Berlin Mitte

RA-Blog | 16. Dezember 2008 —Henner Schmidt, stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzender in Berlin, hat sich ja mit seinem gestrigen Vorschlag, den Pfandflaschensammlern und sonstigen Armen in Berlin Mitte einen Euro Fangprämie pro Ratte zu zahlen, trotz der dortigen Rattenplage nur ... aus den Blumenkisten und anderen Verste…

Rechtsanwalt Salewski | 27. Oktober 2008 — ... Das Amtsgericht Berlin-Mitte kommt in seinem Beschluss vom 25.02. ... Frist zu verlängern. Das Amtsgericht Berlin-Mitte begründet seine Auffassung damit ... Neue Entscheidungen in der Sammlung Berlin, 16.03.2008 Heute habe ... Neue Entscheidungen in der Sammlung Berlin, 08.03…

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MEDIEN INTERNET und RECHT | 7. August 2008 —1. Ein Vertragsschluss über die Erbringung von Dienstleistungen (hier: Handy-Klingelton-Abos) richtet sich auch bei ... kommt ein Vertrag durch Antrag und Annahme zustande, § 151 Satz 1 BGB. 2. Es ist nicht ungewöhnlich, dass Eltern ihren ... der Verträge auf die Genehmigung der Erziehungsberecht…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 7. August 2008 — ... Monat beträchtliche Summen von mehr als 1.000 € auflaufen. Zumindest dann, wenn die ... folgen. Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel Amtsgericht Berlin Mitte, Urteil vom 28.07. ... Beklagte hat die im Tenor zu 1) angegebenen Ansprüche gegen den Kläger ... Antrag und Annahme zustande, § 15…

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Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 7. August 2008 — Eine Minderjährige, die ein Klingelton-Abo bei einem großen Klingeltonverkäufer abgeschlossen hatte, muß dieses nicht bezahlen. Dies entschied das Amtsgericht Berlin Mitte (Az. 12 C 52/08) am 5.7.2008. Auch die Eltern können nach Ansicht des Gerichts nicht herangezogen werden. Die Eltern .…

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Kleinblog | David Klein | 28. Juli 2008 — ... für die Weltherrschaft zu Besuch in Berlin. Und weil man nicht auch den ... der nichts zu sagen hat, in Berlin vor der good old German Siegessäule langweilen. Mit Segen des Bezirksamtes Berlin-Mitte, das jegliche Bedenken, die es ... setzen Verwandte Posts Montags…

Kleinblog | David Klein | 23. Juli 2008 — ... einer Dauerfehde sprechen. Die Kurzwahl des Bezirksamtes Berlin-Mitte, Abteilung Stadtentwicklung, dürfte in dem ... Das ging ein wenig daneben. Das Bezirksamt Mitte möchte die Fällung von vier Bäumen, ... oder nicht. [Quelle: Reinhard Führer via Berliner Morgenpost] Man könnte mit…

Kanzlei Finkenzeller & Kollegen | 22. Juli 2008 — ... kann die Kosten für eine Beseitigung von Graffiti auf die Mieter umlegen, wenn sie regelmäßig anfallen und damit nur eine Verschmutzung beseitigt wird (AG Berlin (Mitte), Entsch.v. 27. Juli 2007 - 11 C 35/07). An einem Haus gab es monatlich Graffiti-Schmierereien. Der Vermieter ließ dies…

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Reuters | 11. Juli 2008 — ... nun doch vor dem Reichstag stattfinden. Die Berliner Behörden hätten die Frage neu bewertet und ... Aussicht gestellt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Freitag in Berlin. Das Grünflächenamt Berlin-Mitte hatte die Zeremonie zunächst mit Verweis auf die Abnutzung des Ra…

Reuters | 10. Juli 2008 — ... und würdige Veranstaltung schaffe. Das Grünflächenamt Berlin-Mitte hatte das Zeremonie vor dem Reichstag mit Verweis auf die ... ein schlechtes Licht auf die Stadt Berlin und diejenigen, die hier politische ... Unions-Verteidigungsexperte Bernd Siebert forderte den Berliner Senat auf, … (+1)

• Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
• Die Reparatur der “Schildawaldnovelle” – sie steht noch aus (Heymanns Strafrecht Online Blog) »

§§ Jur-Blog.de §§ | 9. Juli 2008 — ... Post vom 26. Juni 2008im blog von rechtmedial.de AG Berlin ... .jur-blog.de Das Amtsgericht Mitte soll laut rechtmedial.de das ... )). Ebenso wird durch das AG Berlin Mitte mit einer klassischen Schutzbehauptung ... bei Single-opt-in-Verfahren (1) LG Koblenz: Beseitigung und Unt…

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Dr. Behrmann & Härtel | 26. Juni 2008 — ... den Internetseiten zu erhalten, n die Beklagte gesandt haben. So hätte zumindest sichergestellt werden können, dass Dritte nicht eine fremde oder falsche Adresse angeben (vgl. LG Berlin, MMR 2002, 631). Die streitigen E-Mails zeigen nach Auffassung des Gerichts, dass die Beklagten ein a…

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Dr. Bücker Newsfeed | 30. Mai 2008 — ... Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin in Berlin-Mitte, Littenstraße 12-17, ... kartellrechtswidrig. Die Antragsgegnerin verstoße gegen § 1 GWB. Die von der Antragsgegnerin ... . B. Der Antrag ist begründet. 1. Der Antragsteller hat gegen die ... Kartellrechts. Die Antragsgegnerin verstößt g…

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Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 11. April 2008 —Selbstmord als Todesursache ist immer die einfachste aller Todesursachenalternativen. Die seit drei Wochen in Berlin vermisste russische Künstlerin und Kreml-Kritikerin Anna Mikhalchuk ist tot. Die Leiche der 52-Jährigen wurde im Wasser der Mühlendammschleuse in Berlin-Mitte entdeckt. Die Po…

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Think Law BLawG | 8. April 2008 — ... -Kalleinen leben und arbeiten in Helsinki (FI).” …Kurzbeschreibung der 5. Berlin Biennale für Zeitgenössische Kunst , die Veranstaltung findet am Samstag, 12 ... der Eintritt ist frei. Ereignisort ist das KW Institute for Contemporary Art, Auguststraße 69, 10117 Berlin-Mitte. S…

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