Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Februar 2012 — “Durchschnittlich lediglich 2,2 Hauptverhandlungstermine pro Monat” sind nicht nur zu wenig, sondern führen zu einer gravierenden Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes in …
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 24. Januar 2012 — In dem Artikel Musterland der Strafjustiz vor zwei Jahren hatte ich über auffällig lang dauernde Strafverfahren berichtet, alle aus dem badischen Landesteil. Eines ist nun heu…
RSS
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Februar 2012 — “Durchschnittlich lediglich 2,2 Hauptverhandlungstermine pro Monat” sind nicht nur zu wenig, sondern führen zu einer gravierenden Verletzung des Beschleunigungsgrundsatzes in einer Haftsache. So das OLG Hamm, Beschl.v. 27.12.2011 – III 3 Ws 424/11, das außerdem der Strafkammer auch die durchs…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 24. Januar 2012 — In dem Artikel Musterland der Strafjustiz vor zwei Jahren hatte ich über auffällig lang dauernde Strafverfahren berichtet, alle aus dem badischen Landesteil. Eines ist nun heute mit einem Freispruch durch das Landgericht Karlsruhe abgeschlossen worden. Der Schuldspruch des Amtsgerichts Bruchs…
Rechtslupe | 21. Dezember 2011 — ... setzt der Dauer der Freiheitsentziehung auch unabhängig von einer zu erwartenden Strafe Grenzen. Der verfassungsrechtlich in Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG verankerte Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen verlangt, dass die Strafverfolgungsbehörden und Strafgerichte alle möglichen und zumutbar…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. September 2011 — ... keine Verdunkelungsgefahr, da der Angeklagte geständig war, keine Wiederholungsgefahr, da der erforderliche Schweregrad i..S. des § 112a StPO nicht erreicht ist, Verstoß gegen den Beschleunigungsgrundsatz, da ein HV-Termin drei Monate nach Anklageeingang bei einem geständigen Angeklagten ni…
Rechtslupe | 2. August 2011 — ... schon zum Zeitpunkt der zweiten Haftfortdauerentscheidung entgegenstand. Der Beschleunigungsgrundsatz beansprucht auch für das Zwischenverfahren nach den ... Eröffnung des Hauptverfahrens eingetreten. Dann gebietet der Beschleunigungsgrundsatz im Regelfall auch die Fassung des ... – im H…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Juli 2011 — Im Haftrecht spielt, insbesondere in der Rechtsprechung des BVerfG, der haftrechtliche Beschleunigungsgrundsatz (Art. 5, 6 MRK) eine große Rolle. Er verpflichtet die Gerichte, Verfahren mit inhaftierten Beschuldigten mit “besonderer Eile ” zu betreiben. Ob das Geschehen war/ist, musst das OLG…
RA Dr. Böttner | 19. Juli 2011 — ... 1 Ws 125-126 H Der Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen (U-Haft) ist ... dies im Fall der Haftprüfung dem Beschleunigungsgrundsatz widerspricht und den Angeklagten durch ... darin grundsätzlich kein Verstoß gegen den Beschleunigungsgrundsatz gesehen werden.“ Und weiterhin: „Wird …
Rechtslupe | 21. Juni 2011 — Die Fortdauer der Untersuchungshaft ist nicht gerechtfertigt, wenn hinreichend deutlich absehbar ist, dass das Verfahren nicht mit der in Haftsachen gebotenen Beschleunigung weiterbetrieben werden kann, auch wenn bisher keine Verfahrensverzögerungen eingetrerten sind. Der Haftbefehl ist denno…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Mai 2011 — Vom BVerfG hat man längere Zeit nicht gehört in Sachen “Beschleunigung in U-Haft-Sachen” (§§ 121 ff. StPO). Jetzt meldet sich das BVerfG aber mal wieder mit einem Beschluss. Der BVerfG, Beschl. v. 04.05.2011 – 2 BvR 2781/10 behandelt das gerichtliche Vorgehen im Zwischenverfahren. Danach muss a…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Mai 2011 — ... weil es zutreffend davon ausgeht, dadurch eine Verfahrensförderung herbeiführen zu können (§ 202a S. 1 letzter Hs. StPO), kann darin grundsätzlich kein Verstoß gegen den Beschleunigungsgrundsatz gesehen werden. Eine Erörterung nach § 202a S. 1 StPO muss sich dabei nicht auf eine Bes…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. November 2010 — Die Entscheidung des OLG Nürnberg v. 21.10.2010 – 1 Ws 579/10 - setzt sich mit der Frage auseinander, ob das OLG; wenn nach einer Haftprüfung gem. §§ 121, 122 StPO die in Strafsachen gebotene Beschleunigung des Verfahrens missachtet wird, den Haftbefehl wegen Verstoßes gegen das Beschleunig…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Oktober 2010 — Das OLG Nürnberg, Beschl. v. 26.08.2010 – 1 Ws 462/10 H hat jetzt im Verfahren nach §§ 121, 122 StPO einen Haftbefehl wegen Verfahrensverzögerung aufgehoben und dabei ausgeführt, dass es dann, wenn durch eine prozessleitende Verfügung des Vorsitzenden die gründliche Vorbefassung mit dem Ver…
Rechtslupe | 23. September 2010 — ... : Der Europäische Haftbefehl vor dem EuGH Europäisches Haftbefehlsgesetz nichtig Ungleichbehandlung beim Europäischen Haftbefehl Untersuchungshaft und der Beschleunigungsgrundsatz Der Europäische Haftbefehl und das Ping-Pong-Spiel mit dem Bundesverfassungsgericht Abs…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 18. August 2010 — Über die Strafjustiz in Gera habe ich schon häufig geschrieben, nämlich am 12.8.09, 14.8.09, 1.9.09, 17.9.09, 18.9.09, 4.12.09, 19.1.10 und 12.5.10. Auch diesmal ist es leider nichts Gutes. Mandantin war kurz vor und nach der “Wende”, als sie noch in der Nähe von Gera wohnte, von ihrem Vate…
Rechtslupe | 7. Juli 2009 —Zum Beschleunigungsgrundsatz in Haftsachen musste jetzt wieder einmal das Bundesverfassungsgericht den Ermittlungsbehörden die ... der Haftfortdauer richtet. Dem in Haftsachen gebotenen Beschleunigungsgrundsatz wurde, so das BVerfG in seiner Entscheidung, ... Feed der Rechtslupe lesen. |Zum Beit…
