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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. September 2010 —BVerfG Beschluss vom 16.08.2010 1 BvR 1750/09 spickmich.de Die Verfassungsbeschwerden gegen die spickmich.de-Entscheidung des BGH (Urteil vom 23.2009 - VI ZR 196/08 mit kurzer Anmerkung) ist, was wenig überrascht, gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde nicht zur Ents…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 14. Juli 2009 —BGH Urteil vom 23.06.2009 VI ZR 196/08 BDSG § 29; § 35 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1; § 41 Abs. 1; GG Art. 1, 2, 5 www.spickmich.de Das Urteil des BGH zu. Wir hatten die Entscheidung bereits hier kommentiert. Leitsatz des BGH: Zur Zulässigkeit der Erhebung, Speicherung und Übermittlung von personengebundenen …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Juni 2009 —BGH Urteil vom 23.06.2009 VI ZR 196/08 spickmich.de Der BGH hat mit diesem Urteil wenig überraschend entschieden, dass Bewertungsportale im Internet grundsätzlich zulässig sind. Vorliegend ging es um das Portal spickmich.de, wo Schüler die Möglichkeit haben, ihre Lehrer zu bewerten. Entscheidend ist…
blog ::: medienrecht-informationen | 20. März 2009 —Am 23. Juni 2009 wird der Bundesgerichtshof in Karlsruhe über den Fall “Spickmich.de” verhandeln. Anlass dazu ist ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 03.07.2008, wonach die Bewertung von Lehrern im Internet auf der Seite Spickmich.de zulässig sei. Doch nicht nur in Köln zeigten sich Richter d…
blog ::: medienrecht-informationen | 20. März 2009 — ... Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 03.07.2008, wonach die Bewertung von Lehrern im Internet auf der Seite Spickmich.de zulässig sei. Doch nicht nur in Köln zeigten sich Richter der Benotung von Lehrern durch Schüler gegenüber aufgeschlossen. Auch andere Gerichte in der Republik schlos…
