Kanzlei Menschen und Rechte | 23. Januar 2012 — Diese Arbeit sollten sich Betreuungsrichter, die leichthin oder jedenfalls viel zu schnell Gurtfixierungen von betreuten Menschen nach § 1906 BGB genehmigen unbedingt zu Gemüte führen: Todesfälle bei Gurtfixierungen. Gerichtsmediziner aus Wien und München haben 26 Todesfälle nach Gurtfixieru…
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Betreuungsrecht
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Kanzlei Menschen und Rechte | 29. Dezember 2011 — Das Sozialgericht Freiburg hat in einem bemerkenswerte Beschluss den Landkreis Böblingen im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, einer in erheblichem Maße pflegebedürftigen 80-jährige Frau eine Nachtwache zu finanzieren, damit sie nicht mehr an ihrem Bett festgebunden werden muss (n…
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Rechthaber | 17. Januar 2011 — Aus Anlass des neuen BGH-Urteils vom 25.11.2010 lädt das Caritas-Krankenhaus St. Josef am Dienstag, den 14. Februar 2011 um 18.00 Uhr zu einem weiteren Infoabend mit anschließender Expertendiskussion. Den ersten Termin im November besuchten mehr als 100 interessierte Teilnehmer. Der Abend bel…
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Rechthaber | 16. Dezember 2010 — Die Frage klingt bizarr, doch genau einen solchen Anspruch klagt ein 67jähriger Deutscher derzeit vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ein. Es geht um die Frage, ob schwerstkranke Menschen einen Rechtsanspruch auf die Abgabe einer tödlichen Medikamentendosis geltend machen könn…
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Rechthaber | 16. Dezember 2010 — Zur Debatte um die (Nicht-)Strafbarkeit von Sterbehilfe und Beihilfe zum Suizid (Definition der Begriffe hier), wieder neu entbrannt durch das BGH-Urteil vom 25.06.2010 (Infos und Download hier und hier), findet sich auf dem Portal Sterbehilfe-Info.de eine hilfreiche Sammlung interessanter Hi…
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Rechthaber | 22. Oktober 2010 — Infoabend mit Expertenrunde im Caritas-Krankenhaus St. Josef am 23. November Dr. Michael Pawlik, Direktor der Klinik für Anästhesie, Intensiv- und Notfallmedizin am Caritas-Krankenhaus St. Josef, Regensburg Das Thema ist unangenehm. Niemand malt sich gern aus, in welche Nöte er durch Krankhei…
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Rechthaber | 13. Oktober 2010 — Seit 2007 arbeiteten 200 Experten im Rahmen eines gemeinsamen Projekts von Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin, Deutsche Hospiz- und PalliativVerband und Bundesärztekammer an Empfehlungen für die Behandlung schwerstkranker und sterbender Menschen. Das Ergebnis liegt nun vor: Am 17. Au…
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Rechthaber | 31. August 2010 — Der Bundesrat hat den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Benachrichtigungswesens in Nachlasssachen durch Schaffung des Zentralen Testamentsregisters bei der Bundesnotarkammer vorgelegt (BT-Drucks. 17/2583 hier als PDF-Download: Gesetzentwurf_zentrales_Testamentsregister_14Juli2010). …
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Rechthaber | 11. August 2010 — Mancher todkranke Patient fasst den ernsthaften Entschluss, sich selbst zu töten, statt die letzte Leidensphase seiner Krankheit zu erdulden. Wie sollen Ärzte damit umgehen? Beihilfe zur Selbsttötung ist in Deutschland zwar straflos, Ärzten aber berufsrechtlich untersagt. Der renommierte Medi…
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Rechthaber | 4. August 2010 — … auf Rechthaber.com ist dieser hier. Offenkundig ist das Thema ein Dauerbrenner. Täglich landen mehrere hundert Besucher über Google auf dieser Seite. Die “demographische Entwicklung” (ein Euphemismus für Überalterung) wird dazu führen, dass künftig noch erheblich mehr Familien vor der Situa…
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Rechthaber | 30. Juni 2010 — Das Thema betrifft jeden. Seit der BGH-Entscheidung vom 25. Juni 2010 reden und schreiben auch wieder alle darüber. Nicht immer sehr präzise. Fundierte Aufklärung zu diesen Themen liefert nun das Portal Sterbehilfe-Info mit Beiträgen von Palliativmedizinern, spezialisierten Anwälten und Pflegern. D…
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Rechthaber | 28. Juni 2010 — Das Thema Patientenverfügung ist durch das BGH-Urteil vom 25.6.2010 wieder in aller Munde. Eine im Ernstfall brauchbare Patientenverfügung zu erstellen ist nicht einfach. Meist werden sie zu allgemein gefasst. Der häufig zu lesende Satz “Ich will am Lebensende nicht an Apparaten hängen” genüg…
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Rechthaber | 28. Juni 2010 — Seit vergangenem Samstag berichtet jede Zeitung über das aktuelle BGH-Urteil vom 25. Juni 2010 (Az. 2 StR 454/09) zur Frage, ob es strafbar ist, wenn man die künstliche Ernährung eines Komapatienten beendet. Worum ging es? Ein Rechtsanwalt hatte der Tochter einer 76jährigen Komapatientin gera…
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Jus@Publicum | 22. Juni 2010 — ... und Ersatzansprüche rund um diese und mehr Fragen. Zu denen auch Themen an den Grenzen menschlichen Lebens an seinem Beginn wie an dessen Ende gehören. Betreuungsrecht, Betreuungsverfügungen, Patientenverfügungen. Fragen rund um den Patientenwillen – des noch nicht vollständig oder nicht …
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Rechthaber | 18. Mai 2010 — Kann ein Volljähriger aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht selbst besorgen, bestellt das Betreuungsgericht gem. § 1896 Abs. 1 BGB für ihn auf seinen Antrag oder von Amts wegen für ih…
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Rechthaber | 30. Juni 2010 —Das Thema betrifft jeden. Seit der BGH-Entscheidung vom 25. Juni 2010 reden und schreiben auch wieder alle darüber. Nicht immer sehr präzise…
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Handakte WebLAWg | 2. Juni 2009 — Peter Falk ist von einem Gericht in Los Angeles unter Vormundschaft gestellt worden. Seine Tochter und seine Frau hatten erbittert um das Erbe de…
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Rechthaber | 18. Mai 2010 — Kann ein Volljähriger aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten g…
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Rechthaber | 28. Juni 2010 — Das Thema Patientenverfügung ist durch das BGH-Urteil vom 25.6.2010 wieder in aller Munde. Eine im Ernstfall brauchbare Patientenverfügung zu ers…
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Rechthaber | 8. Februar 2009 — Viele Menschen in Alten- und Pflegeheimen sind vereinsamt, haben keine Angehörigen oder Freunde mehr. Die engsten Kontaktpersonen sind hier oft P…
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Rechthaber | 9. Dezember 2008 — Testierfähigkeit ist der Regelfall, Testierunfähigkeit die Ausnahme. Wer also ein Testament angreifen will, muss das Gericht davon überzeugen, da…
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Rechthaber | 17. November 2008 — Der Beitrag “Darf man Patienten verhungern lassen?” (hier) erläutert ausführlich die Rechtsfragen rund um die künstliche Ernährung von Demenz- un…
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Handakte WebLAWg | 11. Oktober 2009 — Der BGH hat mit Urteil vom 06.05.2009 (XII ZR 114/08) erneut zum Betreuungsunterhalt eines geschiedenen Ehegatten entschieden. Billigkeit…
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Rechthaber | 13. Juli 2009 — In der Vortragsreihe “Ethik in Medizin und Pflege” der Kath. Akademie für Berufe im Gesundheits- und Sozialwesen referiert Rechtsanwalt Bernhard …
