Bekleidung

Markenserviceblog | vor 6 Tagen — ... dieselbe Marke für sich entdeckt und unter anderem in der Nizzaklasse 25 für Bekleidung beantragt hat. Ohne das um neun Tage prioritätsbessere Markengeschenk müsste FC Bayern München ... , führt dies nämlich nicht zwangsläufig zu einem gesicherten Vorbenutzungsrecht z.B. im Bereich Beklei…

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beck-blog | 25. April 2012 — ... 1.593,00 €, um ihren angemessenen Lebensbedarf zu decken. Sie benötige monatlich 166,00 € für Nahrungsmittel und Getränke und weitere durchschnittlich 5,00 € für Süßigkeiten an Festtagen, sie benötige 140,00 € für Bekleidung, 197,00 € für Unterkunft und Heizung, 32,00 € für Strom und Koste…

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sozialrechtsexperte | 11. April 2012 — ... EUR für Handschuhe, 100,00 EUR für Schwimmen Warmwasser, 150,00 EUR für alle anderen medizinisch notwendigen Produkte, 150,00 EUR für Putz- und Haushaltshilfen inkl. Fahrtkosten, 100,00 für Bekleidung aus nicht allergenem Material) sind nach der gesetzlichen Konzeption der §§ 11 ff. SGB II nic…

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Markenrechts-Blog | 4. April 2012 —Der Ausdruck “fashion.de” ist für Waren aus den Bereichen Bekleidung, Accessoires und Wohnutensilien nicht als Marke eintragungsfähig. Dies hat das Bundespatentgericht aktuell entschieden (Beschluss vom 18. Januar 2012, Az. 29 W (pat) 525/10) und grundlegend klargestellt: Aus der Einzigartigkeit ein…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. März 2012 — ... 18.01.2012, Az. 29 W (pat) 525/10§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass eine Wortmarke “fashion.de” für Waren aus dem Bereich Bekleidung u.a. nicht eintragungsfähig ist. Dem stehe das absolute Eintragungshindernis der nicht vorhandenen Unterscheidungskraft entgegen. Der …

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Loseblattsammlung | 24. Februar 2012 — ... Denkanstöße zu den rechtlichen Möglichkeiten des Designschutz, ob noch im Ideenstadium oder schon im Vertrieb des fertigen Produkts. Der Leitfaden wendet sich namentlich zwar an die Bekleidungs- und Textilindustrie. Er existiert auch für Möbel, Schuhe und Lederwaren. Aber darüber hinaus …

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Mit Fug und Recht | 20. Februar 2012 — Und noch eine Entscheidung des Amtsgerichts München zum „generellen Umtauschrecht“. Im Juni 2011 kaufte eine Münchnerin, die im 9. Monat schwanger war, eine weiße Leinen-Schwangerschaftshose zum Preis von 119 Euro. Auf Grund des ständig schlechten Wetters trug sie die Hose erst 3 Wochen späte…

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Panorama | 9. Februar 2012 —Im ZDF Morgenmagazin habe ich gerade einen nicht schlecht gemachten Beitrag zu Räum- und Streupflichten, Verkehrssicherungspflichten und Haftung bei deren Verletzung gesehen. War alles richtig, was dort gesagt wurde. Zur Illustration wurde aber eine Szene gezeigt, bei der eine elegant gekleidete Dam…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Januar 2012 — ... war. Vorliegend hatte der Beklagte im Internet Bekleidung mit dem Hinweis “Original-Ware” verkauft und war ... § 3 UWG anzusehen. Der Kläger als Verkäufer von Bekleidung der Marke “Ed Hardy” hat den Beklagten, der ebenfalls geschäftliche Bekleidung dieser Marke verkauft und damit ein Mitbe…

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SPIEGEL ONLINE | 16. Januar 2012 —Minimale Bekleidung für maximale Aufmerksamkeit. Das scheint die Devise von Model Erin Wasson bei der After-Party der Golden Globes gewesen zu sein. Doch die modische - und körperliche - Entwicklung der Texanerin beweist, dass weniger nicht immer mehr ist.…

sozialrechtsexperte | 5. Dezember 2011 — ... (EVS) von 2008 wurden die Bedarfe von Erwachsenen und Kindern im Einzelnen ermittelt. Abschläge von einzelnen Verbrauchspositionen wurden entweder nicht mehr vorgenommen (z.B. bei Bekleidung) oder durch Sonderauswertungen berichtigt (z.B. Heizstromanteil, Personennahverkehr, Telefonkosten). Di…

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FOCUS Online | 4. Dezember 2011 —Eigentlich tragen nur muslimische Frauen eine Burka. Vielleicht sorgte deswegen ein Mann in dieser Bekleidung für so viel Aufregung in Tuttlingen in Baden-Württemberg: Passanten hielten ihn für einen Bankräuber. …

MarkenBlog | 29. November 2011 — Die 10. Ausgabe der Klassifikation von Nizza enthält gegenüber der Vorausgabe im Wesentlichen folgende Änderungen: “Babywindeln” werden wie andere Hygieneprodukte künftig einheitlich in Klasse 5 eingeordnet. Ebenso werden “Babywindelhöschen” in Klasse 5 klassifiziert. “Babyhöschen [Bekleidu…

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FOCUS Online | 23. November 2011 —Um den Castor-Transport zu schützen brauchen die Polizisten auch selbst Schutz. Problem: Mit der Extra-Bekleidung passen sie nicht mehr auf herkömmliche mobile Toiletten. Dafür hat sich die Einsatzleitung eine unorthodoxe Lösung überlegt. …

sozialrechtsexperte | 18. November 2011 — ... starken Gewichtsverlustes bei Erwachsenen ein Bedarf an einer Erstausstattung für Bekleidung gem. § 24 Abs. 3 Nr. 2 SGB II ... der aus der Regelleistung zu bestreiten ist. Die Erstausstattung mit Bekleidung erfasst in diesem Zusammenhang diejenigen Fälle, in denen so ... sich das aus der Na…

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