Berichtigung

Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Mai 2012 — Ich hatte ja über den BGH, Beschl. v. 22.03.2012 1 StR 359/11 in dem “Winnenden-Verfahren” berichtet und die durch ihn hervorgerufene Verwirrung wegen der Zurückverweisung an eine “andere Jugendkammer …”. Der BGH hat das “Rätsel” gelöst und mit Beschluss vom 02.05.2012 – 1 StR 359/11 – den ur…

»

SCHWENKE & DRAMBURG | 26. Januar 2012 — ... geschaffen wurde. Dies kann beispielsweise bei Berichten über die bevorstehende Vermählung von ... die Pressefreiheit zu begründen. Das zur Berichtigung verpflichtete Medienunternehmen kann den Berichtigungsanspruch ... Fall ist.” In allen Fällen der Berichtigung ist der Beitrag von dem…

»

Recht am Bild | 8. Dezember 2011 — Mit dem Instrumentarium der „Berichtigung“ kann der durch eine unwahre Medienberichterstattung Betroffene effektiv bewirken, dass ganze Berichte, Teile hiervon oder auch ein Bildnis in demselben Veröffentlichungsmedium widerrufen oder richtig gestellt werden. Im Unterschied zur Read more ... …

Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. Mai 2011 — Der BGH, Beschl. v. 08.02.2011 – 1 StR 24/10 - betreffend eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung – übrigens eine Leitsatzentscheidung des BGH – hatte in den Gründen (II, 3 d) von der “Aussetzung des Gesetzes” gesprochen. Gemeint war aber die “Auslegung des Gesetzes”. Ist ja schon was and…

»

iuswanze | 3. Mai 2011 — ... Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Berichts "Neue Regeln für die Lizenz ... -Ausgabe, verzichtete jedoch auf eine Berichtigung in der Print-Ausgabe, was ... nichts daran, dass die im Bericht enthaltene Aussage «Ohne vorherige Betäubung ... Umständen verpflichtet, diese Falschmel…

»

Anwalt bloggt | 15. Februar 2011 — ... der BGH über die Rechtmäßigkeit einer Protokollberichtigung befunden und hierzu u.a. folgendes ausgeführt: Die vorliegend durch die Vorsitzende und die Protokollführerin erfolgte Berichtigung des Protokolls hält rechtlicher Überprüfung nicht stand, denn die Berichtigungsentscheidung wi…

»

beck-blog | 30. November 2010 — Aus BGH, Beschl. vom 26.10.2010 - 2 StR 111/09 -: "....Das Senatsurteil vom 27. August 2010 wird wegen eines Schreibversehens in den Gründen dahingehend berichtigt, dass in Rn. 32 auf Seite 18, 6. Zeile von oben, die Fundstelle in dem Zitat „BGH MDR/H 1956, 121" ersetzt wird durch „BGH GA…

»

Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. August 2010 — und zwar sich berichtigen . Dazu: Als OLG-Richter war es mir immer peinlich/unangenehm, wenn in einem Beschluss/Urteil nach seiner Veröffentlichung = Versendung an ... auch berichtigt werden mussten. Es beruhigt mich dann nachträglich, wenn ich sehe, dass sich auch der BGH mal berichtige…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Juni 2010 — ... ; 312 e BGB; 3 BGB-InfoV Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Verbraucher auch bei eBay über die technischen Möglichkeiten, Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen, vor Abschluss eines Kaufs unterrichtet werden muss. Geschieht dies nicht, würden dem Verbraucher wesentliche Inf…

»

blogmbh.de | 5. November 2009 — ... 3 Jahren erlebt, dass uneinbringliche Forderungen ohne Berichtigung der Umsatzsteuer ausgebucht wurden, was bei einer ... auf die Netto-Forderungen vorgenommen wird. Eine Berichtigung der Umsatzsteuer ist gem. § 17 Abs. ... schuldig. (Digital Fingerprint: 65003de8701576492ab39816841eda95…

»

Advisign - Webdesign trifft Recht | 10. August 2009 — ... Daten über einen besitzt. Ich dagegen wollte lediglich wissen, was die SCHUFA anderen über mich berichten kann. Es ist eine simple Logik: Warum erfrage ich eine Eigenauskunft? Weil ich wissen will wie die Schufa mich einstuft, um ggf. Unrichtigkeiten berichtigen zu können und um zu wis…

»