Arbeitsrecht Chemnitz | 22. Juni 2011 — Reflexartig würden wohl die meisten juristisch nicht bewanderten Menschen die Auffassung vertreten, dass eine Frage nach dem Gesundheitszustand im Bewerbungsgespräch unzulässig sei…
Schlosser Aktuell | 5. September 2011 — Ein Grad der Behinderung (GdB) von 50 ist für an Diabetes erkrankte Menschen erst dann gerechtfertigt, wenn eine Insulintherapie mit täglich mindestens vier Injektionen erford…
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Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... und freiwillige Helfer sind derzeit vom 20. bis 26 Mai zu den Nationalen Spielen für Menschen mit geistiger Behinderung nach München. 5.000 Athleten mit und ohne Behinderung treten in 19 Sportarten an. HIER bloggen Athleten über ihre Spiele. Lesen! [Bitte! ] * * * * ... …
Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... und freiwillige Helfer sind derzeit vom 20. bis 26 Mai zu den Nationalen Spielen für Menschen mit geistiger Behinderung nach München. 5.000 Athleten mit und ohne Behinderung treten in 19 Sportarten an. HIER bloggen Athleten über ihre Spiele. Lesen! [Bitte! ] * * * * ... …
rechtsportlich.net | 18. Mai 2012 — ... . Die Richter sehen sodann ebenso wie die Klägerin eine gezielte Behinderung der Klägerin und führten dazu wie folgt aus: Unter einer Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 10 UWG ist die „ ... f. – „Mitwohnzentrale.de“; GRUR 04, 877, 879 – „Werbeblocker“). Diese Behinderung muss zielg…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Mai 2012 — ... entschieden, dass Tippfehlerdomains auch bei Verlinkung auf eine Parkingseite eine wettbewerbswidrige Behinderung und eine Kennzeichenrechtsverletzung darstellt. Aus den Entscheidunggründen: "Die Klägerin wirft dem ... e“ weglässt. Diese gezielte Fehlleitung bewirkt auch eine sich wirtschaftli…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Mai 2012 — ... -Domain” (hier: “wetteronlin.de”) eine gezielte Behinderung eines Wettbewerbers darstellen kann. Dabei liege ... GRUR 04, 877, 879 - „Werbeblocker”). Diese Behinderung muss zielgerichtet erfolgen. Dabei genügt ... bewirkt auch eine sich wirtschaftlich auswirkende Behinderung der Kläger…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Mai 2012 — ... Taxenverkehr nach § 49 Abs. 4 Satz 5 PBefG, wenn das Mietwagenunternehmen auf diese Weise einen Teil der Nachfrage nach einem Taxitransport auf sich ziehen will. c) In einem solchen Fall liegt auch keine unlautere gezielte Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 10 UWG vor. BGH, Urteil vom 24. Novemb…
rechtsanwalt.com | 27. April 2012 — ... Zustände dient. Bei seiner Forderung bezog sich der Mann auf das Grundrecht auf Erektion und merkte Artikel 3 des Grundgesetzes an, der besagt, dass niemand aufgrund seiner Behinderung eine Benachteiligung erfahren darf. Dies sah das Gericht allerdings anders, denn sowohl das Verfassungsre…
Betriebsrat Blog | 12. April 2012 — ... “ abgelehnt werden. Dies kann die Vermutung rechtfertigen, dass eine Benachteiligung wegen der Behinderung vorliegt und einen Entschädigungsanspruch begründen, so die Richter des Landesarbeitsgerichts Köln in ... seiner Sprachbehinderung seit 1979 eine Minderung der Erwerbsfähigkeit mit…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. April 2012 — ... die Versicherung vielfach Rechnungen überbezahle, führe sie eine gezielte Behinderung zu Lasten der Versicherung aus; zugleich liege in dem ... Vertragsbruch darstellt. Zum anderen stellt dieses Verhalten eine gezielte Behinderung der Klägerin dar (§ 4 Nr. 10 UWG), da ... vielfach Rechnung…
rechtsanwalt.com | 28. März 2012 — Allergien gibt es eine Vielzahl- angefangen von der Pollenallergie über die Tierhaarallergie bis hin zur Lebensmittelallergie. Letztgenannte hatte im vorliegenden Fall tödliche Folgen für ein 15-jähriges Mädchen. Nachdem dieses ein Stück Schokolade gegessen hatte, verstarb es. Unfallversich…
Jus@Publicum | 8. März 2012 — ... dem Regelungsgehalt des Art 3 Abs 3 Satz 2 GG. Der Leistungsausschluss nach § 34 Abs 1 Satz 7 und 8 SGB V ist hiermit vereinbar. Er knüpft nicht an eine Behinderung an, sondern erfasst weitergehend im Vorfeld alle Fälle der Erkrankung oder Schwächung der Gesundheit, die in absehbarer Zeit …
Jus@Publicum | 6. März 2012 — ... 3 Satz 2 GG, Art 3 Abs 1 GG sowie Art 25 Satz 3 Buchst b UN-BRK. Die Versorgung mit Cialis sei eine speziell auf Grund seiner Behinderung erforderliche Gesundheitsleistung. In solchen Fällen sei der gesetzliche Leistungsausschluss unanwendbar. Er diskriminiere unzulässig mittelbar Me…
Szary Blog | 22. Februar 2012 — ... zu einer Diskriminierung kommen. Ob man das dann über eine Beweislastumkehr im Rahmen einer Schadensersatzklage wegen Diskriminierung nach § 15 AGG lösen kann, wonach zunächst vermutet wird, das die Behinderung Grund für die fehlende Verlängerung des Vertrages ist, scheint fraglich. Für …
Jus@Publicum | 17. Februar 2012 — ... der Indikation für einen Schwangerschaftsabbruch diene. Die Antragstellerin habe die Voraussetzungen eines nicht rechtswidrigen Schwangerschaftsabbruchs nicht glaubhaft gemacht. Allein das mögliche Vorliegen einer Behinderung bei dem ungeborenen Kind reiche nicht aus, die Fortsetzung der…
Arbeitsrecht Chemnitz | 15. Februar 2012 —... Männer". Das klingt zunächst ungewohnt. Doch mit der Kenntnis des Sachverhaltes hinter dieser Regelung erklärt sich einiges. Ein Krankenhaus mit 2.500 Mitarbeitern verfügt über zwei Parkmöglichkeiten für Mitarbeiter mit insgesamt 685 Parkplätzen. Der kleinere Parkplatz mit 85 Plätzen befindet si…
reuter-arbeitsrecht.de | 27. Oktober 2009 — Koalitionsvertrag und Arbeitsrecht Der neue Koalitionsvertrag (Schwarz-Gelb) verhält sich beim Arbeitsrecht zahmer, als die meisten dachten, ein…
anwalt-kiel.com | 10. Dezember 2008 —Das Verwaltungsgericht Karlsruhe - 7 K 1409/07 - hat entschieden, dass wenn ein Student einen Schwerbehindertenausweis vorlegt, der einen Grad der Beh…
rechtsanwalt-karlsruhe.com | 7. Mai 2010 — und krankheitsbedingte Kündigung (BAG vom 10.12.2009 - 2 AZR 400/08) Der Arbeitgeber ist gemäß § 84 II SGB IX zur Durchführung des betriebliche…
Rechtslupe | 16. August 2010 — Wer ab dem 1. Januar 2011 auf Behindertenparkplätzen parken will, benötigt dazu den sogenannten EU-Parkausweis. Dies dürfte für die meisten Betro…
Roßkopf & Langhans | 5. Februar 2010 — Im Dezember hatte ich ja über diese Entscheidung des Bundessozialgerichts berichtet, wonach digitale Hörgeräte ohne Rücksicht auf den Preis dann …