CMS Hasche Sigle | 14. Februar 2012 — So ganz falsch lagen wir offensichtlich nicht, als wir (vor einer gefühlten Ewigkeit) auf eine Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes im Jahr 2012 tippten. Überraschend …
Datenschutzticker.de | 1. März 2012 — Nach einem Bericht des Magazins “Stern” haben Führungskräfte der Deutschen Post AG einen Leitfaden zum Umgang mit “Low-Performern” entwickelt (sog. Umgang mit auffälligen Kräfte…
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kLAWtext | 3. Mai 2012 —Videoüberwachung. Ein alltägliches Thema, das leider von nur wenigen wahrgenommen wird. Skandale und Skandälchen bringen immer mal wieder Schlagzeilen, doch diese versanden genauso schnell wieder, wie sie kommen. In einer Vorlesung habe ich einmal einen einfachen und harmlosen Versuch gestartet: Ich…
Datenschutzticker.de | 1. März 2012 — ... ” entwickelt (sog. Umgang mit auffälligen Kräften in der Ist-Zeit). Führungskräfte sollen danach angehalten sein, ihre als “auffällig” zu klassifizierenden Zusteller in vier Kategorien einzuordnen (Typ 1: zuverlässig, aber extrem langsam; Typ 2, ”Motzbrüder”: uneinsichtig und beratungsresis…
Juraexamen.info | 22. Februar 2012 — ... Neuregelungen besteht darin, dass eine Einwilligung (§§ 4, 4a BDSG) nach § 32l Abs. 1 BDSG nur noch ausnahmsweise eine Grundlage für die Verarbeitung von Beschäftigtendaten soll bilden ... von Beschäftigtendaten innerhalb eines Konzern soll dadurch erleichtert werden. Auch wurde § 32l Ab…
CMS Hasche Sigle | 14. Februar 2012 — So ganz falsch lagen wir offensichtlich nicht, als wir (vor einer gefühlten Ewigkeit) auf eine Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes im Jahr 2012 tippten. Überraschend unbeachtet blieb nun ein FTD-Bericht vom vergangenen Donnerstag, wonach sich die Regierungskoalition nun über die w…
Datenschutzticker.de | 21. Oktober 2011 — Nach einer im Auftrag des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (BITKOM) durchgeführten Umfrage informieren sich rund die Hälfte aller Unternehmen im Internet über Bewerber. Wiederum 49 Prozent der Unternehmen sollen zur Informationsgewinnung Interne…
BeRechTnend | 10. Oktober 2011 — Weil ich gerade eine Zusammenfassung des Urteils des LAG Berlin/Brandenburg vom 16.02.2011 – 4 Sa 2132/10 lese, an dieser Stelle einmal in aller Kürze zusammengefasst: 1. Die Begründung des Gerichts, der Arbeitgeber sei kein “Diensteanbieter” i.S.d. TKG entbehrt jeglicher Grundlage und steht …
Datenschutzbeauftragter Online | 18. September 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Beschäftigtendatenschutz, CCC, ecar-OS, Handelsregister, Demokratiefreiheit, Handydaten, US-Wirtschaft, Online-Shopping). Sonntag, 11. September 2011 Das Wortunge…
Datenschutzbeauftragter | 12. September 2011 — Das deutsche Datenschutzrecht kennt kein Konzernprivileg sondern sieht in jeder rechtlichen Einheit den Adressaten der gesetzlichen Vorgaben zum Datenschutz – ungeachtet der tatsächlichen Stellung des einzelnen Unternehmens im Konzern oder Unternehmensverbund. Hierdurch ergeben sich für den…
Jan Mönikes | 7. Juli 2011 — Neue Techniken bedeuten in vielen Fällen auch rechtliche Risiken. Wie ist zum Beispiel mit persönlichen Informationen aus sozialen Netzwerken, E-Mails der Mitarbeiter, Telefongesprächen oder Videoaufzeichnungen umzugehen? Die Novellierung des Arbeitnehmerdatenschutzes regelt Vorgehensweisen f…
Datenschutzbeauftragter | 27. Mai 2011 — ... der Betroffene eingewilligt hat (§ 4 Absatz 1 BDSG). Mangels Wahrscheinlichkeit davon ausgehend, ... zu erheben (§ 4 Absatz 2 Satz 1 BDSG). Hiervon macht das Gesetz ... ) verhindert werden sollten. § 32 Absatz 1 Satz 2: Zur Aufdeckung von ... hat (§ 75 Absatz 2 Satz 1 BetrVG) sch…
beck-blog | 27. Mai 2011 — Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am Montag im Rahmen einer Sachverständigenanhörung den Regierungsentwurf für ein „Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes“ (BT-Drs. 17/4230) und die Gegenentwürfe der SPD-Fraktion (BT-Drs. 17/69) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne…
Datenschutzbeauftragter Online | 25. Mai 2011 — Uns liegt inzwischen ein erster Bericht der Experten-Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz vor dem Innenausschuss des Bundestages vor (weitere Details zu dieser Anhörung finden sich hier). Einer der beteiligten Experten, Herr Rechtsanwalt Dr. Philipp Kramer, teilte mit, dass der Gesetzentw…
Datenschutzbeauftragter Online | 23. Mai 2011 — Heute (23. Mai 2011) fand vor dem Innenausschuss des Bundestages unter Vorsitz von Herrn Wolfgang Bosbach eine Experten-Anhörung zum Beschäftigten-Datenschutz statt. Lesen Sie im Folgenden den Volltext der Stellungnahmen der beteiligten Fachleute. Hintergrund Seit längerem plant die Politik…
Datenschutzbeauftragter Online | 22. Mai 2011 — Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Verwaltungs-Cloud, Management, Anhörung Beschäftigtendatenschutz, European Data Protection Day, Kunden-Konto-Daten, Vorrang Betriebsverfassungsgesetz, Standortinfor…
Betriebsrat Blog | 19. Mai 2011 — Der Gesetzentwurf zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes geht in die nächste Runde: Am 23.05.2011 findet im Innenausschuss des Deutschen Bundestages unter Vorsitz von Wolfgang Bosbach eine öffentliche Anhörung statt. Acht Sachverständige sind eingeladen, sich zu allen bisher vorgelegten …
Internet-Law | 13. Juli 2010 — Der bereits vorliegende Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes aus dem Hause des Bundesinnenministers ist vielfach …