• Berlin Mitte: Auswahl an Top-Meldungen
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sozialrechtsexperte | 17. Januar 2012 — Job-Center vermitteln Beschäftigungsverhältnisse mit skandalösen Arbeitsverträge, die unterhalb der Entscheidung von Sozialgerichtsurteilen liegen, kritisiert Werner Schulten, Mitg…

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Schadenfixblog | 7. September 2011 — Rechtsanwalt Carsten Meinecke Vertragsanwalt des ADFC Berlin e.V. In vielen Fällen scheint der gesunde Menschenverstand nicht auszureichen, um sich widersprechende Sachverha…

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Neubau der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes kostet 1,3 Mrd Euro – statt der geplanten 720 Mio
Neubau der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes kostet 1,3 Mrd Euro – statt der geplanten 720 Mio

Vergabeblog | 2. Februar 2012 — Keine gute Berliner Luft: Ende letzten Jahres wurde festgestellt, dass die Klimaanlage des Neubaus der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes an der Chaussestraße in Berlin-Mitte wegen gravierender hygienischer Mängel wieder ... den Neubau schätzt die Bundesregierung inzwischen auf 1,3 Mrd Eur…

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Bundesagentur für Arbeit ignoriert Sozialgerichtsurteile und spricht lieber Sanktionen aus

sozialrechtsexperte | 17. Januar 2012 — ... 19. November 2011 urteilte das Sozialgericht Berlin in einer unanfechtbaren Entscheidung u ... ." Eine Nachfrage beim Job-Center Berlin-Mitte ergab, dass nach wie ... -Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin Pressesprecher: Alexander Fischer Telefon: 030 ... wir bereits folgendes fest ge…

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Einmal Open Source immer Open Source

kanzlei.biz | 12. Januar 2012 — ... der GPL (General Public License). Landgericht Berlin Urteil vom 08.11.2011 ... die Zivilkammer 16. des Landgerichts Berlin in Berlin-Mitte, Littenstraße 12-17, ... Dr. Elfring für Recht erkannt: 1. Unter Aufhebung des Versäumnisurteils vom ... dem Vorstand der Beklagten, zu unterlassen…

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Faktenlagen und IP-Adressen
Faktenlagen und IP-Adressen

kanzlei-hoenig.info | 6. Januar 2012 — Einem Polizeibeamten wird vorgeworfen, die Besetzer eines Hauses in der Brunnenstraße 183 in Berlin Mitte per eMail über die bevorstehende Räumung gewarnt zu haben. Kerstin Gehrke wirft im Tagesspiegel einen Blick auf die Ermittlungsarbeit der Kollegen des angeklagten Beamten: „Ich war da…

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Verkehrsunfall: Auto fährt ins Bistro der Bundespressekonferenz

SPIEGEL ONLINE | 29. Dezember 2011 —Schrecksekunde in Berlin-Mitte: Bei einem Verkehrsunfall hat ein Auto das Gebäude der Bundespressekonferenz gerammt. Die Polizei vermutet überhöhte Geschwindigkeit als Ursache.…

Abschied von Christa Wolf: Letzte Ruhe in der Mitte Berlins
Abschied von Christa Wolf: Letzte Ruhe in der Mitte Berlins

sueddeutsche.de | 12. Dezember 2011 — Abschied in großem Rahmen: Die am 1. Dezember verstorbene Schriftstellerin Christa Wolf wird am Dientag auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof in Berlin-Mitte beigesetzt. Bei einer Gedenkveranstaltung am Abend haben sich zahlreiche Weggefährten, Leser und Familienangehörige angesagt. …

Verschlucken beim Eisessen als Arbeitsunfall?

Rechtslupe | 7. Dezember 2011 — ... darstellt. In einem jetzt vom Sozialgericht Berlin entschiedenen Fall war der damals 49 ... auf dem Heimweg von einem Geschäftstermin in Berlin-Mitte, als er sich auf einem ... Herzinfarkt festgestellt. Die beklagte Verwaltungs-Berufsgenossenschaft Berlin lehnte die begehrte Anerkennu…

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(ZPO) BGH vom 13.10.2011 zu notwendgen Organisationmaßnahmen bei Fristverlängerungsanträgen (VII ZR 29/11)

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 16. November 2011 — ... der Zivilkammer 54 des Landgerichts Berlin in Berlin-Mitte vom 3. Dezember ... Sendungen in den Briefkasten des Landgerichts Berlin eingeworfen wor- den seien. Welche ... Revisionsgerichts, § 543 Abs. 2 ZPO. 6 1. Soweit das Berufungsgericht in seiner ... Bauner Safari Ch…

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LG Berlin: Passagen aus Interviews können urheberrechtlich geschützt sein

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. November 2011 — ... LG Berlin, Urteil vom 20.09.2011, Az. 16 O 134 ... . Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Berlin Urteil In dem Rechtsstreit … hat ... Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin in Berlin-Mitte auf die mündliche ... .2011 durch … für Recht erkannt: 1. Die Beklagte wird ver…

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Gedenken an Hitler-Attentäter: Georg-Elser-Denkmal in Berlin eingeweiht
Gedenken an Hitler-Attentäter: Georg-Elser-Denkmal in Berlin eingeweiht

SPIEGEL ONLINE | 8. November 2011 —Seine selbstgebaute Bombe zündete nur Minuten zu spät: Am 8. November 1939 versuchte Georg Elser im Münchner Bürgerbräukeller Hitler zu töten. Nun wurde in Berlin-Mitte ein "Denkzeichen" zu Elsers Ehren eingeweiht. Rolf Hochhuth, der Initiator des Denkmals, ist zufrieden.…

Brennende Autos in Berlin - Polizei fasst Serien-Brandstifter

FOCUS Online | 23. Oktober 2011 —Erfolg im Kampf gegen die Hassbrenner in Berlin: Die Polizei hat offenbar einen Serien-Auto-Brandstifter gefasst. Die Ermittler haben einen 27-jährigen Mann im Verdacht, der in Spandau, Berlin-Mitte und Spandau gezündelt haben soll. …

(Gewerbemieterecht) AG Berlin Mitte: Räumung auf Tacheles-Gelände vorerst gestoppt (PM)

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 18. Oktober 2011 — Mit einem Einstellungsbeschluss hat heute das Amtsgericht Mitte die bereits begonnene Räumungsvollstreckung im Bereich der sogenannten Metallwerkstatt auf dem Tacheles-Gelände ... Verhältnisse seien möglicherweise nach Erlass des Räumungsurteils vom 4. Dezember 2009 verändert worden. Amts…

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Eingeschränkte Versicherungszahlung bei nicht repariertem KfZ- Altschaden

Schadenfixblog | 14. Oktober 2011 — ... verfasst von: Stud. Jur. Nicolas Schaeffer Rechtsanwalt Thomas Brunow Rechtsanwalt für Verkehrsrecht in Berlin Mitte. Rechtsanwalt Brunow ist Vertrauensanwalt des Volkswagen – Audi Händlerverbandes für Verkehrsrecht e.V. und Mitglied der ARGE Verkehrsrecht in Berlin. Rechtsanwalt Thomas Bru…

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Spam

kanzlei.biz | 29. September 2011 — ... welche ohne Einverständnis des Empfängers versandt werden, greifen in unzulässiger Weise in das Persönlichkeitsrecht des Empfängers ein. Amtsgericht Berlin-Mitte Beschluss vom 19.05.2011 Az.: 5 C 1005/11 Tenor: 1. Der Antragsgegnerin wird bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden …

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LG Berlin: Dem Künstler Christo steht ein Anspruch auf Unterlassung gegen eine Bildagentur zu, die Fotos von seinen Werken ungenehmigt öffentlich zugänglich macht

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. September 2011 — ... macht. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Berlin Teilurteil In dem Rechtsstreit … -genannt ... die Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin in Berlin-Mitte, Littenstraße 12-17, ... York „The Wall”, Oberhausen „Verhüllter Reichstag”, Berlin „Pont Neuf verhüllt”, Paris „Verh…

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Wichtiger Hinweis
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Kostenlose “Erste Hilfe” für Hartz-IV-Empfänger nach Verfassungsgerichtsurteil

WOLF | RECHTSANWALT | 10. Februar 2010 — Pressemitteilung des Berliner Anwaltsverein Berliner Anwälte beraten kostenlos zu Hartz-IV / Freitag, den 12.02.2010 von 10:00 bis 14:00 Uhr Be…

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Sartorienfelder Uni-Ranking "Jura"

Jurabilis | 6. Mai 2005 —Die Zornesröte dürfte das Sartorienfelder Uni-Ranking "Jura" (siehe auch die ausführliche PDF-Version) allen ernsten Freunden solcher Rankings ins Ges…

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Wann ist ein Aufhebungsvertrag sittenwidrig?

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 1. Mai 2010 — Wann ist ein Aufhebungsvertrag sittenwidrig? - Arbeitsrecht Berlin Mitte -Rechtsanwalt - Grundsätzlich können Arbeitnehmer und Arbeitgeber Au…

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Nachgehakt: Google Analytics

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 4. April 2008 —Der IT-Recht Kanzlei sind seit der Veröffentlichung des Artikels bezüglich des Verhältnisses von Google Analytics zum Datenschutzrecht einige Fragen g…

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Urteil: ArbG Leipzig – € 6,00 Stundenlohn für Fachverkäuferin sittenwidrig!

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 7. Mai 2010 — Urteil: ArbG Leipzig – € 6,00 Stundenlohn für Fachverkäuferin sittenwidrig! Das Bundesarbeitsgericht hatte sich schon mehrfach damit beschäftigt,…

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AG Berlin Mitte: Eltern haften nicht für Jamba! - Rechnung (Urteil)

§§ Jur-Blog.de §§ | 7. August 2008 — AG Berlin Mitte, Urteil vom 28.07.2008, 12 C 52/08 - Die Parteien stritten um eine Forderung für SMS-Leistungen (Abo) die Jamba! Ob die Leistunge…

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 Diskussion: Kanzlei und Recht
Beseitigungskosten für Graffiti: umlagefähige Betriebskosten?

Kanzlei Finkenzeller & Kollegen | 22. Juli 2008 — Ein Vermieter kann die Kosten für eine Beseitigung von Graffiti auf die Mieter umlegen, wenn sie regelmäßig anfallen und damit nur eine Verschmut…

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LG Berlin: Die Speicherung von IP-Adressen und Logfiles ist verboten

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Januar 2009 — LG Berlin, Urteil vom 06.09.2007, Az. 23 S. 3/07 § 15 TMG, § 823 BGB Das LG Berlin hat entschieden, dass die Speicherung von IP-Adressen unzulä…

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