Mir diesem Urteil schr…
Fokus Familienrecht | 3. August 2011 — "BGH erhöht Druck auf Alleinerziehende"; so kam es gestern als breaking news in der Tagesschau, und auch die Süddeutsche Zeitung vom heutigen Tage verbreitet Panik:" Auch wenn sie…
Unterhalt24 Blog | 4. Dezember 2011 — Falsche Angaben zu den Einkünften während der gesamten ersten Instanz stellen nach Ansicht des OLG Karlsuhe keinen Verwirkungsgrund dar, wenn diese Angaben in der Berufungsin…
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beck-blog | 31. Januar 2012 — ... des §§ 1570 BGB den nachehelichen Betreuungsunterhalt grundlegend umgestaltet. Er hat einen ... Verlängerungsgründe zu berücksichtigen. Obwohl der Betreuungsunterhalt nach §§ 1570 BGB als Unterhaltsanspruch ... Gründe für eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts nach Billigkeit entfa…
Unterhalt24 Blog | 4. Dezember 2011 — Falsche Angaben zu den Einkünften während der gesamten ersten Instanz stellen nach Ansicht des OLG Karlsuhe keinen Verwirkungsgrund dar, wenn diese Angaben in der Berufungsinstanz nachgeholt werden. Verweigerte Umgangskontakte und Körperverletzungen sind auch kein Verwirkungsgrund. 1. Sach…
Unterhalt24 Blog | 24. November 2011 — ... . 1. Sachverhalt Die Parteien streiten um Betreuungsunterhalt nach § 1615 l BGB ab dem ... für die Zeit ab Juni 2010 weiteren Betreuungsunterhalt begehrt. Das Amtsgericht hat den Antragsgegner ... . Dies bedeutet, daß eine Verlängerung des Betreuungsunterhaltes über die Vollendung des…
Fokus Familienrecht | 17. August 2011 — ... auch der Streit zwischen Ex-Eheleuten um den Betreuungsunterhalt. Nach § 113 FamFG sind im Familienstreitsachen unter anderem ... das der BGH seine Rechtsprechung zur Verlängerung des Betreuungsunterhalts äußerst restriktiv ausgestaltet, wobei er sich inhaltlich mit ... nicht unproblemat…
Rechtslupe | 15. August 2011 — ... ist, angeordnete Gleichwertigkeit von Bar- und Betreuungsunterhalt bei der Anrechnung von Kindergeld ... Gebot der Gleichbehandlung von Bar- und Betreuungsunterhalt. Der Gesetzgeber hat mit der ... , wenn kein Elternteil dem Kind Betreuungsunterhalt leistet, also beide Elternteile verpfli…
beck-blog | 9. August 2011 — hatte Rechtsanwalt Munziger hier und in seinem eigenem Blog in Frage gestellt. Rechtsanwalt Kaßing weist daraufhin, dass die Frage vom BVerfG bereits entschieden ist. Trackback-URL: http://blog.beck.de/trackback/44950…
beck-blog | 9. August 2011 — ... älteren Leser werden sich erinnern) der betreuende Elternteil grundsätzlich ab der Vollendung des 3. Lebensjahrs einer vollschichtigten Erwerbstätigkeit nach gehen muss und dass die Verlängerung des Betreuungsunterhalts die gesetzliche Ausnahme ist. Dies mag man rechtspolitisch für gut h…
beck-blog | 4. August 2011 — Erneut hat der BGH den Abschied vom Altersphasenmodell bestätigt und deutlich gemacht, dass grundsätzlich ab Vollendung des dritten Lebensjahres eine vollschichtige Erwerbstätigkeit des betreuenden Elternteils verlangt werden kann: Ein solcher gestufter Übergang setzt aber nach dem Willen d…
familienrecht-muenchen.info | 3. August 2011 — ... nicht entgegen, wenn nach der Unterrichtszeit eine Betreuungsmöglichkeit bestehe, urteilte der BGH (Az.: XII ZR 94/09). Wer länger als bis zum dritten Lebensjahr des Kindes Betreuungsunterhalt will, müsse die Gründe dafür darlegen und beweisen. Mir diesem Urteil schreibt der BGH seine …
scheidungsfix | 3. August 2011 — ... hinaus setzt kind- und elternbezogene Verlängerungsgründe voraus. Der Betreuungsunterhalt wird vor allem im Interesse des Kindes ... auch nach dem 3. Geburtstag des gemeinsamen Kindes Betreuungsunterhalt verlangen, müssen also substantiiert darlegen, weshalb ihnen ... dafür anbieten. Di…
Rechtslupe | 3. August 2011 — ... bei der Frage der Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen allein oder ... für die Voraussetzungen einer Verlängerung des Betreuungsunterhalts über die Dauer von drei ... der Billigkeit zu einer Verlängerung des Betreuungsunterhalts über die Vollendung des dritten ..…
Fokus Familienrecht | 3. August 2011 — "BGH erhöht Druck auf Alleinerziehende"; so kam es gestern als breaking news in der Tagesschau, und auch die Süddeutsche Zeitung vom heutigen Tage verbreitet Panik:" Auch wenn sie (die Alleinerziehenden) ein Grundschulkind betreuen, müssen sie einen Vollzeitjob annehmen. Anspruch auf Unterhalt vom …
beck-blog | 7. Juli 2011 — ... . Sie lebt in nichtehelicher Lebensgemeinschaft mit Sven, der nicht der Vater des Kindes ist. Klar ist, dass die Väter Unterhalt für ihre Kinder zahlen müssen. Wie aber sieht es mit Betreuungsunterhalt für die Mütter aus? Olaf kann sich u.U. mit Erfolg auf § 1579 Nr. 2 BGB berufen und m…
Rechtslupe | 30. Juni 2011 — ... bei der Frage der Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus kindbezogenen Gründen allein oder ... für die Voraussetzungen einer Verlängerung des Betreuungsunterhalts über die Dauer von drei ... Altersphasenmodell anknüpften und eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts allein oder überwi…
Fokus Familienrecht | 24. Juni 2011 —Der vollschichtig arbeitende Vater bot an, das Kind auch unter der Woche regelmäßig zu sich zu nehmen (also Umgang mit ihm zu haben). Derweilen könne die Mutter ja arbeiten, und dann habe sie auch keinen Unterhaltsanspruch wegen der Betreuung des Kindes mehr, weil sie selbst genug verdiene. Dem erte…
Rechtsanwalt News | 6. Juni 2008 — Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 9. Mai 2008 eine Entscheidung zu der Frage gefällt, inwieweit und ab welchem Alter der Kinder der die Kinde…
familienrecht-muenchen.info | 17. Dezember 2009 — Der BGH hat am 16.12.2009 entschieden, dass einem Unterhaltsberechtigten wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes jedenfalls ein Minde…
Fokus Familienrecht | 28. Oktober 2010 —Wenn das Kind drei Jahre alt ist und grundsätzlich die Möglichkeit der Drittbetreuung besteht, ist der betreuende Elternteil verpflichtet, mindestens …
beck-blog | 18. März 2009 — Der BGH hat sich mit Urteil vom 18.03.2009 (XII ZR 74/08) erstmals nach der Unterhaltsrechtsreform zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem nacheh…
Fokus Familienrecht | 15. August 2010 —Ein weiteres Mal hat der Bundesgerichtshof (mit Urteil vom 21.04. 2010 = XII ZR 134/08= BeckRS 2010, 12510) jede Pauschalierung abgelehnt, wenn es da…
Rechtsanwalt News | 18. Dezember 2009 — Der Unterhaltsanpruch wegen Betreuung eines unehelichen Kindes gemäß § 1615 l BGB ist anders ausgestaltet als der bei einem ehelichen Kind. Währe…
Rechtsanwalt News | 22. April 2010 — Einer der häufigsten Gründe für nachehelichen Unterhalt ist die Betreuung nachehelicher Kinder. Die diesbezügliche Regelung befindet sich in § 15…
Handakte WebLAWg | 11. Oktober 2009 — Der BGH hat mit Urteil vom 06.05.2009 (XII ZR 114/08) erneut zum Betreuungsunterhalt eines geschiedenen Ehegatten entschieden. Billigkeit…