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Gedankensalat | 16. Mai 2012 —Das Handelsregister ist ein öffentliches Verzeichnis bestimmter Tatsachen, die im Handelsverkehr rechtserheblich sind 1. Öffentlich meint, dass jedermann das Recht auf Einsichtnahme hat (vgl. § 9 Abs. 1 S. 1 HGB). Hierbei kann die Einsichtnahme entweder über das Online-Portal www.handelsregister.de …
Vergabeblog | 30. Januar 2012 — ... Union bietet als eines seiner Informationsangebote die Datenbank TED – Tenders Electronic Daily – an. Die Datenbank enthält jeden Morgen, von Dienstags bis Samstags, ab 9 Uhr die aktuellen Bekanntmachungen des Tages. Das Amt “verkauft” die Inhalte der Datenbank auch an rund 150 Lizenznehme…
Rechtslupe | 23. Dezember 2011 — ... beziehen könne, vermag die Zustellungswirkung der fehlerhaften Bekanntmachung nicht zu begründen. Die Individualzustellung einer ... , bei fehlerhafter oder gänzlich fehlender öffentlicher Bekanntmachung beim Insolvenzgericht Erkundigungen einzuholen, lässt sich dem ... . Wenn die Zu…
Rechtslupe | 16. Dezember 2011 — ... beziehen könne, vermag die Zustellungswirkung der fehlerhaften Bekanntmachung nicht zu begründen. Die Individualzustellung einer ... , bei fehlerhafter oder gänzlich fehlender öffentlicher Bekanntmachung beim Insolvenzgericht Erkundigungen einzuholen, lässt sich dem ... . Wenn die Zu…
Vergabeblog | 17. September 2011 — Vor kurzem hatte die EU-Kommission mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 842/2011 die neuen Standardformulare für die Veröffentlichung von Vergabebekanntmachungen von unter die Richtlinie 2009/81/EG fallenden verteidigungs- und sicherheitsrelevanten Aufträgen eingeführt. Nun sind sowohl au…
Rechtslupe | 5. September 2011 — ... Eine Eingemeindung kann durch eine nicht ausreichende vorherige Bekanntmachung des Gesetzentwurfs rechtswidrig sein. Die erforderliche Bekanntmachung kann auch nicht durch Presseberichterstattungen ersetzt werden. Wie nun das Landesverfassungsgericht ... mit anderen Betroffenen diskutiere…
Vergabeblog | 20. Juli 2011 — ... eine im wahrsten Wortsinn weitreichende Regelung: “Bekanntmachungen in Internetportalen müssen zentral über ... 1, S.2 VOL/A lautet “Bekanntmachungen in Internetportalen müssen zentral über ... ” via bund.de auslösen. Eine Bekanntmachung auf überregionalen Internet-Plattformen allem…
Vergabeblog | 12. Juli 2011 — ... eine im wahrsten Wortsinn weitreichende Regelung: “Bekanntmachungen in Internetportalen müssen zentral über ... 1, S.2 VOL/A lautet “Bekanntmachungen in Internetportalen müssen zentral über ... ” via bund.de auslösen. Eine Bekanntmachung auf überregionalen Internet-Plattformen allem…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Februar 2011 — ... durchaus geeignet, deren wirtschaftlichen Interessen zu schaden. Nicht begründet ist hingegen der Antrag auf Urteilsbekanntmachung. Die Befugnis der Klägerinnen, das Urteil auf Kosten der Beklagten öffentlich bekanntmachen zu lassen, steht nach §§ 19c MarkenG, 12 Abs. 3 UWG im Ermessen des…
Rechtslupe | 10. Dezember 2010 — ... eine Klarstellung dahingehend, dass die Bekanntmachung im elektronischen Bundesanzeiger vorzunehmen ist, ... ab 1. April 2005 ersetze die Bekanntmachung im elektronischen Bundesanzeiger die ... des Schutzes des Rechtsverkehrs die Bekanntmachung außer im elektronischen Bundesanzeiger auch…
Vergabeblog | 8. Dezember 2010 — ... gezielt die „gewünschten“ Unternehmen. Für die Bekanntmachung in Internetportalen wurde diesem Vorgehen ... orientiertes Vergabeverfahren gefördert werden. Die Bekanntmachung soll außerdem potentiell am Auftrag ... dann anzunehmen sein, wenn sich Bekanntmachungen nur zufällig oder…
Vergabeblog | 1. November 2010 — ... 15 Verg 6/10, Beitrag im Vergabeblog hier), dass ein Verhandlungsverfahren ohne öffentliche Bekanntmachung nur dann zulässig ist, wenn europaweit nur ein einziges Unternehmen technisch imstande ist ... ihres Handelns herangezogen. Das überzeugt mich nicht. Man wird mangels europaweiter…
Vergabeblog | 26. Oktober 2010 — ... Rn. 3429: Sie [Die Veröffentlichung von Bekanntmachungen im Supplement des EG-Amtsblatts) ... können potentielle Bewerber und Bieter die Bekanntmachungen besser verstehen und die Art ... , leichter identifizieren. Außerdem können die Bekanntmachungen zum Zwecke ihrer Veröffentlichu…
Vergabeblog | 19. Oktober 2010 — ... einzig von einem anderen Unternehmen erfüllt würden, sei nach Durchführung eines Verhandlungsverfahrens ohne Öffentliche Vergabebekanntmachung zwischenzeitlich ein Vertrag mit diesem geschlossen worden. Eine Bekanntmachung über die Auftragserteilung ist unterblieben. Gegen diese Direktverg…
Vergabeblog | 9. August 2010 — ... der Vergabeunterlagen. Im Übrigen gilt: Gemäß § 8 Abs. 1 lit. b) VOL/A 2009 sind die öffentlichen Auftraggeber nunmehr auch im Unterschwellenbereich verpflichtet, die Zuschlagskriterien spätestens in der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen anzugeben. Ausweislich des Wortlauts vo…
EnergienetzRecht.de | 23. März 2010 — Die Niedersächsische Landeskartellbehörde hat am 10.03.2010 Hinweise zur Durchführung von Konzessionsvergabeverfahren für Strom- Gaskonzessionsve…