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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Mai 2012 — ... Bezeichnung sittenwidrig. Eine lediglich verwechselbare beschreibende Bezeichnung könne nicht untersagt werden ... Bestandteil „Toto” als ein solcher beschreibender Art aufgefasst wird. 4. Die ... angegriffenen verwechslungsfähigen Zeichen ebenfalls einen beschreibenden Inhalt. Es tr…
it-recht-deutschland | 29. Februar 2012 — ... Webseite die Beklagte umfangreiche Textpassagen bezüglich Produkten übernommen haben soll. Es ging um die Beschreibung einer juristischen Robe. In dem Leitsatz zum Urteil heißt es: “Produktbeschreibungen von ... dies selten der Fall, da es hier eben in erster Linie um den “beschreibend…
Markenrechts-Blog | 1. Februar 2012 —Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 27.10.2011, Az. 6 U 179/10), dass das Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung, welche von mehreren Mitbewerbern genutzt wird, rechtsmissbräuchlich ist, wenn die Mitbewerber abgemahnt werden, ohne dass diese zuvor informiert worden sind. Sachverh…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juli 2011 — OLG Rostock, Beschluss vom 27.06.2007, Az. 2 W 12/07 §§ 2 Abs. 2; 13 S. 2; 97 Abs. 1 UrhG Das OLG Rostock hat in diesem älteren Beschluss entschieden, dass ein suchmaschinenoptimierter Webseiten-Text urheberrechtlich geschützt ist. Zitat: “Weil die Suchmaschinen im Internet ihre Ergebnisse …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Juli 2011 — ... Widerspruchs zwischen einem Patentanspruch und dessen Beschreibung der Anspruch immer vorgeht. Sei der ... er nicht an Hand einer weiter gefassten Beschreibung interpretiert werden, da der Anspruch durch ... in Einklang gebracht werden könne, die Beschreibung nicht zur “Korrektur” des Pa…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juni 2011 — LG Frankfurt a.M., Urteil vom 11.05.2011, Az. 3-08 O 140/10 §§ 3; 4 Nr. 10 UWG Das LG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass ein Händler, der ein von ihm erstelltes Amazon-Angebot nachträglich mit seiner Marke versieht und Konkurrenten bei Amazon sodann abmahnt, wettbewerbswidrig handelt, da …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Februar 2011 — ... Wortmarke fehle angesichts dieses rein beschreibenden Charakters auch jegliche Unterscheidungskraft. Dagegen ... oder rechtliche Umstände eine allgemeine beschreibende Verwendung der betreffenden Angabe jedoch ... (mehr) für die Allgemeinheit zur Beschreibung im Verkehr dienen kann …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Februar 2011 — ... es sich hierbei um die reine Beschreibung einer Dienstleistung handelt. Gegen die Gemeinschaftsmarkee ... die angegriffene Bezeichnung vom Verkehr als beschreibende Angabe und daher nicht als Hinweis ... 2005, 610, 612 - Russisches Schaumgebäck). Eine beschreibende Verwendung einer Angab…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. November 2010 — ... , nicht aber für ein rein beschreibendes Verständnis von “-tube” als Videoportal ... Eintragung der angegriffenen Wortmarke rein beschreibend und nicht unterscheidungskräftig gewesen. Warum ... die Dienstleistung “Unterhaltung” daher keine beschreibende Bedeutung zu entnehmen. Dies gilt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. August 2009 — ... der Klägerin “möbel.de” keinen markenrechtlichen Schutz durch Verkehrsgeltung erlangt, da sie lediglich beschreibenden Inhalt habe und deshalb von großen Teilen des Verkehrs nicht als individueller ... den Beklagten festgestellt werden. Wo der Klägerin kennzeichenrechtlicher Schutz auf G…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. April 2009 — ... Zusammenhang mit rund um die Uhr online oder in sonstiger Weise erhältlichen Informationen zu Reiseangeboten oder Buchungsmöglichkeiten stehen, sei eine Eintragung zu versagen, da dort lediglich von einem rein beschreibenden Charakter der Bezeichnung ausgegangen werden könne. In anderen Be…
