beck-blog | 4. Dezember 2011 — In Brasilien wird von einer neuen Droge namens Oxi berichtet. Es handelt sich um eine Mischung aus Kokainpaste, Kalk, Aceton, Kaliumpermanganat, Benzin, Diesel oder Kerosin un…
beck-blog | 4. September 2011 — „Legal Highs“, das sind Produkte, die im Internet oder in sog. Head-Shops als vermeintliche Räuchermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer zu Grammpreisen zwischen 10 und 3…
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beck-blog | 23. Mai 2012 — Ab dem 1.5.2012 ist es Ausländern verwehrt, Coffeeshops in den niederländischen Grenzprovinzen Zeeland, Nord-Brabant und Limburg zu betreten. Die Coffeeshops, in denen bislang der Verkauf von 5 Gramm Haschisch oder Marihuana an Personen über 18 Jahren geduldet wurde, müssen nach dem Willen de…
kanzlei-hoenig.de | 23. Mai 2012 — Prost Herr Henkel Die CDU sorgt wieder einmal für Mandanten-Nachschub bei Berliner Strafverteidigern: Der Senat will Kiffern an die Tüte. Die CDU-Senatoren Frank Henkel (Inneres), Mario Czaja (Gesundheit) und Thomas Heilmann (Justiz) planen, den straffreien Eigenbedarf von Cannabis von …
kanzlei-hoenig.de | 20. Mai 2012 — Wenn das nicht die Kriminaldirektion Kaiserslautern geschrieben hätte, wäre es kompletter Blödsinn, den kein Mensch glauben würde: Eine nicht alltägliche Anzeige hat die Polizei am Donnerstag aufgenommen, als ein 17-jähriger Jugendlicher zur Dienststelle kam und angab, dass ihm sein R…
beck-blog | 9. Mai 2012 — Heute fand im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zu einem Antrag verschiedener Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt, in dem diese u.a. folgende Forderung stellten (BT-Drs. 17/6127): „Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwu…
beck-blog | 29. April 2012 — Die Entwicklung der Legal High-Produkte, also Kräutermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer, denen synthetische Stoffe zugesetzt sind, um Rauschzustände wie beim Konsum von Cannabis, Amphetamin oder Ecstasy zu erreichen (s. dazu den Blog-Beitrag vom 4.9.2011), schreitet rasant voran. Nach d…
kanzlei-hoenig.de | 27. April 2012 — ... ein Staatsanwalt hier anruft, desto schöner das Strafmaß. Gestern Abend, 18:30 Uhr: Man habe einen „Dritten Mann“ gefunden. Was das bedeute, könne ich mir vorstellen, feixte der Ermittler. Wenn ich heute Vormittag in der Untersuchungshaftanstalt dem Mandanten den wenig erfreulichen § 30…
kanzlei-hoenig.de | 25. April 2012 — Die Staatsanwaltschaft wirft meinem Mandanten vor, eine Marihuana-Plantage betrieben zu haben. Und zwar auf professionell hohem Niveau, behauptet der Staatsanwalt: Das Ganze wirkte auf mich nicht sonderlich professionell, jedenfalls sah ich auf den Bildern, die die Polizei von den Räumen gema…
Jus@Publicum | 23. April 2012 — E-Zigarette © Liz Collet Mit Beschluss vom 23. April 2012 hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Land Nordrhein-Westfalen als Antragsgegner durch einstweilige Anordnung die in einer „Pressemeldung“ vom 16. Dezember 2011 enthaltenen Warnungen vor E Zigaretten untersagt. In di…
beck-blog | 22. April 2012 — Bei Alkohol liegt die Grenze für die absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille. Ab diesem Wert wird unwiderlegbar vermutet, dass der Täter nicht in der Lage ist, ein Kraftfahrzeug sicher zu führen. Das weiß im Grunde jeder. Aber wie sieht es bei der Teilnahme im Straßenverkehr unter dem Ein…
kanzlei-hoenig.de | 17. April 2012 — Ab dem 1. Mai darf Cannabis in den holländischen Provinzen Zeeland, Nord-Brabant und Limburg nur noch an Bürger verkauft werden, die in den Niederlanden gemeldet sind. berichtet die Tagesschau. Vor allem die westdeutschen (also die von ganz links) Polizeibehörden - in Viersen zum Beispi…
beck-blog | 6. April 2012 — Der Toxikologe Prof. Krämer von der Universität Zürich berichtete anlässlich des 7. Europäischen Expertentreffens in St. Ingbert am 07.03.2012 von einer neuen Modedroge in Zürich, nämlich einem Cocktail aus Cocain und Ketamin (Calvin Klein oder CK genannt). Bei Ketamin handelt es sich um ein …
Jus@Publicum | 3. April 2012 — E-Zigarette © Liz Collet Nach der bisher in NRW vertretenen Haltung und Entscheidung zum Thema sollte überraschen, wenn das Urteil des VG Köln rechtskräftig würde. Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem am 2.4.2012 den Beteiligten zugestellten Urteil entschieden, dass die sogenannte „E…
beck-blog | 31. März 2012 — Es gibt viele Betäubungsmittel, die von Ärzten verschrieben werden dürfen, nämlich alle in Anl. III zu § 1 Abs. 1 BtMG aufgeführten Stoffe (z.B. Amphetamin, Opium, Kokain, Methylphenidat). Voraussetzung ist, dass die Anwendung am oder im menschlichen Körper begründet ist (§ 13 Abs. 1 S. 1 BtM…
beck-blog | 28. März 2012 — Nach einem Bericht auf presseportal.de hat das OVG Münster am 20.3.2012 im Vorfeld eines Eilverfahrens dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in Nordrhein-Westfalen den rechtlichen Hinweis erteilt, dass die "Warnung" des Ministeriums vor E-Zigaretten in der Pressemi…
kanzlei-hoenig.de | 22. März 2012 — Aus einem Haftbefehl: Unter Zugrundelegung der Erkenntnisse aus zurückliegenden Pantagenverfahren, wonach von einer Mindestmenge von 25 Gramm konsumfähigem, getrocknetem Cannabis pro Cannabispflanze und Ernte ausgegangen werden kann, ergibt sich bei den am 30.02.2012 beblütet aufgefundene…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. Januar 2009 — Jetzt ist es amtlich: Das Bundesgesundheitsministerium hat die in der Modedroge “Spice” enthaltenen synthetischen Cannabinoide “CP-47,497″ und “J…