Jus@Publicum | 21. Dezember 2011 — Der BGH verhandelt am 18. Januar 2012 erneute einen Fall zu einer Auseinandersetzung aus einem zwischen den Parteien auf der Internetplattform eBay abgeschlossenen Kaufvertrag…
Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — Der BGH verhandelte gestern (wie vorab hier berichtet) erneut einen Fall zu einer Auseinandersetzung aus einem zwischen den Parteien auf der Internetplattform eBay abgeschl…
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Jus@Publicum | 28. März 2012 — ... die Vertragsparteien gegenüberstanden. Mit der vom Berufungsgericht gegebenen Begründung kann auch eine Beschaffenheitsvereinbarung des Inhalts, dass es sich bei dem angebotenen Mobiltelefon um ein Originalexemplar ... , nicht verneint werden. Das Berufungsgericht meint, gegen die Annah…
Mit Fug und Recht | 28. März 2012 — ... die Vertragsparteien gegenüberstanden. Mit der vom Berufungsgericht gegebenen Begründung kann auch eine Beschaffenheitsvereinbarung des Inhalts, dass es sich bei dem angebotenen Mobiltelefon um ein Originalexemplar ... , nicht verneint werden. Das Berufungsgericht meint, gegen die Annah…
Jus@Publicum | 21. März 2012 — Social Life Klick © Liz Collet Zu dem hier und hier vorab hier berichteten Fall zu einer Auseinandersetzung aus einem zwischen den Parteien auf der Internetplattform eBay abgeschlossenen Kaufvertrag und darauf gestützter Ansprüche auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung nach einem Angebo…
Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — ... Klägers als Begünstigten zulasse. Unabhängig davon hätten die Parteien bei Vertragsschluss auch keine Beschaffenheitsvereinbarung (§ 434 Abs. 1 Satz 1 BGB) dahingehend getroffen, dass Kaufgegenstand ein ... Vertu beschrieben und der Kläger habe dies auch so verstanden. Gegen eine der…
Jus@Publicum | 21. Dezember 2011 — ... Klägers als Begünstigten zulasse. Unabhängig davon hätten die Parteien bei Vertragsschluss auch keine Beschaffenheitsvereinbarung (§ 434 Abs. 1 Satz 1 BGB) dahingehend getroffen, dass Kaufgegenstand ein ... Vertu beschrieben und der Kläger habe dies auch so verstanden. Gegen eine der…
Rheinrecht | 30. Juli 2011 — ... die um das Risiko derartiger baulicher Maßnahmen verminderte Gebrauchsgewährung vertraglich schuldete. Das Gericht sah also in der zukünftigen Bautätigkeit auf dem Nachbargrundstück eine Beschaffenheitsvereinbarung über die Mietsache – eine nachteilige Abweichung von dem vertraglich verein…
Rheinrecht | 16. Juli 2011 — ... bestimmte Beschaffenheit hin, würden diese Hinweise Grundlage des Vertrages. Es liege dann eine Beschaffenheitsvereinbarung gem. § 434 Abs. 1 vor (so auch BGH NJW 2002, 363, ... werden. Auch der in diesem nachfolgend geschlossenen Kaufvertrag enthaltene Gewährleistungsausschluss habe di…
beck-blog | 24. Juni 2010 — Die Diskussion hat neuen Stoff. Der BGH (v. 23.6.2010 – VIII ZR 256/09) hat den ersten Fall entschieden, in dem dem Mieter eine Minderung zugesprochen wird, obwohl im Mietvertrag keine Flächenangabe enthalten ist. Auch wenn es sich dabei um eine Einzelfallbewertung handelt, kann daraus doch h…
examensrelevant.de | 18. September 2009 — ... “fahrbereit” nicht entgegen; auch solche können Beschaffenheitsvereinbarungen enthalten (vgl. Reinking/Eggert, aaO, Rn. ... beiden Seiten interessengerechte Auslegung der Kombination von Beschaffenheitsvereinbarung und Gewährleistungsausschluss kommt auch im vorliegenden ... , dass der …
examensrelevant.de | 18. September 2009 — ... “fahrbereit” nicht entgegen; auch solche können Beschaffenheitsvereinbarungen enthalten (vgl. Reinking/Eggert, aaO, Rn. ... beiden Seiten interessengerechte Auslegung der Kombination von Beschaffenheitsvereinbarung und Gewährleistungsausschluss kommt auch im vorliegenden ... , dass der …
examensrelevant.de | 28. Mai 2009 — ... nicht mehr vorhanden ist, stellt keinen Mangel im Sinne des § 434 BGB dar. Eine Beschaffenheitsvereinbarung im Sinne von § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB, nach der die ... den Parteien bekannten unbeschädigten und unfallfreien Zustand befunden hat. Zwar kann die für eine Beschaffenheitsvereinbarun…
Rechtsanwalt Salewski | 13. März 2008 — ... ist. Zwar haben die Parteien keine positive Beschaffenheitsvereinbarung des Inhalts getroffen, dass das verkaufte ... . Andererseits kommt aber auch eine negative Beschaffenheitsvereinbarung des Inhalts, dass das Fahrzeug möglicherweise ... (66.150.96.121) ) Tags: Bagatellschaden, Besc…
Rechtsanwalt Salewski | 13. März 2008 — ... ist. Zwar haben die Parteien keine positive Beschaffenheitsvereinbarung des Inhalts getroffen, dass das verkaufte ... . Andererseits kommt aber auch eine negative Beschaffenheitsvereinbarung des Inhalts, dass das Fahrzeug möglicherweise ... (66.150.96.121) ) Tags: Bagatellschaden, Bes…
Rechtsanwalt Salewski | 13. März 2008 — ... haben die Parteien keine positive Beschaffenheitsvereinbarung des Inhalts getroffen, dass das ... werden muß! Technorati-Tags: Bagatellschaden, Beschaffenheitsvereinbarung, Eigenschaft, Formularvertrag, Gebrauchtwagen, Kaufrecht, Kaufvertrag ... .150.96.121) ) Tags: Bagatellschaden, Bes…
