Belehrungspflicht

Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Dezember 2010 — ... .2010 – 2 StR 226/10 - setzt sich mit der in § 257c Abs. 5 StPO normierten Belehrungspflicht auseinander. Diese dient nach Auffassung des BGH dem Schutz des Angeklagten, dem vor Augen ... (§ 257c Abs. 3 Satz 1 StPO) erteilt werden. Ein Verstoß gegen die Belehrungspflicht führt aber nicht …

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Kanzlei und Recht | 23. August 2010 — Bei dem Mandanten war wegen eines Wirtschaftsdeliktes durchsucht worden, welches er angeblich begangen hatte. Er berichtete, daß einer der Polizeibeamten ihn zudem Tatvorwurf habe befragen wollen, woraufhin er geantwortet habe, daß er sich über einen Rechtsanwalt äußern werde. Dieses habe d…

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Kanzlei und Recht | 6. Mai 2010 — Es gibt Momente, da fällt man als Strafverteidiger schlichtweg vom Glauben (an den Rechtsstaat) ab. Verschiedene Indizien wiesen darauf hin, daß mein Mandant eine konkrete Straftat begangen haben könnte. Es handelte sich um ein Verbrechen (Mindestfreiheitsstrafe ein Jahr). Also suchten zwei P…

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anwalt-kiel.com | 3. Februar 2010 — Hartz-IV-Empfängern dürfen bei Pflichtverstößen Leistungen nur gekürzt werden, wenn sie zuvor konkret über die Folgen von Verstößen belehrt wurden. Dies hat das Sozialgericht Dortmund laut einer Mitteilung vom Dienstag in einem Eilverfahren entschieden (Beschluss vom 5. Januar 2010, Az.: S 22…

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anwalt-kiel.com | 23. September 2009 — Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 21.04.2009 – L 3 AS 80/07) hat entschieden, dass eine Familie, die Arbeitslosengeld II bezieht, vom Grundsicherungsträger erneut über die Unangemessenheit ihrer Unterkunftskosten belehrt werden muss, wenn sich ihr Wohnbedarf durch die Geburt e…

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Rechtsanwalt Achim Flauaus | 14. November 2008 — Spätestens seit BGH-St 38, 214 müßte jedem Ermittlungsrichter klar sein, daß er den Beschuldigten nicht einfach weiter fröhlich drauf los vernehmen kann, wenn dieser nach einem Anwalt verlangt. Die Belehrungspflicht ergibt sich aus § 136 StPO. Sie ist freilich keine Leerformel so nach dem Mot…

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§§ Jur-Blog.de §§ | 4. Juli 2008 — In der Praxis wird immer wieder gefragt, ob eine Faxnummer zu den Pflichtangaben beim Fernabsatz gehört. Dies ist zu verneinen. In einer schon im Juli 2007 ergangenen Entscheidung des OLG Hamburg ist dies in aller Kürze und Entschiedenheit festgestellt worden. Die Angeb einer Faxnummer kann w…

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strafblog | 13. Januar 2006 —In einem Beschluss vom 18. Oktober 2005, BGH 1 StR 114/05, hat der BGH einige bemerkenswerte Ausführungen zur polizeilichen Belehrungspflicht gegenüber einem Beschuldigten gemacht, der einer gravierenden Straftat dringend verdächtig ist und vor Beginn einer Vernehmung erkennen lässt, dass er sich ge…