BERLIN BLAWG | 15. Juni 2011 — Hunderte, wenn nicht tausende Berliner Abiturienten erleben in diesen Tagen die vermutlich größte Enttäuschung in ihrem noch jungen Leben. Easy Abi, ein Anbieter von Dienstlei…
BERLIN BLAWG | 17. Juni 2011 — Da uns ettliche Anfragen in der Sache erreicht haben, veröffentlichen wir in Abstimmung mit dem betroffenen Mandanten einige Urteile in Sachen Easy Abi. Die erste Entscheidu…
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BERLIN BLAWG | 28. September 2011 — Das Chaos, welches das Amtsgericht Wedding, das nebenbei für die Berliner als Mahngericht alle Mahnsachen bearbeitet, ist offensichtlich seit Monaten derart überlastet, dass so ... ist dies kein Einzelfall, sonst wäre die Verzögerung keinen Blogpost wert. Foto (c) desinteressierter schmo…
BERLIN BLAWG | 28. September 2011 — Das Chaos, welches das Amtsgericht Wedding, das nebenbei für die Berliner als Mahngericht alle Mahnsachen bearbeitet, ist offensichtlich seit Monaten derart überlastet, dass so ... ist dies kein Einzelfall, sonst wäre die Verzögerung keinen Blogpost wert. Foto (c) desinteressierter schmock…
BERLIN BLAWG | 17. Juni 2011 — ... gilt auch für Reisevermittler, wie Easy Abi einer war. LG Berlin, Urteil in Sachen 16 O 571/08 vom 24.02. ... die vorliegende Entscheidung in einem Hauptsacheverfahren bestätigt. Schlagworte: öffentlich, Berlin, Berlin Spezial, Firma, Geschäftsführer, Gewerblicher Rechtsschutz, GmbH, …
BERLIN BLAWG | 15. Juni 2011 — ... steht aber, dass zahlreiche Abibälle in Berlin und Hamburg nicht wie geplant ... Easy Abi bewegen sich auf dem Berliner Markt immer noch Unternehmen, aktuell ... KG 24 U 56/09), LG Berlin 96 O 223/09, LG ... , AGB, AGB-Recht, Anwalt, Berlin, Berlin Spezial, Branche, Brauch, Dienstleistun…
BERLIN BLAWG | 20. Mai 2011 — ... , welche vertraglichen Regelungen zwischen EASYJET und dem Flughafenbetreiber des Airport Berlin Brandenburg International (BBI) zugrunde liegen. Kenntnis dieser Verträge würde ... verweigert, nicht an den Betreiber, sondern oftmals an ihre Kunden weiterleitet. Schlagworte: Amtsgericht,…
BERLIN BLAWG | 29. April 2011 —Bei DPMF INFO | MEINBLOG fragte ich im Zusammenhang mit dem Fall Torben P, der wegen seines Berliner U-Bahn-Überfalls in die Schlagzeilen geraten ist, was man mit solchen Menschen macht. Wer sich das Überwachungsvideo ansieht, muss unweigerlich an einen Mordversuch denken, weil Torben P.s Tritte geg…
BERLIN BLAWG | 10. Februar 2011 —Gestern hatte ich eine kleine Sache am Amtsgericht Mitte. Ich kam zeitgleich mit einem Kollegen vor dem Saal an und wunderte mich ebenso wie der andere Rechtsanwalt über die Terminsrolle. Ich wollte schon unsere Sekretärin anrufen, weil ich den Termin nicht fand. Doch dann bemerkte ich, dass die Ter…
BERLIN BLAWG | 15. Oktober 2010 —In seinem Schlussvermerk nach Abschluss der kriminalpolizeilichen Untersuchungen einer Strafakte teilt ein Kriminalkommissar der Berliner Polizei der Staatsanwaltschaft mit: “Es wird davon ausgegangen, dass er von seinem Recht auf Aussage bei der Kriminalpolizei keinen Gebrauch zu machen wünscht.” A…
BERLIN BLAWG | 13. April 2010 — Die Vereinigung Gewerblichen Rechtsschutz (GRUR) veranstaltet in Berlin regelmäßig Vortragsreihen und lädt dazu überdurchschnittlich kompetente ... notorisch bekannte Marke im Grunde nichts anderes sei als eine Benutzungsmarke. Schlagworte: Berlin, Berlin Spezial, DPMA, EuGH, gewerblich, G…
BERLIN BLAWG | 4. April 2010 — ... Anfang des Jahres vom Landgericht (LG) Berlin zu Schadensersatz verurteilt worden. Mit ... , der Käufern einer Eigentumswohnung in Berlin Mariendorf entstand, weil die Vertriebsgesellschaft ... geprüft werden sollte. Schlagworte: Bürgerrechte, Berlin, Berlin Spezial, Landgericht, Links & T…
BERLIN BLAWG | 22. März 2010 — Die Firma Primacall aus Berlin verklagt die uns vertretene Betreiberin von ... /06/13/neues-von-primacall-den-berliner-telekommunikations-dienstleister/ http://kingbalance.blogspot.com ... Schlagworte: Adresse, Archiv, Archive, öffentlich, Berlin, Berlin Spezial, Blog, Brauch, Cache, Callcente…
BERLIN BLAWG | 13. März 2010 — ... BRAK-Mitt 2003,134).” Mit diesem Problem hatten wir in Berlin leider auch zu tun. Mein Partner und ich beantragten ... Gewerblicher Rechtsschutz im Juli 2009 und mir im August 2009 verliehen. Schlagworte: AG, Anwalt, Berlin, Berlin Spezial, Fachanwalt, Gewerblicher Rechtsschutz, Rechtsanwa…
BERLIN BLAWG | 8. März 2010 — ... stürzt mit seinem Rennrad auf einem Berliner Gewerbehof, weil die Rippen einer ... den Filetstücken des Grundbesitzes der Stadt Berlin gehörten, auf Schmerzensgeld. Das Urteil des ... Strafanzeige wegen Prozessbetruges stellt die Staatsanwaltschaft Berlin unter Hinweis auf § 170 Absatz …
BERLIN BLAWG | 18. Februar 2010 — ... Grund mehr sich freuen. Als erstes Bundesland hat Berlin den von Kindern verursachten Lärm legalisiert. Das Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin wurde durch Gesetz vom 3. Februar 2010 entsprechend ... und Kinder ebenso erfreuen. Schlagworte: AG, Berlin, Berlin Spezial, Mietrecht, PR,…
BERLIN BLAWG | 14. Januar 2010 — ... dieser Rechtsanwalt einen Gegner ab, der auf seine Abmahnung nicht reagierte. Da wurde der Rechtsanwalt sehr zornig und rief für seinen Mandanten das Landgericht in der Hauptstadt Berlin an. Das Landgericht verfügte ein Verbot gegen den Abgemahnten, der dadurch aus seinem Dornröschen erwac…
BERLIN BLAWG | 24. Juni 2009 — In einem Bestrafungsantrag nach § 890 Zivilprozessordnung (ZPO) in einer Wettbewerbssache war der Rechtsanwalt der Schuldnerin sehr überrascht üb…
BERLIN BLAWG | 18. Oktober 2006 —In der Riesenmaschine findet sich ein unglaubliches Bild eines Postdienstleisters, der vornehmlich im Berliner und Brandenburger Raum Postsendungen be…
BERLIN BLAWG | 5. Januar 2009 — Wohin führt wohl diese versiegelte Tür? Sicher ist, dass die Polizei vor rund drei Wochen in der Wohnung war, wie auf dem nachfolgend abgebildete…
BERLIN BLAWG | 27. April 2007 —Das Dorf Müllrose in Brandenburg ist zum nationalen Gesprächsthema geworden. Der Grund dafür liegt in der am 8. April in Kraft getretenen Verordnung, …
BERLIN BLAWG | 13. Februar 2007 —Am Freitag habe ich zufällig bei Google Maps Deutschland beta, der lokalen, sich noch im Aufbau befindlichen Suche nach Dienstleistern in der Region, …
BERLIN BLAWG | 20. Mai 2009 — Der Vorsitzender Richter Markfort der 96. Kammer für Handelssachen am Berliner Landgericht hat mit für ihn typisch deutlichen Worten gezeigt, was…
BERLIN BLAWG | 20. September 2006 —Beim Rauchen meiner täglichen Zigaretten auf dem Bürgersteig, eine andere Bezeichnung für Gehweg*, vor dem Büro habe ich bereits die eine oder andere …
BERLIN BLAWG | 8. Februar 2007 —Beim Amtsgericht Schöneberg in Berlin dauert es mitunter immer sehr, sehr lange bis die titulierten Forderungen der Gläubiger bearbeitet werden. Mittl…
BERLIN BLAWG | 2. Oktober 2009 — Gestern fragte ein Mandant, um welchen Betrag er seine Miete mindern könne, wenn sich zwei Nachbarn aus dem ersten und vierten Stock regelmäßig m…