BGH: Spruchgruppe des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofs entscheidet in der Sache trotz fortbestehender Bedenken gegen
seine ordnungsgemäße Besetzung
RA Dr. Böttner | 13. Februar 2012 — ... entscheidet trotz seiner
Bedenken hinsichtlich der Besetzung und verwirft die Revision der ... trotz fortbestehender Bedenken gegen seine ordnungsgemäße
Besetzung Der 2. Strafsenat hat in ... Bedenken an der Ordnungsgemäßheit seiner Besetzung ausgesetzt hatte, am 8. Februar ... …
Das Theater beim BGH geht weiter ….. Spruchgruppe des 2. Strafsenats entscheidet in der Sache trotz fortbestehender
Bedenken gegen die ordnungsgemäße Besetzung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2012 — Das Theater um
die Besetzung des 2. Strafsenats des BGH geht weiter (vgl. dazu hier und hier). Gerade kommt eine PM des BGh herein, in ...
Strafsenat hat in einer Strafsache, in der er am 11. Januar 2012 die Hauptverhandlung wegen Bedenken an der Ordnungsgemäßheit
seiner Besetzung ausgesetzt…
Das Theater beim BGH geht weiter… Spruchgruppe des 2. Strafsenats entscheidet in der Sache trotz fortbestehender Bedenken
gegen die ordnungsgemäße Besetzung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2012 — Das Theater um
die Besetzung des 2. Strafsenats des BGH geht weiter (vgl. dazu hier und hier). Gerade kommt eine PM des BGH herein, in der es
... hat in einer Strafsache, in der er am 11. Januar 2012 die Hauptverhandlung wegen Bedenken an der Ordnungsgemäßheit seiner
Besetzung ausgesetzt h…
Das Theater beim BGH geht weiter… Spruchgruppe des 2. Strafsenats entscheidet in der Sache trotz fortbestehender Bedenken
gegen die ordnungsgemäße Besetzung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2012 — Das Theater um
die Besetzung des 2. Strafsenats des BGH geht weiter (vgl. dazu hier und hier). Gerade kommt eine PM des BGH herein, in der es
... hat in einer Strafsache, in der er am 11. Januar 2012 die Hauptverhandlung wegen Bedenken an der Ordnungsgemäßheit seiner
Besetzung ausgesetzt h…
Scherbenhaufen beim BGH?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Februar 2012 — ... . Dr. h.c.
mult. Bernd Schünemann, LMU München, und behandelt das Dilemma, das sich aus den sich widersprechenden Beschlüssen des 2. und 4.
Senats des BGH zu der Frage der ordnungsgemäßen Besetzung des Stelle des Vorsitzenden im 2. Strafsenat. ergeben hat (vgl. dazu
auch hier und hier). Der…
Ja, was denn nun: Richtig besetzt oder nicht – Echternacher Springprozession/Divergenz (?) beim BGH
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — Ich hatte ja
gerade über den BGH, Beschl. v. 11.01.2011 – 2 StR 346/11 – berichtet (vgl. hier). Inzwischen bin ich dann auch noch auf den
Beschluss des 4. Strafsenats des BGH v. 11.02.2011 – 4 StR 523/11 gestoßen (worden), in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass
er ordnungsgemäß besetzt is…
Ja, was denn nun: Richtig besetzt oder nicht – Echternacher Springprozession/Divergenz (?) beim BGH
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — Ich hatte ja
gerade über den BGH, Beschl. v. 11.01.2011 – 2 StR 346/11 – berichtet (vgl. hier). Inzwischen bin ich dann auch noch auf den
Beschluss des 4. Strafsenats des BGH v. 11.02.2011 – 4 StR 523/11 gestoßen (worden), in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass
er ordnungsgemäß besetzt is…
Ja, was denn nun: Richtig besetzt oder nicht – Echternacher Springprozession/Divergenz (?) beim BGH
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — Ich hatte ja
gerade über den BGH, Beschl. v. 11.01.2011 – 2 StR 346/11 – berichtet (vgl. hier). Inzwischen bin ich dann auch noch auf den
Beschluss des 4. Strafsenats des BGH v. 11.02.2011 – 4 StR 523/11 gestoßen (worden), in dem der 4. Strafsenat davon ausgeht, dass
er ordnungsgemäß besetzt is…
2. Strafsenat des BGH nicht ordnungsgemäß besetzt – Volltext veröffentlicht
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. Februar 2012 — Es ist ja schon
an verschiedenen Stellen in den Blogs über der Streit beim BGH über die Besetzung der Stelle des Vorsitzenden des 2. Strafsenat
berichtet worden. Hierzu hat sich dann auch der 2. Strafsenat selbst zu Wort gemeldet; auch darüber ist bereits berichtet. Heute
ist auf der Homepage…
Streit über Besetzung am Bundesgerichtshof geht in die nächste Runde
Juraexamen.info | 23. Januar 2012 — ... das Damoklesschwert der Rechtswidrigkeit.
Entsprechende Rügen über die vorschriftswidrige Besetzung der Kammern sind bereits in der Vergangenheit eingegangen. ... damit
jetzt schließlich ein möglicher Verfassungsverstoß durch die fehlerhafte Besetzung. Sowohl für die mündliche aber auch für…
BGH zum Vorsitz im 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs
RA Dr. Böttner | 21. Januar 2012 — Strafrecht / BGH / Besetzung
des Gerichts Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 004/2012 vom 13 ... sich der 2. Strafsenat mit der Ordnungsmäßigkeit der
Besetzung des Senats nach dem Geschäftsverteilungsplan 2012 beschäftigt. ... zur gesetzlichen Neuregelung BGH gibt Revision stat…
Dritter Berufsrichter in der Großen Strafkammer
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 19. Dezember 2011 — Drei Berufsrichter in
der erstinstanzlichen Strafkammer gab’s nach § 76 II GVG bisher außer im Schwurgericht in Fällen besonderen Umfangs oder
besonderer Schwierigkeit. Durch die jetzt im BGBl. 2011, 2554 veröffentlichte Neuregelung von § 76 GVG treten neben das
Schwurgericht nun die Fälle, i…
BGH gibt Revision statt: Falsche Besetzung bei Eröffnungsbeschluss
RA Dr. Böttner | 6. Oktober 2011 — ... die Eröffnung nicht in der
dafür gesetzlich vorgesehenen Besetzung entschieden. Entsprechend dem Eröffnungs- und Besetzungsbeschluss vom 22 ... Landgericht
auch dann die Große Strafkammer in ihrer Besetzung außerhalb der Hauptverhandlung mit drei Berufsrichtern ohne Mitwirkung ...
Schöffe…
Streit beim BGH: Raum gegen Fischer
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. August 2011 — ... hatte es
neulich auch schon in der SZ gelesen: Streit beim BGH um den Posten des Vorsitzenden des 2. Strafsenats, den das BMJ auf
Vorschlag des Präsidenten des BGH mit dem Bundesrichter Raum besetzen will. Dagegen hat RiBGH Fischer (ja der Fischer vom
StGB-Kommentar) Konkurrentenklage eing…
Gesetzentwurf zur Änderung der Besetzung großer Strafkammern ist eilbedürftig – BMJ hat aber nicht geschlafen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. August 2011 — Am 31. 12. 2011
läuft die Regelung zur reduzierten Besetzung der großen Strafkammer in § 76 Abs. 2 GVG aus. Bei der letzten ... § 76 GVG
insgesamt neu gestaltet, und zwar wie folgt: Die Möglichkeit der Besetzung der Strafkammer mit nur zwei Richtern bleibt erhalten.
Zwingend ist die Besetzung…
