beck-blog | 6. April 2012 — In der unter den Oberlandesgerichten umstrittenen Frage, ob bei der Bemessung der Dauer eines Verhandlungstermins auf den tatsächlichen Beginn der Verhandlung oder auf den in …
Recht und Friedlich | 28. November 2011 — Unsere Mandantin sollte Elternunterhalt zahlen, und zwar annähernd 290 Euro monatlich. Bei der Berechnung war das Sozialamt davon ausgegangen, dass sie einen erheblichen Tasch…
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beck-blog | 6. April 2012 — In der unter den Oberlandesgerichten umstrittenen Frage, ob bei der Bemessung der Dauer eines Verhandlungstermins auf den tatsächlichen Beginn der Verhandlung oder auf den in der Terminsladung angegebenen Zeitpunkt abzustellen ist, hat das OLG Köln im Beschluss vom 20.03. 2012 -2 Ws 227/12 -Ste…
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 5. April 2012 — Die Teilzeitbeschäftigung boomt, vor allem bei den Frauen. In den westlichen Bundesländern stehen familiäre Belange wie etwa die Kinderbetreung im Vordergrund. In den östlichen Bundesländern und bei den Männern geht es eher um die Schwierigkeit, eine Vollzeitstelle zu finden. Überproportiona…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 17. Februar 2012 — Arbeitnehmer verwechseln häufig die Begriffe Mehrarbeit und Überstunden und darüber hinaus gibt es hier viele Irrtümer, die hier im Groben aufgezeigt werden sollen. Begriffe: Mehrarbeit / Überstunden Mehrarbeit ist die Arbeit, die über die allgemeine vereinbarte – regelmäßige – Arbeitszeitg…
Jus@Publicum | 1. Februar 2012 — ... mit Richter oder Gegner im Rahmen der Verhandlung so vorzunehmen. Etwa bei der Berechnung von Forderungen für den Nutzungsausfall für den beschädigten PKW bei Mietwagenkosten und der ... vielleicht schlicht infolge neurologischen Komplettversagens von Richter und Gegner, beim brainjoggende…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Januar 2012 — Der BGH, Beschl. v. 25.10.2011 – 3 StR 206/11 – nimmt zur Verfahrensverzögerung Stellung und führt aus: “3. Die Kompensationsentscheidung wird von der Teilaufhebung des Urteils nicht erfasst (BGH, Urteil vom 27. August 2009 – 3 StR 250/09, BGHSt 54, 135). Der Angeklagte ist durch die rechts…
RA Dr. Böttner | 2. Dezember 2011 — Verfall / Berechnung / Sicherstellung / Unternehmen / Vermögen / Untreue BGH, Beschluss vom 28.09.2011, Az.: 5 StR 343/11 Das Landgericht Potsdam hat den Angeklagten M verurteilt und gemäß § 73 StGB den Verfall von 60.000 € angeordnet. Der BGH hat sich in seinem Beschluss der Schrift des Ge…
Recht und Friedlich | 28. November 2011 — Unsere Mandantin sollte Elternunterhalt zahlen, und zwar annähernd 290 Euro monatlich. Bei der Berechnung war das Sozialamt davon ausgegangen, dass sie einen erheblichen Taschengeldanspruch gegen ihren Ehemann hat. Allerdings verfügt die Mandantin selbst über Erwerbseinkommen aus einer Teilze…
Elternunterhalt | 28. November 2011 — Meine Mandantin sollte Elternunterhalt zahlen, und zwar annähernd 290 Euro monatlich. Bei der Berechnung war das Sozialamt davon ausgegangen, dass sie einen erheblichen Taschengeldanspruch gegen ihren Ehemann hat. Allerdings verfügt die Mandantin selbst über Erwerbseinkommen aus einer Teilzei…
SPIEGEL ONLINE | 11. November 2011 —Die Zahlen widersprechen der aktuellen Panik: An den Finanzmärkten wird verbreitet, ein Zinssatz von sieben Prozent auf Anleihen überfordere Italien. Experten haben dagegen berechnet, dass das Land sogar noch höhere Belastungen verkraften kann.…
Elternunterhalt | 31. Oktober 2011 — Das Einkommen von Ehepartnern spielt bei der Berechnung der Elternunterhaltsverpflichtung eine indirekte Rolle. Das hängt damit zusammen, dass Eheleute gesetzlich dazu verpflichtet sind, ... Urteil vom 28.7.2010 (Aktenzeichen: XII ZR 140/07), bei dem es um die Berechnung der Leistungsfähigk…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Oktober 2011 — ... nichts Neues, sondern nur Bestätigung der wohl h.M. in dieser Frage. Nicht ganz einheitlich wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung allerdings die Frage gesehen, auf welchen Zeitpunkt bei der Berechnung der Frist abzustellen ist. Teilweise wird nämlich auf den Zeitpunkt der Entscheid…
MKB Rechtsblog | 23. August 2011 — Die Betriebskostenabrechnung im Gewerberaummietrecht – Verhandlungsmasse im Räumungsverfahren Im Rahmen der Beratung von Gewerberaummietern frage ich aus reiner Routine nach, ob der Vermieter auch regelmäßig die Betriebskostenabrechnung für die jeweils vergangenen Jahre erstellt hat. Des ö…
RECHTaktuell | 28. Juni 2011 — ... dass dingliche Belastungen (im Fall: Grundschulden) bei der Berechnung von Pflichtteilsansprüchen nicht mit berücksichtigt werden. Ist ... übrigen Erben Pflichtteilsansprüche zu. Immer wieder ist deren Berechnung – insbesondere bei großen Nachlassen – streitig. Im Fall ... war. Die Er…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. Mai 2011 — OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 28.04.2011, Az. 6 W 30/11 § 3 ZPO Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass bei der Bemessung eines Streitwerts ein erhöhter Angriffsfaktor zu berücksichtigen ist, wenn eine Anwaltskanzlei die Marke einer Bank innerhalb der anwaltlichen AdWords-Werbung…
Hundeshagen & Coll. | 30. Mai 2011 — ... eventuellen Berufungsinstanz. Insoweit hatte seit Mitte 2008 der BGH vorgegeben, dass bei der Berechnung des Unterhalts der ersten Ehefrau auch die Finanzsituation einer neuen Ehe des Ex- ... der ersten Ehefrau und des Ex-Mannes addiert und geteilt, um den Unterhaltsbedarf zu berechnen.…
Arbeitsrecht Chemnitz | 30. April 2010 —Es kommt vor, dass Arbeitnehmer eine monatliche Vergütung für eine feste Stundenzahl im Monat erhalten. Für einige Ansprüche kommt es nun auf die Woch…
Hamburger Mietrechtsblog | 10. September 2009 —Übers Geld reden Anwälte in der Öffentlichkeit ungern, über Stundenhonorare wird nur mit den Mandanten geredet. Laut einem Bericht des Anwaltsblattes …