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Jus@Publicum | 14. November 2011 — Für Grossansicht click und @Quelle: Screenshot der Website des TPZ Regensburg, Menüpunkt „Transplantationszentrum – Informationen für Patienten“, Stand/Abrufzeit: 11.11.2011 Schnell geschaltet. In diesem Fall: Ein neuer Text im Menüpunkt des Webauftritts. Schnell online geschaltet. Oder – …
Rechtslupe | 7. November 2011 — ... 2002 bei ihm aufgetretenen erhöhten Kreatininwert von 1,5 mg/dl unrichtige oder unvollständige ... 01.10.2002 aufgetretene erhöhte Kreatininwert von 1,5 mg/dl zwar als „ ... Der Kläger musste den erhöhten Kreatininwert von 1,5 mg/dl auch nicht unter ... Oktober 2002 festgestellten erhöht…
Jus@Publicum | 3. November 2011 — ... Grund gilt nach § 10 II Nr 1 TPG „Die Transplantationszentren sind verpflichtet, ... eines potentiellen Lebendspenders ansehen, wenn 1. „sein“ Lebendspende-Empfänger (das sind ... und Hilfen einer Behandlungschance, Lebenslinien, 2000 (1) S. 4 ff Unzulässigkeit der CROSS-OVER-L…
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 25. Juli 2011 — Eine private Berufsunfähigkeitsversicherung soll im Falle langandauernder Arbeitsunfähigkeit die wirtschaftliche Existenz einer Person oder einer Familie sichern. Im Ernstfall wird die Versicherung alles versuchen, um ihre Eintrittsverpflichtung zu verhindern oder die Regulierung in die Länge…
Rechtslupe | 18. Juli 2011 — ... sind und alsbald vergehen. Daher durfte der Versicherer sich vom Vertrag mit den Eheleuten lösen. Wer seinen Versicherungsschutz nicht riskieren möchte, sollte gestellte Gesundheitsfragen halt so genau wie möglich beantworten. Landgericht Coburg, Urteil vom 17. November 2010 – 13 O 260/1…
Rechtslupe | 21. Juni 2011 — ... Versicherer gesagt und vorgelegt worden, auch wenn der Agent es nicht in das Formular aufgenommen hat (§§ 43 Nr. 1 VVG a.F., 166 Abs. 1 BGB). Der Nachweis einer Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht oder einer arglistigen Täuschung seitens des Antragstellers obliegt dem Versic…
Rechtslupe | 28. April 2011 — Zur Verweisbarkeit auf einen anderen Beruf nach einem zeitlich unbegrenzten Leistungsanerkenntnis des Versicherers bei Berufsunfähigkeit eines Auszubildenden musste jetzt der Bundesgerichtshof Stellung nehmen: Hiernach hat die Versicherung die Möglichkeit, ihren Versicherungsnehmer auf eine a…
Rechtslupe | 10. August 2010 — ... der Berufsunfähigkeit vorliegen. § 851c Abs. 1 Nr. 1 ZPO erfasst auch Leistungen ab ... gewährt, lässt dies nach § 851c Abs. 1 Nr. 4 ZPO den Pfändungsschutz auch ... wird. § 851c ZPO ist durch Art. 1 Nr. 2 des Gesetzes zum ... in Kraft getreten. Der von § 851c Abs. 1 ZPO angeor…
Rechtslupe | 12. Juli 2010 — ... sich insoweit nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB als unwirksam. Zutreffend ... nehmen. Dessen wesentlichen Inhalt entnimmt er § 1 (1) der Bedingungen (“Was ist ... in versicherter Zeit eingetreten ist. § 1 (3) der Bedingungen entnimmt der ... Zeit eingetretene Berufsunfähigkeit nach dem…
