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ComputerStrafrechtBLOG | 2. März 2012 — Das Technikmagazin CHIP verleiht auch dieses Jahr wieder die CHIP-AWARDS für herausragende Leistungen der digitalen Welt auf der CeBIT in Hannover. Dieses Jahr geht der Award in der Kategorie “IT-Persönlichkeit des Jahres” geht an die EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft, …
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 21. Februar 2012 — Seit einigen Wochen geht es durch die Presse, das Thema ACTA. Videos darüber werden in den Umlauf gebracht und verbreiten große Skepsis unter Internetnutzern. Das sei nur Panikmache der Internetpiraten meinen manche. Viele aber sind verunsichert. Doch worum geht es wirklich? ACTA, das steht…
ComputerStrafrechtBLOG | 21. Dezember 2011 — Bereits am 1.12.2011 hat der deutsche Bundestag das umstrittene Zugangserschwerungsgesetz gekippt. Seinerzeit war es auf Betreiben von “Zensursula” eingeführt worden, kinderpornographische Angebote im Netz sollten damit gesperrt werden. Ein lobenswertes Ziel, mag man meinen. Wieso das nicht s…
ComputerStrafrechtBLOG | 16. Oktober 2011 — Der nachfolgende Beitrag wurde von mir für die AAV-Mitteilungen 1/2007 geschrieben. Es war das große Modethema des damaligen Innenministers, Wolfgang Schäuble. Verschärfungen der Sicherheitsgesetze war das damalige politische Schlagwort. Nach den Kofferbombenattentätern von Köln folgte im Sep…
ComputerStrafrechtBLOG | 16. Oktober 2011 — „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informations- technischer Systeme“ Seitdem der Staatstrojaner die Debatte um Online-Durchsuchungen neu belebt hat, wird immer wieder auf die Entscheidungen 1 BvR 370/07 und 1 BvR 595/07 Bezug genommen. Dort hatte sich das Bun…
ComputerStrafrechtBLOG | 15. Oktober 2011 — Spitzenreiter Drogendelikte, Betrug und Steuerhinterziehung im Mittelfeld, Schlusslichter Terrorismus und Völkermord Das Bundesamt für Justiz stellt jährlich eine Statistik zur Verfügung, aus der sich die Anzahl der Telekommuikationsüberwachunsmaßnahmen im vergangenen Jahr ergibt. Die einzeln…
ComputerStrafrechtBLOG | 14. Oktober 2011 — FDP – Piratenpartei belebt das Geschäft! Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat im SPIEGEL-Interview eine Aufklärung der Staatstrojaner-Affäre gefordert. Lesen kann man das ganze hier. Dabei mahnt sie zum einen eine wirksamere Kontrolle der Exekutive an, zum anderen eine genauere …
ComputerStrafrechtBLOG | 12. Oktober 2011 — Zensur im Internet – Sinn und Unsinn von Netzsperren Seit einiger Zeit ist eine kontroverse politische Debatte über sog. “Netzsperren” entbrannt. Das nach heißer Debatte und mehrfachen Änderungen mittlerweile vom Bundestag verabschiedete “Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderporn…
Datenschutzbeauftragter | 17. Juni 2011 — Der Wahn zur unverhältnismäßigen Überwachung von Bürgern ins Blaue hinein scheint schier unendlich. Gestern wurde nun im Rechtsausschuss des Europäischen Parlamentes tatsächlich ein Vorschlag zur Vorratsdatenspeicherung für Fluggastdaten zu Flügen zwischen Drittstaaten und EU-Mitgliedslände…
Datenschutzbeauftragter | 14. September 2010 — Am Samstag haben in Berlin 7500 Demonstranten am Protestzug „Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn“ teilgenommen. Rund 130 Organisationen hatten zu diesem Protestzug gegen den Überwachungsstaat aufgerufen. Die Demonstration richtete sich unter anderem gegen allgegenwärtige Th…
Internet-Law | 8. Juni 2010 — Der Kollege Vetter ereifert sich – nicht ganz zu Unrecht – über eine Verordnung der Bundesinnenministeriums, die den schönen Namen ”Verordnung über die Art der Daten, die nach den §§ 8 und 9 des Bundeskriminalamtgesetzes gespeichert werden dürfen” trägt und die gerade die Zustimmung des Bunde…
beck-blog | 6. Oktober 2009 — Aktuelle Romane lese ich selten, weil ich mit den "Klassikern" noch nicht durch bin. Aber von Mal zu Mal interessiert mich doch die eine oder andere Neuerscheinung. So habe ich vor einiger Zeit das visionäre und spannende, schnell auf den Bestsellerlisten platzierte die Buch von Juli Zeh "Cor…
netzrecht.org | 28. Juli 2009 — Gleich um 19:00 Uhr findet im SWR Studio Freiburg ein Diskussionsforum zum Thema “Internetsperren – Überwachungsstaat oder Schutz von Kinderrechten und Menschenwürde?” statt. Den Livestream zu der Podiumsdiskussion findet ihr hier: (Das Laden kann etwas dauern…) Alternativ findet ihr den …
