Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. März 2012 — Das BVerwG hat mit zwei Pressemitteilungen vor einigen Tagen über zwei Entscheidungen berichtet, die m.E., wenn es sich um einen ausländischen Mandanten handelt, die anwaltlic…
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 3 Tagen — Seit knapp zwei Monaten gilt in der Schweiz eine Impressumspflicht für bestimmte E-Commerce-Websites. In der Folge erhalte ich immer wieder Anfragen der nachfolgenden Art: …
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Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 3 Tagen — Seit knapp zwei Monaten gilt in der Schweiz eine Impressumspflicht für bestimmte E-Commerce-Websites. In der Folge erhalte ich immer wieder Anfragen der nachfolgenden Art: «[…] Ich selber lebe in Deutschland, bin aber auf eine Schweizerische Internetseite gestoßen bei der mir etwas fehlte, …
Jus@Publicum | 23. April 2012 — Timeline Classicals © Liz Collet Diese Woche in der Timeline…………….. Bei den Bundesgerichten: Ist die Aufforderung an Beamten zur Dienstfähigkeitsuntersuchung durch bestimmten Arzt ein Verwaltungsakt? Beitragspflicht vormaligen Eigentümers bei herrenlosem Weinbaugrund nach Besitz…
Jus@Publicum | 23. April 2012 — Timeline Classicals © Liz Collet Diese Woche in der Timeline…………….. Bei den Bundesgerichten: Ist die Aufforderung an Beamten zur Dienstfähigkeitsuntersuchung durch bestimmten Arzt ein Verwaltungsakt? Beitragspflicht vormaligen Eigentümers bei herrenlosem Weinbaugrund nach Besitz…
Jus@Publicum | 20. April 2012 — ... und bessere Leistungen erhalten. 1. Die Regierung hat dazu einen Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung verabschiedet, der am Donnerstag, 26. April 2012, in erster Lesung im Bundestag beraten werden soll. Zum 1. Januar 2013 ist zudem eine Erhöhung des Beitragssatzes …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. März 2012 — Das BVerwG hat mit zwei Pressemitteilungen vor einigen Tagen über zwei Entscheidungen berichtet, die m.E., wenn es sich um einen ausländischen Mandanten handelt, die anwaltlichen Beratungs-/Hinweispflichten bei Übernahme des Mandats erweitern bzw. diese konkretisieren. Einmal geht es um das…
Jus@Publicum | 21. März 2012 — ... ” fassbar ist. Nicht: Demotivation für den morgigen Tag. Und die nächsten Aufgaben. Unfassbar ist nur, WENN es um’s Leben und Überleben geht, was alles beratungsresistenz zu Tode beraten werden kann, OHNE auch nur den geringsten WIRKLICH zielfördernden Fortschritt. Aber das……….. ist Polit…
Jus@Publicum | 21. März 2012 — ... ” fassbar ist. Nicht: Demotivation für den morgigen Tag. Und die nächsten Aufgaben. Unfassbar ist nur, WENN es um’s Leben und Überleben geht, was alles beratungsresistenz zu Tode beraten werden kann, OHNE auch nur den geringsten WIRKLICH zielfördernden Fortschritt. Aber das……….. ist Polit…
Presserecht aktuell | 28. Februar 2012 — ... bekommen haben, in sind natürlich zunächst geschockt. Aber es zeigt sich, dass durch eine fachkundige und konsequente Verteidigung die Kosten der Abmahnung zum Teil signifikant reduziert werden können. Wir beraten Sie gerne, wenn sie eine Abmahnung bekommen haben. Der Erstkontakt ist bei…
![Und bei Ihnen ab Aschermittwoch – frische [Herz-] Impulse in der Statistik ?](bild/80/und-ihnen-ab-aschermittwoch-frische-herz-impulse-statistik.jpg "Und bei Ihnen ab Aschermittwoch – frische [Herz-] Impulse in der Statistik ?")
Jus@Publicum | 20. Februar 2012 — Es war einmal © Liz Collet © click! Nach den närrischen Tagen werden wieder ein paar neue Akten angelegt werden. Quasi “Vom Karnevalsumzug direkt zu”.……. wie es an manchen Stellen auch aktuell wieder quer durch Pressemitteilungen heisst. Also herzfrequenzerfreuende Steigerung des Bürobe…
LEXEGESE | 14. Februar 2012 —Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hat sein Angebot an Beratungen und Förderung zur Steigerung der Energieeffizienz erweitert. Profitieren sollen insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Im Auftrag des BMWi bietet das Rationalisierungs- und Innovationszent…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Februar 2012 — OLG Naumburg, Urteil vom 12.10.2011, Az. 5 U 144/11 § 158 Abs. 5 BGB, § 280 Abs. 1 BGB, § 355 Abs. 2 BGB, § 358 Abs. 3 S. 2 BGB, § 675 BGB Das OLG Naumburg hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt im Rahmen seiner Rechtsberatung nicht Hellseher zu sein braucht und sich bei der Beurteilu…
Rechtslupe | 7. Februar 2012 — ... Wirtschaftsberatungsgesellschaft durch einen bei ihr tätigen Berater den Kauf einer Eigentumswohnung vermittelt, ... Kredit finanzierten. Die Eheleute behaupteten, falsch beraten worden zu sein. Ihnen sei ... , aus der sich der Inhalt der Beratung ergebe. Die Klage des Ehepaars gegen …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Dezember 2011 — ... wegen fehlerhafter marken- und wettbewerbsrechtlicher Beratung geltend. Die Klägerin beauftragte die ... seien. Auch wegen der wettbewerbsrechtlichen Beratung der Beklagten stehe der Klägerin ... der Klägerin wegen der wettbewerbsrechtlichen Beratung der Beklagten verneint. a) Da…
Jus@Publicum | 31. Oktober 2011 — ... EU-Fluggastdatenabkommen mit den USA und Australien und ihrem Antrag vom 29.6.2011(Drucksache 17/6331) , welcher am 11.10.2011 auf der Tagesordnung des Bundestages zur Beratung und Beschlussfassung steht. Hintergrund des Antrages ist ein datenschutzrechtliches Problem und dabei auch das Zie…
Rechtslupe | 14. Oktober 2011 — ... . 5.2 Satz 3 Richtlinie geförderte Beratung und Kinderbetreuung vorgehalten wird. Entgegen der ... betroffen sind, (Alternative 2) und an Beratungs- und Interventionsstellen bei häuslicher Gewalt ( ... nur erreicht, wenn diese ein gemeinsames Beratungs-, Unterbringungs- und Betreuungsa…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Juli 2009 — LG Dresden, Urteil vom 23.01.2009, Az.: 10 O 2246/08 §§ 278, 282, 285, 831 BGB Das LG Dresden hat darauf hingewiesen, dass ein Händler, der nac…