Jus@Publicum | 3. August 2011 — So mancher wacht ja bekanntlich während seiner Ehe auf und stellt fest, dass er ein bisserl zu lang doch scheinbar geträumt hat und dass es Zeit für die familien- und eben dan…
Jus@Publicum | 6. Juni 2011 — click In einem weiteren Fall hat das BSG Bundessozialgericht [ B 3 KR 7/10 R, siehe Vorbericht mit Sachverhalt hier] zur geltend gemachten Frage des Anspruches auf ein Rolls…
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Kanzleien im Internet | vor 10 Stunden — Eltern, die Betreuer ihrer durch Fremdverschulden gesundheitlich schwer geschädigten volljährigen Kinder sind, ... die Wege leiten. In einem Fall der Betreuung der Mutter durch einen Sohn fühlt ... Stellungnahmen der Sozialbehörden. Die bescheinigen dem Betreuer ein sauberes Wirtschaften. De…
Rechtslupe | 11. Mai 2012 — ... FamFG bestimmt sich das Beschwerdeverfahren nach den Vorschriften über das Verfahren im ersten Rechtszug. Das gilt auch für die nach § 278 Abs. 1 Satz 1 FamFG vor der Bestellung eines Betreuers gebotene persönliche Anhörung des Betroffenen. Allerdings kann das Beschwerdegericht nach § 68…
MKB Rechtsblog | 30. April 2012 — Mit der Einführung des Pflegezeitgesetzes (PflegeZG) hat der Gesetzgeber dem Arbeitnehmer die Möglichkeit gegeben, sich für einen Zeitraum von maximal 6 Monaten von der Arbeit freistellen zu lassen, um nahe Angehörige zu pflegen. Nun gibt es auch eine höchstrichterliche Entscheidung zu der Fr…
Jus@Publicum | 20. April 2012 — ... neben der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Betreuung auch gezielte Betreuungsleistungen für Demenzkranke anbieten. Zu dieser häuslichen Betreuung zählen laut Gesetzentwurf beispielsweise Hilfen zur ... wer heute schon Grundpflege und hauswirtschaftliche Betreuung erhält, muss in …
Rechtslupe | 20. April 2012 — ... Das gilt auch dann, wenn eine Betreuung für den Betroffenen objektiv vorteilhaft wäre ... Betroffene – wie hier – der Einrichtung einer Betreuung nicht zustimmt, ist neben der ... muss Grund, Bedeutung und Tragweite einer Betreuung intellektuell erfassen können. Die Einsichtsfähigkeit…
Rechtslupe | 19. April 2012 — Eine Vorsorgevollmacht steht der Bestellung eines Betreuers dann nicht entgegen, wenn der ... Betroffenen zu besorgen. Die Bestellung eines Betreuers muss verhältnismäßig sein, weshalb weniger ... erteilte Vorsorgevollmacht steht der Bestellung eines Betreuers allerdings dann nicht entgegen, …
Rechtslupe | 18. April 2012 — ... werden kann: Nach § 1896 Abs. 3 BGB kann ein Betreuer auch zur Geltendmachung von Rechten des Betreuten gegenüber seinem ... zu widerrufen. Eine Kontrollbetreuung darf jedoch wie jede andere Betreuung (vgl. § 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB) nur dann ... nicht mehr selbst regeln kann, um ei…
Jus@Publicum | 11. April 2012 — Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 © Liz Collet Ab 16. April 2012 ist das die neue Telefonnummer für Sie bei einer Erkrankung, mit der Sie normalerweise einen niedergelassenen Arzt in der Praxis aufsuchen würden, aber die Behandlung aus medizinischen Gründen nicht bis zum nächsten Ta…
Jus@Publicum | 11. April 2012 — Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 © Liz Collet Ab 16. April 2012 ist das die neue Telefonnummer für Sie bei einer Erkrankung, mit der Sie normalerweise einen niedergelassenen Arzt in der Praxis aufsuchen würden, aber die Behandlung aus medizinischen Gründen nicht bis zum nächsten Ta…
Rechtslupe | 9. März 2012 — ... auf die Staatskasse übergegangene – Aufwandsentschädigungsanspruch des Betreuers aus § 1908 i Abs. 1 Satz ... Zessionar lediglich in die Gläubigerstellung des Betreuers ein (vgl. dazu § 412 iVm §§ ... Verjährung von Ansprüchen zwischen Betreutem und Betreuer während der Dauer des Betreuun…
Rechtslupe | 9. März 2012 — ... Staatskasse übergegangenen – Vergütungs- bzw. Aufwendungsersatzansprüche des Betreuers aus § 1908 i Abs. 1 ... fällig geworden ist. Der Vergütungsanspruch des Betreuers entsteht mit der Ausübung seiner ... von Ansprüchen zwischen Betreutem und Betreuer während der Dauer des Betreuungsv…
Jus@Publicum | 29. Februar 2012 — Die Landesärztekammer Hessen veranstaltet gemeinsam mit dem Hospiz- und PalliativVerband Hessen e. V. und der HAGE e. V., Arbeitsbereich KASA – Koordinations- und Ansprechstelle für Dienste der Sterbebegleitung und Angehörigenbetreuung, am 29.02.2012 die 6. Fachtagung “Palliative Versorgung u…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 13. Februar 2012 — schwere räuberische Erpressung / gefährliche Körperverletzung / Betreuung / Beute / Vorstrafen Vor dem Landgericht Konstanz müssen sich drei Männer und eine Frau im Alter ... Körperverletzung verantworten. Laut Anklage haben die Angeschuldigten in mehreren Fällen von einem unter Betreuung s…
Jus@Publicum | 3. Februar 2012 — © Liz Collet Der 8. Senat des Bundessozialgerichts hat sich gestern in dem hier vorweg mit Details zum Sachverhalten berichteten Verfahren gegen den Landschaftsverband Rheinland damit befasst, ob bzw von wem und unter welchen Voraussetzungen die Kosten für die Anschaffung und den Einbau ein…
Jus@Publicum | 31. Januar 2012 — © Liz Collet Der 8. Senat des Bundessozialgerichts wird in einem Verfahren gegen den Landschaftsverband Rheinland am Donnerstag, dem 2. Februar 2012 entscheiden, ob bzw von wem und unter welchen Voraussetzungen die Kosten für die Anschaffung und den Einbau eines schwenkbaren Autositzes z…
Jus@Publicum | 3. Juni 2010 — click@ Life’s Circle Im Revisionsverfahren eines Münchner Medizinrechtsanwalts gegen das Urteil des LG Fulda wegen versuchten Totschlags im Fall …
familienrecht-muenchen.info | 17. Dezember 2009 — Der BGH hat am 16.12.2009 entschieden, dass einem Unterhaltsberechtigten wegen Betreuung eines nichtehelich geborenen Kindes jedenfalls ein Minde…
Rechtslupe | 14. August 2009 — Ein Wunsch des Betreuten läuft nicht bereits dann im Sinne des § 1901 Abs. 3 Satz 1 BGB dessen Wohl zuwider, wenn er dem objektiven Interesse des…
Erbrechtsblog | 17. September 2007 —Wie wollen Sie sterben? (Zeit.de vom 29.03.2007) Christliche Patientenverfügung (EKD.de) Bundesministerium der Justiz zur Patientenverfügung (Vo…
Rechthaber | 18. Mai 2010 — Kann ein Volljähriger aufgrund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung seine Angelegenheiten g…
Rechtslupe | 16. Juni 2009 — Die Vergütung eines Berufsbetreuers richtet sich u.a. nach den vom Betreuer anzusetzenden Stunden. Dieser Stundenansatz bestimmt sich nach § 5 VB…