Schlosser Aktuell | 5. September 2011 — Ein Grad der Behinderung (GdB) von 50 ist für an Diabetes erkrankte Menschen erst dann gerechtfertigt, wenn eine Insulintherapie mit täglich mindestens vier Injektionen erford…
Kanzlei Menschen und Rechte | 23. Januar 2012 — Als ich meine Zulassung als Rechtsanwalt bekommen habe dachte ich nicht, dass es die Durchsetzung des ehr grundlegenden Menschenrechtes auf Zugang zum Klo sein würde, mit der …
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Kanzlei Menschen und Rechte | 8. März 2012 — Auf der Bahnfahrt konnte ich in „Bild“ und “focus-online” schon lesen, worum es heute gehen würde: „Recht auf Erektion?“ Angesichts von falscher Weichenstellung der Bahn, eines Triebwerkschadens und eines ausgefallenen Zugs hatte ich reichlich Zeit mir die Verhandlung vorzustellen. Warum ich …
Kanzlei Menschen und Rechte | 23. Januar 2012 — Als ich meine Zulassung als Rechtsanwalt bekommen habe dachte ich nicht, dass es die Durchsetzung des ehr grundlegenden Menschenrechtes auf Zugang zum Klo sein würde, mit der ich einen gar nicht so kleinen Teil meiner Arbeitszeit verbringen würde: Ob gegen die Deutsche Bundesbahn oder gegen d…
Kanzlei Menschen und Rechte | 23. Januar 2012 — Diese Arbeit sollten sich Betreuungsrichter, die leichthin oder jedenfalls viel zu schnell Gurtfixierungen von betreuten Menschen nach § 1906 BGB genehmigen unbedingt zu Gemüte führen: Todesfälle bei Gurtfixierungen. Gerichtsmediziner aus Wien und München haben 26 Todesfälle nach Gurtfixieru…
Kanzlei Menschen und Rechte | 30. Dezember 2011 — Wer Sozialrecht macht, muss hart im Nehmen sein – als Betroffener hat man meistens das Pech, dass man es sich nicht aussuchen kann. Da steht man als Anwalt grundsätzlich besser da (man hätte sich ja auch für das Spezialgebiet Internetrecht entscheiden können). Aber manchmal packt einen bei al…
Kanzlei Menschen und Rechte | 29. Dezember 2011 — Das Sozialgericht Freiburg hat in einem bemerkenswerte Beschluss den Landkreis Böblingen im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, einer in erheblichem Maße pflegebedürftigen 80-jährige Frau eine Nachtwache zu finanzieren, damit sie nicht mehr an ihrem Bett festgebunden werden muss (n…
Schlosser Aktuell | 14. September 2011 — Nichts gegen kreatives Parken, aber Behindertenparkplätze sind tabu – auch, wenn nicht alle besetzt sind. So hat auch das Verwaltungsgericht Neustadt entschieden, dass, parkt ein Kraftfahrer verbotswidrig auf einem von mehreren öffentlichen Behindertenparkplätzen, er auch dann abgeschleppt we…
Schlosser Aktuell | 6. September 2011 — Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass ein einem Rehabilitationsträger von einem anderen Träger zugeleiteter Rehabilitationsantrag nicht ein zweites Mal weitergeleitet oder an den erstangegangenen Träger zurückgeleitet werden darf. In diesem Zusammenhang ist nicht zu pr…
Schlosser Aktuell | 5. September 2011 — Ein Grad der Behinderung (GdB) von 50 ist für an Diabetes erkrankte Menschen erst dann gerechtfertigt, wenn eine Insulintherapie mit täglich mindestens vier Injektionen erforderlich ist, wobei die Insulindosis in Abhängigkeit vom aktuellen Blutzucker, der folgenden Mahlzeit und der körperlich…
Schlosser Aktuell | 19. April 2010 — Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die häusliche Krankenpflege sollen verbessert werden. Dafür hat sich am 21. März 2010 der Petitionsausschuss einstimmig ausgesprochen und beschlossen, eine entsprechende Petition dem Bundesministerium für Gesundheit als Material zu überweisen und den Fra…
Schlosser Aktuell | 17. März 2010 — Wie von uns bereits berichtet, strebt der Patientenbeauftragte der Bundesregierung die Verabschiedung eines Patientenrechtegesetzes im Jahre 2011 an. Auch die SPD-Fraktion macht sich nunmehr für ein Patientenrechtegesetz stark. In einem Antrag (BT-DRs.17/907) fordert sie, die bislang im Sozi…
Schlosser Aktuell | 9. Februar 2010 — In ihrer Antwort (BT-Drs. 17/631) auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 17/293) der Linksfraktion, in der es um ein Konzept geht, das Barrierefreiheit auf allen Ebenen anstrebt und damit vor allem älteren Menschen und Menschen mit Behinderung zugute kommt und mit der angestrebt wird, so die Linksf…
Schlosser Aktuell | 19. Januar 2010 — Die Antwort der Bundesregierung (17/406) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/345) lautete, daß Menschen mit Behinderung immer häufiger das sogenannte Persönliche Budget in Anspruch nehmen. Die Antwort bezog sich auf die hier bekanntgemachtete Anfrage und erschöpfte sich in…
Schlosser Aktuell | 19. Januar 2010 — Mittlerweile fragt man sich immer öfter, in welcher Welt manche Menschen leben. Da klagte allen Ernstes der Käufer einer Eigentumswohnung auf Schadensersatz gegen den Veräußerer, da Geräuschbeeinträchtigungen von einem an Autismus erkrankten Kind stammten, welches auf dem Nachbargrundstück wo…
Schlosser Aktuell | 11. Januar 2010 — Auf die Leistungsform “Persönliches Budget” besteht seit dem 01. Januar 2008 ein verbindlicher Rechtsanspruch (§ 17 Abs. 2 SGB IX). Mit dieser Leistungsform können Menschen mit Behinderungen auf Antrag anstelle von Dienst- und Sachleistungen eine Geldleistung oder Gutscheine erhalten, um sich…
Schlosser Aktuell | 5. Januar 2010 — Der Bundesfinanzhof ließ mit einem aktuellen Urteil Aufwendungen eines Steuerpflichtigen für den behindertengerechten Umbau seines Wohnhauses zum Abzug als außergewöhnliche Belastungen zu. Ein durch die Aufwendungen etwa erlangter Gegenwert bleibe dabei außer Betracht (dies hatte die Vorinsta…
Schlosser Aktuell | 15. Dezember 2009 —Parkausweis für Blinde abholen – und dann mit dem Auto davon fahren- Datum: 08.12.2009 Kurzbeschreibung: PRESSEMITTEILUNG vom 08.12.2009 Eine…
Kanzlei Menschen und Rechte | 25. Januar 2009 — Wenn man die Debatte über ein Patientenverfügungs-Gesetz verfolgt, die seit über fünf Jahren die öffentliche Debatte beherrscht, gewinnt man den …
Schlosser Aktuell | 1. Juli 2009 — Wie kommen Behinderte in den Beruf bzw. erhalten sie sich ihren Arbeitsplatz? Der Antrag der Grünen (16/11207), ein Gesamtkonzept zur beruflich…