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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Mai 2012 — ... wie ihre Wortmarke “VERSACE” in Deutschland bekannte Marken. Die Klägerin hat beantragt, den ... aus. Diejenigen Verbraucher, denen die Klagemarke bekannt sei, würden aufgrund der weitgehenden ... abgestellt, dem die Gemeinschaftsmarke der Klägerin bekannt ist und der der fraglichen A…
Recht geblogt | 30. Januar 2012 — ... des Zeichens eine unlautere Ausnutzung der Bekanntheit oder Wertschätzung der Marke „VIAGRA“ ... und veterinärmedizinische Präparate und Substanzen, insbesondere bekannt für Medikamente zur Behandlung der erektilen ... den Zeichen und der sehr großen Bekanntheit der älteren Marke seiten…
Recht geblogt | 18. Januar 2012 — ... Großbritannien und Österreich – die Marke sehr bekannt ist. Aufgrund des weiteren Schutzbereiches durch die angenommene Bekanntheit bejaht das Gericht eine Verwechslungsgefahr zu der ... Werbemittel und die dadurch erreichte Bekanntheit in den beteiligten Verkehrskreisen von ... der Te…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Dezember 2011 — ... . Sie beeinträchtigen die Unterscheidungskraft der bekannten Klagemarke in unlauterer Weise, § 14 ... stehen der Annahme einer überragenden Bekanntheit der Klagemarke jedenfalls nicht entgegen. ... Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft (Markenverwässerung) einer bekannten Marke setzt…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 19. Oktober 2011 — ... zu vermeiden. b) Die Tatsachen, die der Bekanntheit einer Marke zugrunde liegen, können offenkundig im ... eines Verkehrsgutachtens die Annahme rechtfertigen, dass die Marke bekannt im Sinne von § 14 Abs. 2 ... . d) Allein der Umstand, dass eine bekannte Marke nicht mit der angegriffenen Bez…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Oktober 2011 — ... ihre gleichlautende geschäftliche Bezeichnung seien bekannte Kennzeichen, die über einen hervorragenden ... die Wertschätzung und Unterscheidungskraft dieser bekannten Kennzeichen aus und beeinträchtige sie ... Unterscheidungskraft und die Wertschätzung der bekannten Kennzeichen der Kläger…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Juli 2010 — ... betroffene Kennzeichen des Mitbewerbers eine gewisse Bekanntheit genießt (vgl. Köhler / Bornkamm , a.a. ... dass sie im Verkehr keine gewisse Bekanntheit erlangt haben können. Schließlich ist auch ... Antrag zu 1. c) eine gewisse Bekanntheit der dort aufgeführten Bezeichnungen - „LubGe…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. April 2010 — ... Antragstellerin am Puma-Logo verletzt. Dem Vernehmen nach wurde gegen das Urteil keine Berufung eingelegt. Das Gericht begründete die Unterlassungsansprüche der Puma AG mit der Ausnutzung der Bekanntheit des Puma-Logos durch die Antragsgegnerin. Für diese Ausnutzung liege kein rechtferti…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Juli 2009 — BGH, Beschluss vom 23.10.2008, Az. I ZB 37/07 §§ 8, 14 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass die Bezeichnung “POST” zwar einen beschreibenden Inhalt hat, der grundsätzlich eine Eintragung als Marke ausschließt, der Begriff jedoch von einem so großen Teil der Bevölkerung als Benennung eines …
