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Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Mai 2012 — ... erinnern. Da ging es um die “interessante Frage”, ob die Benutzung eines Mobiltelefons/Handy als Wärmeakku “Benutzung” i.S. des § 23 Abs. 1a StVO ist. Der 2. Bußgeldsenat des OLG Hamm musste ... nicht entscheiden, da nach den Feststellungen aus anderen Gründen von “Benutzung” ausgegangen…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Mai 2012 — ... erinnern. Da ging es um die “interessante Frage”, ob die Benutzung eines Mobiltelefons/Handy als Wärmeakku “Benutzung” i.S. des § 23 Abs. 1a StVO ist. Der 2. Bußgeldsenat des OLG Hamm musste ... nicht entscheiden, da nach den Feststellungen aus anderen Gründen von “Benutzung” ausgegangen…
Markenrechts-Blog | 12. März 2012 —Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10), dass eine Marke nicht rechtserhaltend genutzt wird, auch wenn diese innerhalb eines Zeitraumes von zwei Jahren für jeweils einen Monat genutzt wird. Die Markeninhaberin verlor ihre Ansprüche! Sachverhalt A hat …
Recht geblogt | 21. November 2011 — ... Die Benutzung einer Marke ist für deren Erhalt und Durchsetzbarkeit von ... Unterlagen zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung vorgelegt. Die im patentamtlichen Verfahren ... im anschließenden Beschwerdeverfahren die rechtserhaltende Benutzung für den jeweils maßgeblichen Ze…
Recht am Bild | 12. August 2011 — Dass man mit fremden Marken nicht einfach Werbung machen darf, ist wohl bekannt. Was aber kann der Inhaber eines Hotels machen, wenn sein (markenrechtlich geschütztes) Emblem auf einem in einem Buch veröffent Read more ... …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Juni 2011 — ... Unterlagen zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung ihrer Marke eingereicht. Die Markenstelle ... , hatte die Markeninhaberin die rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke allgemein bestritten, d ... , für die die Widersprechende eine Benutzung glaubhaft gemacht hat (§ …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Juni 2011 — ... sie die Einrede der mangelnden rechtserhaltenden Benutzung gemäß § 43 Abs. 2 Satz ... , da die Widersprechende die rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke nicht glaubhaft gemacht ... - die Markenstelle die Glaubhaftmachung der Benutzung mangels Verwechslungsgefahr dahingestellt ge…
Recht am Bild | 17. Juni 2011 — Vielfach sind in der digitalen wie “analogen” Welt Kombinationen und Veränderungen bereits existier Read more ... …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Mai 2011 — ... im Streitfall mit der Überschrift “Gesponserte Links zum Thema staedtler” versehen waren. Es kommt nicht darauf an, ob schon allein in der Festlegung des Schlüsselworts “staedtler” eine markenmäßige Benutzung liegt. Denn die Klägerin wendet sich mit der Abmahnung nicht gegen die Verwendung…
Markenrechts-Blog | 20. Mai 2011 —Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10), dass eine Marke nicht rechtserhaltend genutzt wird, auch wenn diese innerhalb eines Zeitraumes von zwei Jahren für jeweils einen Monat genutzt wird. Die Markeninhaberin verlor ihre Ansprüche! Sachverhalt A hat …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Mai 2011 — ... Art geplant seien. Zur Glaubhaftmachung der Benutzung der Widerspruchsmarke hat die Widersprechende ... Widerspruchsmarke vorgelegten Unterlagen eine rechtserhaltenden Benutzung nicht nachgewiesen sei. Jedenfalls sei ... den zur Glaubhaftmachung einer rechtserhaltenden Benutzung vorge…
LBR-Blog | 10. Mai 2011 — ... Markeninhaber seine Marke keineswegs für alle mit ihr beanspruchten Waren benutzen muss, um unlautere Motive zu widerlegen. Auch die IR- ... - und Wasserfahrzeuge und damit für Waren, für die eine Benutzung unstreitig weder jemals erfolgt bzw. konkret beabsichtigt ist.“ ... Lage…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Mai 2011 — ... Marke tatsächlich rechtserhaltend benutzt wird, entscheidend vom Verkehrsverständnis abhängt. Für eine ernsthafte Benutzung sei ausreichend, aber auch erforderlich, dass die Marke in üblicher und wirtschaftlich ... werde, stufe der Verbraucher als Arzneimittel ein. Dies reiche für die rec…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Februar 2011 — ... ” Löschungsansprüche bestehen. Zitat: “c) Die Benutzung von “SUPERillu” stellt eine rechtserhaltende ... zur Risikosphäre des Markeninhabers. Die Benutzung des Zeichens “SUPERillu” als Zeitschriftentitel ... cc- WIR IM SÜDWESTEN). c) Die Benutzung von “SUPERillu” stellt eine rechtser…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Februar 2011 — ... Auffassung der Widersprechenden hat die Markeninhaberin die Benutzung der Widerspruchsmarke im Erinnerungsverfahren nicht mehr ... der Nichtbenutzungseinrede im Beschwerdeverfahren eine rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke im maßgeblichen Benutzungszeitraum für ... . Das Ver…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Mai 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 10.03.2008, Az. 3 W 10/08 §§ 14 Abs. 5 und 2 Nr. 2 MarkenG; Art. 9 Abs. 1 b GMV Das OLG Hamburg hat darauf hingewies…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Dezember 2009 — Neues zum Mobiltelefon aus Jena. Das dortige OLG hat jetzt – wie in der Vergangenheit schon das OLG Rostock – entschieden, dass das Führen des Kr…