Übersicht

Juraexamen.info | 13. März 2012 — Im Folgenden findet ihr eine Zusammenfassung der Klausurthemen der im Januar 2012 gelaufenen Klausuren im ersten Staatsexamen in Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz und weiteren Bundesländern. Für evtl. Abweichungen in den Sachverhalten der einzelnen Bundesländern schaut einfach in die Kommentarb…

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Das Blog für IT-Recht | 8. März 2012 — Nach langjährigen Bemühungen der Verlagsbranche hat sich der Koalitionsausschuss der Bundesregierung am 05. März 2012 darauf geeinigt, im Rahmen des dritten Korbs der Reform des Urheberrechts ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Internet einzuführen. Stellvertretend für die Forder…

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Markenserviceblog | 23. November 2011 — Wir haben die Übersicht über die wichtigsten Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der World Intellectual Property Organization aktualisiert: Gebührenübersicht: DPMA / HABM / WIPO, Stand 22. November 2011. Ähnliche Artikel: Geb…

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Juraexamen.info | 3. November 2011 — Es ist ein Dauerbrenner im Examen: Die NPD (oder eine andere radikale Partei) möchte eine Wahlkampfveranstaltung durchführen. Darf sie dazu die Einrichtungen einer Gemeinde nutzen? Diesmal hatte sich das VG Neustadt mit dieser Frage zu befassen. In seinem Beschluss (es war ein Verfahren im ei…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Februar 2011 — Nachdem wir berichtet hatten, dass der Europäische Gerichtshof (1. Instanz; EuG, Urteil vom 10.02.2010, Az. T-344/07) die Online-Enzyklopädie Wikipedia noch nicht als vertrauenswürdige Entscheidungsgrundlage in Angelegenheiten des Markenrechts angesehen hatte, mehren sich nun Gerichtsurteile mi…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Januar 2011 — LG München I, Beschluss vom 17.05.2010, Az. 21 O 5303/10 § 97 Abs. 2 UrhG Das LG München I hat zur angemessenen Lizenzgebühr für rechtswidrig öffentlich zugänglich gemachte Fotos auf einen eigenen Beschluss vom 20.01.2010 (betreffend den Streitwert für den Unterlassungsanspruch) hingewies…

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ent-schuldigung.de | 19. November 2010 — Die Übersichten, die ich über das Verbraucherinsolvenzverfahren im Internet gefunden habe, konnten mich bislang nicht überzeugen. Die Darstellung ist natürlich vereinfacht und soll lediglich dem groben Überblick dienen. Sie können die Übersicht über das Verbraucherinsolvenzverfahren auch als …

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Andere Ansicht | 5. August 2010 — Selbst das klitzekleine Saarland bietet in Zusammenarbeit mit der juris GmbH jetzt einen kostenlosen Zugriff auf die Landesrechtsprechung, beinhaltend die ordentliche Gerichtsbarkeit, die Entscheidungen der Arbeits-, Sozial-, Verwaltungs- und Finanzgerichtsbarkeit. Ich bin hingerissen. Glei…

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Offene Netze und Recht | 8. April 2010 — Auf schwarz-surfen.de wird eine regelmäßig aktualisierte Liste von Urteilen aus dem Kreis der Störerhaftung bereit gehalten. Sie ist unterteilt in “WLAN” und “Haftung für Familienangehörige” und enthält eine Reihe interessanter Urteile. Ein guter Start bzw. eine gute erste Übersicht zu diesen…

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Anwalt Niemeyer | 12. März 2010 — Häufig wird urheberrechtlichen Streitigkeiten wegen der unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachung von geschützten Werken über Tauschbörsen ein Wert von 10.000 € je Musikstück zugrunde gelegt. Dies erscheint – auch mit Blick auf den leider nur zögerlich bis überhaupt nicht angewandten § 97a I…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Februar 2010 — Deutsche Rechtsformen (AG, GmbH oder auch neuerdings die haftungsbeschränkte Unternehmergesellschaft (UG)) sind weithin bekannt. Anders dürfte es bei der finnischen Oy oder der spanische SLNE verhalten. Diesen, wie wir finden, brauchbaren Überblick über die europäischen Rechtsformen wollen wi…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Juni 2009 — Das Bewertungssystem von eBay lässt nicht jede Bewertung zu. Negative Bewertungen etwa, die eine falsche Tatsachenbehauptung aufstellen (”Liefert nicht!” - obwohl Empfangsquittung vorliegt) können entfernt werden. eBay selbst weist in einer Übersicht darauf hin, welche Art von Bewertung von d…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Juni 2009 — Laut einer Studie, der Firma BBDO Consulting zur Markenstärke von Einzelhändlern ist Amazon die stärkste deutsche Einzelhandelsmarke. Amazon habe in Sachen Markenstärke einen beeindruckenden Vorsprung gegenüber Konkurrenten (Aldi [Platz 2] und Ikea [Platz 3]) aus dem stationären Bereich (Lade…

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Markenserviceblog | 5. Juni 2009 — Was kostet wo wieviel? Das PDF gibt einen komprimierten Überblick über die Kosten der wichtigsten Anträge bei den Markenämtern DPMA, HABM und WIPO: Gebührenübersicht DPMA / HABM / WIPO. Ähnliche Artikel: Galerie: Markenurkunde IR (WIPO) Gebührensenkung für Gemeinschaftsmarken HABM…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Mai 2009 — Nach einer Studie US-Rating-Agentur von Millward Brown Optimor besitzt, wie onlinemarktplatz.de jetzt berichtet (JavaScript-Link: onlinemarktplatz), die Marke Google weltweit den höchsten Wert mit etwa 100 Mrd. US-Dollar. Platz 2 belegt demnach die Marke Microsoft mit 76 Mrd. US-Dollar. In…

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