Bimmelbingo – BVerwG und zivilrechtliche Weiterungen
Juraexamen.info | vor 6 Tagen — Gestern hat sich das BVerwG mit einem
medienwirksamen und sowohl zivil- also auch öffentlich-rechtlich interessanten Fall beschäftigt. Als Teil der Show „TV Total“
wurden Beiträge mit sogenanntem „Bimmelbingo“ ausgestrahlt. Das Gericht beschrieb das (in der Pressemitteilung, die auch den ü…
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“Schwarzarbeit” – ein Examensklassiker
Juraexamen.info | 26. März 2012 — ... Rechtsgeschäfts nicht gewollt ist, nicht
unterlaufen werden darf. Eine mögliche Ausnahme besteht im Bereicherungsrecht. 1. Aus § 631 Abs. 1 BGB Dieser Anspruch scheitert
an der Nichtigkeit des ... Damit ist gerade bei ihrer Auslegung weiter Raum für die Billigkeitserwägungen, die das B…
Schema: Überblick der Herausgabeansprüche
Juraexamen.info | 16. Januar 2012 — Im Rahmen einer zivilrechtlichen Klausur, die
Ansprüche auf Herausgabe beinhaltet, muss sich der Kandidat darüber im Klaren sein, dass in der gutachterlichen Prüfung mehr als
nur eine Anspruchsgrundlage zu prüfen sein wird. Im Eifer des Gefechts neigt man oft dazu, nach Bejahen eines vertragl…
Examensreport NRW – Zivilrecht 12/2011
WissMit.com | 5. Januar 2012 — ... Rechtsverkehr entziehen und sie vernichtet wissen
will. (…) Schwerpunkte: Deliktsrecht, Bereicherungsrecht, GoA. 2. Klausur: Sachverhalt (juraexamen.info). 1. ...
innerbetrieblicher Schadensausgleich) und Prozessvergleich. Einsortiert unter:Arbeitsrecht, Ausbildung, Bereicherungsrecht…
Examensreport NRW – Strafrecht 11/2011
WissMit.com | 28. November 2011 — Den Sachverhalt findet Ihr hier (juraexamen.info).
Schwerpunkte: Mord, Täterschaft und Teilnahme (§ 28 StGB), Rücktritt, Nötigungsnotstand. Einsortiert unter:Arbeitsrecht,
Bereicherungsrecht, BGB-AT, Examen, Gesetzliche Schuldverhältnisse, Handels- und Gesellschaftsrecht, Mietrecht, Report, S…
Examensreport NRW – Zivilrecht 10/2011
WissMit.com | 27. Oktober 2011 — ... abgewandelt auch in Niedersachsen). Schwerpunkte:
Mietrecht (v.a. Kündigung), Pfandrecht, Bereicherungsrecht und Sachenrecht. 2. Klausur: Sachverhalt fast identisch mit
Übungsklausur (SS ... , Handelsregister) und Arbeitsrecht (innerbetrieblicher Schadensausgleich). Einsortiert unter…
Der Vertrag als Rechtsgrund im Sinne des Bereicherungsrechts?
Der Katzenkönig | 27. Februar 2011 — Ein Vertrag ist Rechtsgrund im Sinne des
Bereicherungsrechts. Diesen Satz würde wohl fast jeder Jurist unterschreiben. Ich persönlich finde ihn zumindest missverständlich
und möchte nun ... definieren. Für die anderen Kondiktionsarten gelten freilich andere Definitionen der Rechtsgrundlosig…
OLG Hamm: Keine Rückzahlung von “Brautgeld”
Juraexamen.info | 10. Februar 2011 — Das OLG Hamm hat in einem Urteil vom 13.
Januar 2011 (Az.: I-18 U 88/10) entschieden, dass ein von der Familie des Bräutigams an den Vater der Braut gezahltes sogenanntes
”Brautgeld” nach anzuwendendem deutschem Recht nicht zurückzuzahlen ist. SachverhaltDie Beteiligten sind Angehörige des …
Anscheinsvollmacht beim Online-banking unter fremder PIN-Nummer
Juraexamen.info | 25. Oktober 2010 — ... dass die Willenserklärung von ihm stammt
und wirksam ist, ist daher umso stärker. In der Prüfung lässt sich die Problematik ohne weiteres mit den sogenannten
Anweisungsfällen, also der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung im Dreipersonenverhältnis kombinieren – darum ging es auch
beim OL…
Zivilrecht-Klassiker: Jungbullenfall (BGHZ 55, 176, Urt. v. 11.1.1971 – VIII ZR 261/69)
Juraexamen.info | 23. Oktober 2010 — ... Klassiker und verbindet Problematiken des
Sachenrechts mit dem Bereicherungsrecht. Viele Studenten kennen zwar den „groben Fall ... Auch dass dort insbesondere auf die
Anwendbarkeit des Bereicherungsrecht und Deliktsrecht neben EBV und die Höhe ... anderen etwas erlangt, ist gegenüber …
Klausurklassiker: Der Jungbullenfall
examensrelevant.de | 12. Oktober 2009 — Ab sofort bringen wir unter dem
Stichwort “Klausurklassiker” Urteile, die trotz Ihres Alters immer noch für das Juraexamen relevant sind. Beginnen möchten wir
heute mit dem “Jungbullenfall” des BGH aus dem Jahre 1971 (BGHZ 55, 176 – Az. VIII ZR 261/69). Der Fall behandelt das
Zusammentreffen de…
Klausurklassiker: Der Jungbullenfall
examensrelevant.de | 12. Oktober 2009 — Ab sofort bringen wir unter dem
Stichwort “Klausurklassiker” Urteile, die trotz ihres Alters immer noch für das Juraexamen relevant sind. Beginnen möchten wir
heute mit dem “Jungbullenfall” des BGH aus dem Jahre 1971 (BGHZ 55, 176 – Az. VIII ZR 261/69). Der Fall behandelt das
Zusammentreffen …
Illegales downloaden ohne Konsequenzen möglich? Rapidshare muss IP-Adressen rausgeben
Juraexamen.info | 17. September 2009 — ... Unterlassungsanspruch). Es bestehen
außerdem Ansprüche auf Schadensersatz nach § 97 UrhG, § 823 I BGB und ein bereicherungsrechtlicher Anspruch nach § 812 Abs. 1
Alt. 2 BGB. Beim Schadensersatz und beim Bereicherungsrecht ist zu beachten, dass der Geschädigte eine sog. fiktive Lizenzgebühr…
Der Abschleppfall im Zivilrecht
Juraexamen.info | 23. August 2009 — Der 5. Zivilsenat hat am 5.6.2009 (V ZR 144/08)
entschieden, dass unbefugt auf fremden Grundstücken abgestellte Kraftfahrzeuge abgeschleppt werden dürfen und nur gegen Bezahlung
der Abschleppkosten herausgegeben werden müssen. Sachverhalt Dem Beklagten gehört ein Grundstück, das als Parkpla…
Abschleppkosten unbefugt abgestellter Fahrzeuge
examensrelevant.de | 9. Juni 2009 — Wird ein Pkw unbefugt auf einem
Supermarktparkplatz abgestellt, darf der Parkplatzbesitzer abschleppen lassen Der u. a. für Rechtstreitigkeiten aus Eigentum und
Besitz an Grundstücken zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden (V ZR 144/08), dass unbefugt auf fremden
Gr…
