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Verfassungsblog | 12. Mai 2012 — ... of a long conference day at the Berliner Kammergericht on 26 April 2012, marking the establishment of the ”Unabhängige Wissenschaftliche ... familiar with the facts stressed in Berlin once again by Freiburg historian Ulrich ... to the German Federal Archives. The Berlin symposion now c…
Verfassungsblog | 4. Mai 2012 — ... Vorträge und Diskussionen des langen Konferenztages im Berliner Kammergericht, mit dem die „Unabhängige Wissenschaftliche Kommission beim Bundesministerium der Justiz zur Aufarbeitung ... was der Freiburger Historiker Ulrich Herbert in Berlin noch einmal betonte: Dass das deutsche ... D…
WissMit.com | 11. April 2012 — ... . Das heißt aber auch, dass er nicht nur dem Gesetz, sondern auch und insbesondere der Gerechtigkeit verpflichtet ist. Das hat das Berliner Kammergericht in einem Urteil, von dem Heribert Prantl in der heutigen Süddeutschen Zeitung berichtet, offensichtlich vergessen: Die Angeklagte war a…
Kanzlei Dr. Schenk | 30. Januar 2012 — ... obligatorischen Steuern, Gebühren, Zuschlägen und sonstigen Entgelten anzugeben sind. Damit sollen Passagiere vor irreführenden Lockangeboten geschützt werden. Das Berliner Kammergericht hat den Fluggesellschaften Air Berlin und Ryanair nunmehr nochmals ausdrücklich untersagt, mit solchen irre…
Kanzlei Dr. Schenk | 30. Januar 2012 — ... obligatorischen Steuern, Gebühren, Zuschlägen und sonstigen Entgelten anzugeben sind. Damit sollen Passagiere vor irreführenden Lockangeboten geschützt werden. Das Berliner Kammergericht hat den Fluggesellschaften Air Berlin und Ryanair nunmehr nochmals ausdrücklich untersagt, mit solchen irre…
SPIEGEL ONLINE | 11. November 2011 —Die Gesellschaft für "Zoophilie" wollte als Verein anerkannt werden. Keine Chance, entschied nun das Berliner Kammergericht. Denn in der Satzung machen sich die Mitglieder für "partnerschaftliche Liebe zum Tier" stark - sexueller Kontakt eingeschlossen.…
SPIEGEL ONLINE | 26. Oktober 2011 —Angeblich wollten sie eine Bombe bauen, im September wurden sie in der Hauptstadt festgenommen. Doch nun entließ das Berliner Kammergericht Hani N. und Samir M. mangels dringendem Tatverdacht aus der Untersuchungshaft. Der neue Terror-Paragraf 89a griff nicht.…
Rechtslupe | 12. August 2011 — ... in Berlin ist vor dem Berliner Kammergericht mit dem Versuch gescheitert, einem Schweizer ... stellen. Das erstinstanzlich hiermit befasste Landgericht Berlin hat den Antrag zurückgewiesen, der ... gerichtete Berufung des Hoteliers hat das Kammergericht das landgerichtliche Urteil nun b…
Blog zum Medienrecht | 4. Februar 2011 — ... für gewöhnlich Urteile oder einstweilige Verfügungen sehen, die gegen die eigentlichen Verbreiter ergangen sind. Hatte Sick aber nicht. Nun hat das Berliner Kammergericht dem Kläger recht gegeben. Das ganze Drama des Komödianten wird im Lawblog aufgeführt! Mit Satire haben nicht nur Such…
IP|Notiz | 22. November 2010 — ... sollte. Auf der Titelseite der Nullnummer vom 6. Juli 2006 befand sich unter dem Überschrift “Berlin/Hochzeit” und dem Titel “Jauchs Hochzeit nicht völlig tabu” ein Bericht darüber, dass das Berliner Kammergericht das vom Kläger erwirkte Verbot, über seine bevorstehende Hochzeit – sie fand…
fachanwaltsliste.de | 20. November 2010 — ... sollte. Auf der Titelseite der Nullnummer vom 6. Juli 2006 befand sich unter dem Überschrift “Berlin/Hochzeit” und dem Titel “Jauchs Hochzeit nicht völlig tabu” ein Bericht darüber, dass das Berliner Kammergericht das vom Kläger erwirkte Verbot, über seine bevorstehende Hochzeit - sie fand…
fachanwaltsliste.de | 20. November 2010 — ... sollte. Auf der Titelseite der Nullnummer vom 6. Juli 2006 befand sich unter dem Überschrift “Berlin/Hochzeit” und dem Titel “Jauchs Hochzeit nicht völlig tabu” ein Bericht darüber, dass das Berliner Kammergericht das vom Kläger erwirkte Verbot, über seine bevorstehende Hochzeit – sie fand…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. November 2010 — ... des BGH: " Auf der Titelseite der Nullnummer vom 6. Juli 2006 befand sich unter dem Überschrift "Berlin/Hochzeit" und dem Titel "Jauchs Hochzeit nicht völlig tabu" ein Bericht darüber, dass das Berliner Kammergericht das vom Kläger erwirkte Verbot, über seine bevorstehende Hochzeit - sie fand …
Rechtslupe | 18. November 2010 — ... sollte. Auf der Titelseite der Nullnummer vom 6. Juli 2006 befand sich unter dem Überschrift “Berlin/Hochzeit” und dem Titel “Jauchs Hochzeit nicht völlig tabu” ein Bericht darüber, dass das Berliner Kammergericht das vom Kläger erwirkte Verbot, über seine bevorstehende Hochzeit – sie fand…
Rechtslupe | 14. Oktober 2010 — ... Stunden vor dem Abflug aus Berlin zog die Klägerin die Flugscheine ... Klägerin ist im Ergebnis vor dem Berliner Kammergericht erfolglos geblieben. Das ... . Die gegen dieses Urteil des Kammergerichts eingelegte Revision der Klägerin hat ... der Annullierung des Fluges von Berlin nach …
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 5. März 2010 — Der Bundesgerichtshof hat mit seiner nun bekannt gewordenen Entscheidung vom 26. Januar 2010 (Az.: VIII ZR 312/08) das Urteil des Berliner Kammer…
Vergabeblog | 15. Januar 2010 — Dunkel wird es also erst mal nicht in der Hauptstadt: Im Streit um die Vergabe der Berliner Straßenbeleuchtung – Betrieb und Wartung der rund 224…