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Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 4. August 2011 — Die Kollegen von rechtsportlich.de berichten über ein Urteil des Landgerichts Stuttgart (LG Stuttgart, Urteil v. 28.07.2011, 17 O 73/11, Volltext bisher nur bei Telemedicus abrufbar), nach dem Sedo für eine “geparkte” Domain, die eine Marke verletzt, auf Unterlassung haftet. Dies jedenfalls…
examensrelevant.de | 1. Juli 2011 — ... der beteiligten Kraftfahrzeuge Ersatz der Kosten für die Beseitigung von Ölspuren. Beim Betrieb von Traktoren trat Hydrauliköl ... verantwortlichen Gemeinden beauftragten ein privates Unternehmen, die Ölspuren zu beseitigen. Das Unternehmen reinigte die Straße im so genannten ... für …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Juni 2011 — ... . Die Entstellung eines Kunstwerkes führt zu Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen des Künstlers. Sei der ... habe im ausgeurteilten Umfang ein Recht auf Beseitigung der Entstellung des Brunnens aus §§ ... gewesen sei, die Stolperfallen baulich zu beseitigen, seien berechtigte Inte…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Januar 2010 — ... ; OLG Hamm, Urteil vom 19.12.1989, Az. 4 U 187/89, NJW-RR 1990, 1197), insbesondere habe er schon vor Abgabe eines Unterlassungsversprechens angelegte Störungsquellen beseitigen müssen. Die Verfügungsbeklagte hätte aber gegenüber der Fraktion keinen Rechtsanspruch auf Rückgabe der Schreib…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Dezember 2009 — OLG Köln, Urteil vom 11.03.2009, Az. 6 U 222/08 §§ 278, 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 BGB Das OLG Köln hat entschieden, dass derjenige, der sich strafbewehrt dazu verpflichtet, eine bestimmte negative Bewertung bei eBay nicht mehr aufrecht zu erhalten, bei weiterer Abrufbarkeit der Bewertung bei …
Anwalt Niemeyer | 10. Juni 2009 — ... Amtsgerichts Berlin-Mitte (Az. 11 C 35/07) zufolge sind die Kosten zur Beseitigung von Graffiti jedoch der Hausreinigung zuzuordnen und stellen daher umlagefähige Betriebskosten dar: Die Kosten der Graffiti-Beseitigung sind umlegbar […]. Zwar ist davon auszugehen, dass derartige Kosten d…
