RSS
it-recht-deutschland | 29. Februar 2012 — Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 04.11.2010 (AZ: 17 O 525/10) die Klage einer Frau abgewiesen, von deren Webseite die Beklagte umfangreiche Textpassagen bezüglich Produkten übernommen haben soll. Es ging um die Beschreibung einer juristischen Robe. In dem Leitsatz zum Urteil heißt es: “Pro…
Arbeitsrecht | 26. Januar 2012 — ... , wenn sich das Anstellungsverhältnis im Zeitpunkt der Auszahlung in gekündigtem Zustand befindet. Der Beklagte hat das Arbeitsverhältnis mit Schreiben vom 23. November 2009 zum 31. Dezember 2009 gekündigt. Die Vorinstanzen haben der Klage stattgegeben. Auf die Revision des Beklagten hat de…
Andere Ansicht | 20. Januar 2012 — ... , wenn sich das Anstellungsverhältnis im Zeitpunkt der Auszahlung in gekündigtem Zustand befindet. Der Beklagte hat das Arbeitsverhältnis mit Schreiben vom 23. November 2009 zum 31. Dezember 2009 gekündigt. Die Vorinstanzen haben der Klage stattgegeben. Auf die Revision des Beklagten hat de…
CMS Hasche Sigle | 12. November 2010 — ... “isolierte Drittwiderklage” bezeichnet. “Widerklage“, weil der Beklagte P diese Klage in dem laufenden ... es gibt auch Fälle, in denen der Beklagte den Kläger und einen Dritten zusammen ... klagt aus abgetretenem Recht und der Beklagte begehrt die Feststellung, dass dem ursprünglichen …
Andere Ansicht | 25. August 2010 — Sitze mit Mandantschaft entspannt im Sitzungssaal und plaudere. Vom Gericht und der Gegenseite ist auch nichts zu sehen, die magischen 15min sind fast erreicht. Dann erscheint die Schriftführerin und fragt, ob die Gegenseite schon da wäre. Das ist sie offensichtlich nicht. Einen Fluch auf den…
beck-blog | 10. August 2010 — ... müssten im Kündigungsschutzverfahren jedoch grundlegende staatliche Rechtssätze beachten. Hier sah die erkennende Kammer den Gleichbehandlungsgrundsatz als verletzt an, weil der beklagte kirchliche Krankenhausträger mit protestantischen und katholischen Mitarbeitern gleiche Arbeitsverträ…
Rechtsteufel | 21. April 2010 — ... machte Anspruch auf Unterlassung geltend. Die Beklagte behauptete, dass der Versand aufgrund eines ... eine solche jedoch nicht erteilt. “Die Beklagte ist für die Erteilung einer derartigen ... UWG grundsätzlich unzulässig. Daher hat die Beklagte als Verletzer diejenigen Umstände darz…
beck-blog | 23. September 2009 — ... Entscheidung des ArbG Dortmund vgl. Blog-Beitrag vom 11.3.2009) vor. In diesem Verfahren stritten die Parteien um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung, die das beklagte Bäckereiunternehmen ausgesprochen hatte, weil der Kläger, ein angestellter Bäcker und zugleich Betriebsratsm…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. November 2008 — ... beachten ist allerdings, dass die Einführung des Gesprächsmitschnitts nur dem Beklagten, also nicht dem Kläger erlaubt ist. Letzterem droht weder ... einem Mitschnitt zum Erfolg seiner Klage kommen oder ob ein Beklagter mit seiner Hilfe einer aufgrund einer objektiv unrichtigen Aussage …
Verkehrsrecht Blawg | 13. Juli 2006 — Bei Anordnung des schriftlichen Vorverfahrens kann der Beklagte den geltend gemachten Anspruch innerhalb der Klagerwiderungsfrist jedenfalls dann "sofort" im Sinne des § 93 ZPO anerkennen, wenn die Verteidigungsanzeige keine auf eine Abweisung der Klage gerichteten Sachantrag enthält. (…
LawBlog | 18. Juni 2005 — ... Montag, 15 Uhr. Dazu das AG Winsen: Soweit der Beklagte vorträgt, er habe aufgrund Abwesenheit keine Möglichkeit gehabt, ... zur Kenntnis zu nehmen, ist dies unerheblich. Wenn der Beklagte ein derartiges Forum betreibt, hat er in kurzen regelmäßigen ... durchzuführen. Im Zeital…
