Reuters | 28. November 2009 — Berlin (Reuters) - Die Grünen haben der Bundesregierung vorgeworfen, sie gefährde die Akzeptanz des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan. ... sich selbst des Engagements in Afghanistan schäme, sagte der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, der "Berliner Zeitung" (Samstagausg…
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Berliner Zeitung
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kanzlei-hoenig.de | 24. November 2009 — Zum dritten Mal binnen vier Wochen hat sich in Berlin ein Gefangener in der Untersuchungshaft selbst getötet. Offenbar funktioniert die Überwachung der Gefangenen nicht. Presseberichte in der Berliner Morgenpost und der Berliner Zeitung. …
strafrechtsblogger | 23. November 2009 — ... Die Berliner Zeitung berichtet in ihrer heutigen Internetausgabe, dass Schüler in Berlin aufgerufen wurden, am 01. Dezember 2009 alle ihre Waffen, ... . November 2009 bereits 73 Tonnen Waffen in Baden Württemberg vernichtet. Rechtsanwalt Steffen Dietrich, Berlin weitererzählen/speicher…
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strafrechtsblogger | 19. November 2009 — In der JVA Moabit in Berlin hat sich der Renter (R), der beschuldigt wurde, versucht zu haben, vergangenen Freitag seine beiden Exfrauen zu ermorden, laut Bericht der Berliner Zeitung mit dem Anstaltsbesteck in den Hals gestochen. Er ist an ... haben. In der JVA wurden keine weiteren Sicher…
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Internet-Law | 13. November 2009 —Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger sagte der Berliner Zeitung, es wäre unglücklich, wenn das sog. Swift-Abkommen, das den US-Behörden Zugriff auf die Daten europäischer Bankkunden ermöglichen soll, noch schnell nach den alten Regeln und damit ohne Mitbestimmung des EU-Parlaments umge…
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Reuters | 13. November 2009 — Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will einem Zeitungsbericht zufolge das geplante EU-Abkommen mit den USA über ... EU-Parlament erstmals Mitspracherecht in der Justiz- und Innenpolitik. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte der "Berliner Zeitung" (Freitagausgabe)…
strafrechtsblogger | 5. November 2009 — In Berlin wurden drei Männer festgenommen, denen laut Bericht der Berliner-Zeitung vorgeworfen wird, im gesamten Bundesgebiet Autofahrer „beraubt“ zu haben. Die drei Männer sollen die späteren Geschädigten zunächst beim Geldabheben ... Angriff während des Führens oder Mitfahrens erfolgt (BGH …
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strafrechtsblogger | 2. November 2009 — Laut Bericht der Berliner-Zeitung hat sich der Heranwachsende Mathias L., welcher die ... wollte, in der Untersuchungshaft in der Jugendstrafanstalt Plötzensee in Berlin erhängt. Laut Bericht der Berliner Zeitung soll der Haftbefehl wegen „Schwere der Straftat“ ... Bewährungsstrafe verurtei…
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Reuters | 26. Oktober 2009 — Berlin (Reuters) - Einen Etikettenschwindel beim Koalitionsvertrag hat der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, Union und FDP vorgeworfen. "Die Bezeichnung Wachstumsausrichtung ist nur eine Phrase", sagte Zimmermann der "Berliner Zeitung" (Montagausga…
SPIEGEL ONLINE | 22. Oktober 2009 —Die "Berliner Zeitung" vermisst Qualität im Netz und möchte mehr Kontrolle. "Die Welt" fragt: Wird sich Milan Kundera zu den Vorwürfen äußern, er habe in der kommunistischen Tschechoslowakei einen Mann denunziert? Und "Die Zeit" hat das Geheimnis unserer Existenz ergründet.…
Reuters | 19. Oktober 2009 — Berlin (Reuters) - In der Debatte um einen anderen Impfstoff gegen die Schweinegrippe für ... Sprecherin von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) der "Berliner Zeitung" (Montagausgabe). Das Beschaffungsamt des Innenministeriums habe mit dem Hersteller Baxter schon vor ... Sozialverba…
SPIEGEL ONLINE | 16. Oktober 2009 —"In so einer Zeit baut man kein Schloss": Der "Berliner Zeitung" zufolge gibt es Politiker in der neuen Koalition, die auf den umstrittenen Bau des Berliner Humboldt-Forums verzichten wollen. Klaus Wowereit wehrt sich nun gegen einen möglichen Baustopp - und Kanzlerin Merkel gibt sich vage.…
Reuters | 12. Oktober 2009 — Berlin (Reuters) - In der Union formiert sich Widerstand gegen Pläne von Kanzlerin Angela ... Merkels am Montag bei der Präsidiumssitzung in Berlin zur Sprache kommen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther ... wird Anfang 2011 gewählt. Auch der FDP-Unterhändler Horst Meierhofer sagte…
Reuters | 10. Oktober 2009 — Berlin (Reuters) - In der Union regt sich Widerstand gegen die Pläne von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Frage der ... man wird, desto einfacher ist die Zusammenarbeit in der Koalition", sagte der FDP-Umweltpolitiker Horst Meierhofer der "Berliner Zeitung" vom Samstag. Zugleich erteilte …
Reuters | 9. Oktober 2009 — Berlin (Reuters) - Union und FDP haben Berichte über eine Einigung in zentralen Streitfragen der Innenpolitik zurückgewiesen. " ... gewünschten Einsatz der Bundeswehr in Deutschland, etwa bei Naturkatastrophen. Der FDP-Innenexperte Max Stadler sagte der "Berliner Zeitung", selbst für Speku…
Recht und Alltag | 26. September 2005 —Die Berliner Zeitung berichtet in ihrer Onlineausgabe, dass der Rechtsanwalt Helmut Benneter, Bruder von SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter, sei…
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Diskussion: Handakte WebLAWg
Jurabilis | 4. Juli 2006 — Der juristische Streit um den geplanten Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld geht in eine neue Runde. Das Bundesver…
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Jurabilis | 13. November 2006 — Viele Bibliotheken bieten ihren Benutzern gesonderte Bereiche für ein ungestörtes Lesen und Arbeiten. Wer ein ruhiges Plätzchen sucht, kann dort …
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Handakte WebLAWg | 2. Juli 2007 — Der US-amerikanische Nachrichtensender CNN hat am Sonntag seinen Online-Auftritt neu gestartet. Er bietet nun Online-Live-Videos, die bislang Abo…
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Handakte WebLAWg | 23. März 2007 — Ein Strafantrag des TV-Moderators Günther Jauch gegen die Bild-Zeitung ist gestern in einer Verhandlung vor dem Potsdamer Amtsgericht abgewiesen …
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Diskussion: Das interessiert doch wieder keine Sau...
MarkenBlog | 18. Juni 2008 — Auch ein Bordell genießt namensrechtlichen Schutz. Das berichtet die Fachzeitschrift «OLG-Report» unter Berufung auf einen Beschluss des Ober…
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 8. August 2006 —Die Verbraucherzentralen sind gegen ein generelles Rauchverbot in Gaststätten. Man sei zwar für einen effektiven Nichtraucherschutz durch klare räum…
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STEUERRECHT | 11. September 2007 — Das Bundesfinanzministerium (BMF) erwägt nun doch Konsequenzen aus dem BFH: Aufwendungen für Wege zwischen Wohnung und Arbeitsstätte (”Pendlerp…
