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BERLIN BLAWG | 23. September 2011 — ... wer die “echten Originale” hat, dürfen dann auch als Originalware beworben werden. Mir fallen gleich mehrer bekannte Marken ein: Adidas, Nike, Windows, Rolex, Luis Vuitton, Levis uv,. Schlagworte: BGH, Brauch, Gewerblicher Rechtsschutz, Hamm, Irreführung, Marke, Marken, Markt, Oberlandesg…
BERLIN BLAWG | 23. September 2011 — ... wer die “echten Originale” hat, dürfen dann auch als Originalware beworben werden. Mir fallen gleich mehrer bekannte Marken ein: Adidas, Nike, Windows, Rolex, Luis Vuitton, Levis uv,. Schlagworte: BGH, Brauch, Gewerblicher Rechtsschutz, Hamm, Irreführung, Marke, Marken, Markt, Oberlandesg…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 23. September 2011 — ... Markennamen der Konkurrenz geködert. Insbesondere sehr bekannte Marken wurden gerne genommen. So kann ... allerdings eine Schwächung bzw. Verwässerung seiner Marke bedeuten, da Mitbewerber den hohen ... geschaltet hat, und das Unternehmen, dessen Marke als AdWord verwendet wurde, mitein…
MarkenBlog | 29. Juli 2009 — Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO konnten sich aktuell einige bekannte Marken gehen unberechtigterweise registrierte Domains durchsetzen. Die Facebook, Inc. erstritt die Domain facebook.ir. (Fall Nr.: DIR2009-0001) Facebook, Inc. v. Majid Karimian Gh…
Recht geblogt | 30. Juni 2009 — ... die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung dieser Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer ... der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der Marke zieht, als unlauter erweisen kann ... Kommunikations-, Investitions- oder Werbefunktionen der Marken, insbesondere wenn die …
medien-gerecht | 15. Juni 2009 — ... ein Account ohne weitere Prüfung ist Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Insbesondere eingetragene und international bekannte Marken könnten als Usernamen missbraucht werden. Diese Gefahr hat Facebook jedoch erkannt und um möglichen ... dem Weg zu gehen, wurde Firmen die Gelegenheit gegeb…
Markenrecht-Blog.de | 18. April 2009 — ... , für die die Eintragung beantragt wird, dienen können, sind nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 als ungeeignet, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen. Diese liegt in der Identifikation der gewerblichen Herkunft der Ware oder Dienstleistung. Audi unterlag bereit…
MarkenBlog | 24. Juni 2008 — Sehenswert! Quelle: WallOut via: Counterfeit Chic …
MarkenBlog | 25. Februar 2008 — ... lang gewartet, bevor sie sich auf die aus den Marken FIAT und FIAT CINQUECENTO fliessenden Rechte gegen den Gesuchsgegner ... beschreibt, dass er „seine über 10 Jahre hinweg geschaffene Bekanntheit unter Freunden und Sammlern von alten FIATs 500 einzig ... Gesuchsstellerinnen ih…
Markenrecht-Blog.de | 27. Oktober 2007 — Daimler ist einer Studie des Markenhändlers Semion Brand-Broker zufolge die wertvollste deutsche Marke. Wert: 19,5 Milliarden EUR. Knapp dahinter folgen BASF und Bayer. Der Wert der Marke Siemens fiel der Studie zufolge um 31 Prozent – wohl nicht zuletzt auf Grund der Affäre um schwarze Kasse…
Markenrecht-Blog.de | 22. Oktober 2007 — ... zum einen, dass die Domains identisch bzw. schriftbildlich und phonetisch sehr ähnlich zu den Marken der Antragstellerin waren. Auf Grund der Tatsache, dass der Antragsgegner gleich sieben Domains auf ... , ging das Schiedsgericht auch davon aus, dass diese Registrationen bösgläubig zum Z…
Markenrecht-Blog.de | 16. Oktober 2007 — ... bunt gestalteter Spülmaschinen-Tabs kann nicht ohne Weiteres als Marke eingetragen werden, so der EuGH in einer am 04. ... verkündeten Entscheidung. Der Verbraucher achte letztlich mehr auf die Marke des Herstellers als auf das Aussehen. Die konkrete ... Weigerung des EU-Markenamtes gege…
Markenrecht-Blog.de | 9. Oktober 2007 — Auf der außerordentlichen Hauptversammlung des bisherigen DaimlerChrysler-Konzerns in Berlin erfolgte am 4. Oktober der Beschluss zur Namensänderung in Daimler AG. Außerdem werden künftig alle Produktionsstandorte, in denen Fahrzeuge oder Komponenten der Marke Mercedes-Benz gefertigt werden, …
Markenrecht-Blog.de | 21. September 2007 — ... den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke “Kinder” zu entscheiden und in beiden ... Inhaberin mehrerer graphisch gestalteter, teilweise farbiger Marken mit dem Wortbestandteil “Kinder”, die u ... Zuckerwaren, Back- und Konditorwaren unter der Marke “Kinder Kram” …
Markenrecht-Blog.de | 18. September 2007 — ... OLG Köln sei Verwechslungsgefahr gegeben. Diese ergebe sich zumindest aus einer „glatt durchschnittlichen“ Kennzeichnungskraft der Marke „aida“, der Ähnlichkeit der Marken und der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren und/oder Dienstleistungen ergibt. „Eingedenk der Erfahrungstatsac…
Markenrecht-Blog.de | 18. September 2007 — Das OLG Köln hat mit Urteil vom 01.06.2007 über einen Markenrechtsstreit zwischen Reiseunternehmen um die Nutzung der Domain aidu.de entschieden.…
Markenrecht-Blog.de | 25. Juli 2007 — Dem Betreiber der Plattform „versteigerungen4U.de“ wurde vom Hanseatischen OLG Hamburg bereits in zweiter Instanz im Wege der einstweiligen Verfü…
Markenrecht-Blog.de | 22. Oktober 2007 — YouTube hatte am 30.06.2006 die Wortmarke „YouTube“ und das entsprechende Logo in der Schweiz registriert. Zwischen Januar und Mai 2007 hatte der…
Markenrecht-Blog.de | 4. September 2007 — Nach Beginn der aktuellen Bundesliga-Saison 2007/2008 steigt auch die Fieberkurve für das nächste internationale Großereignis: Zum krönenden Absc…