• Behinderte Menschen: Auswahl an Top-Meldungen
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Kanzlei Blaufelder | 9. November 2011 — Erst einen Eingliederungszuschuss für die Einstellung eines Arbeitslosen abkassieren und dann den Beschäftigten schnell wieder entlassen, das hat Folgen. Denn kündigen Arbei…

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Kanzlei Blaufelder | 30. November 2011 — Zahlt die Bundesagentur für Arbeit (BA) Behinderten ein „persönliches Budget“ zur Teilhabe am Arbeitsleben, müssen Betroffene hierfür nicht zwingend in einer anerkannten Werks…

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Vor­rang der so­zi­al­hil­fe­recht­li­chen Ein­glie­de­rungs­hil­fe ge­gen­über der Ju­gend­hil­fe

Rechtslupe | vor 13 Stunden — ... Volljährige sowie auf Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche bzw. deren ... aufgrund der individuellen Situation des jungen Menschen notwendig ist. Das Oberverwaltungsgericht hat das ... Anspruch des Hilfeempfängers auf Eingliederungshilfe für behinderte Mensc…

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Aktuelle Rechtsprechung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen zum SGB II

sozialrechtsexperte | 8. Mai 2012 — ... richtet sich die Berechnung des zu berücksichtigenden Einkommens des nicht leistungsberechtigten Mitglieds aus einer Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe -. https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?mo…

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Begrenztes Persönliches Budget für Schwerstpflegebedürftige

Rechtslupe | 27. April 2012 — Behinderte Menschen haben im Rahmen des trägerübergreifenden Persönlichen Budgets gemäß § 17 SGB IX keinen Anspruch darauf, dass von ihnen nach dem sog ... sowie Zuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit verursachten. Das Sozialgericht Dortmund hat die Klage des behinderten Mannes abgewiesen. …

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Kindergeld bei teilstationärer Unterbringung in einer Werkstatt für behinderte Menschen

Rechtslupe | 12. April 2012 — ... sowie typische Erschwernisaufwendungen. Zu den dem behinderten Kind zur Verfügung stehenden eigenen ... der Unterbringung in einer Werkstatt für behinderte Menschen (Eingliederungshilfe). Auf die Herkunft ... Bundesfinanzhof entschiedenen Fall verfügte das behinderte Kind monatlich nur…

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Weitere Entscheidungen des BFH (11.04.2012)

STEUERRECHT | 11. April 2012 — ... R 5/08 (Kindergeld: Minderung einer als Bezug anzusetzenden Verletztenrente um den Behinderten-Pauschbetrag); - BFH-Urteil vom 09.02.2012 – III R 53/10 (Kindergeld für ein im Rahmen der Eingliederungshilfe tagsüber teilstationär in einer Werkstatt für behinderte Menschen untergebrachtes …

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Krankenkasse muss nicht für potenzsteigernde Arzneimittel für Behinderte aufkommen
Krankenkasse muss nicht für potenzsteigernde Arzneimittel für Behinderte aufkommen

Kanzlei Blaufelder | 6. März 2012 — ... konkreten Fall hatte ein 51-jähriger Behinderter aus Hamburg geklagt. Wegen seiner ... anderem auch Gesundheitsleistungen vor, die von Menschen mit Behinderung speziell wegen ihrer ... nicht zu bezahlen, keine unzulässige Diskriminierung behinderter Menschen. Nach den gesetzlichen Best…

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Mehrbedarf für behinderte Menschen - Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme - Kein Leistungsausschluss nach dem SGB II

sozialrechtsexperte | 1. März 2012 — ... ableiten, dass der Gesetzgeber auch behinderte erwerbsfähige Auszubildende, d.h. Auszubildende ... ableiten, dass der Gesetzgeber auch behinderte erwerbsfähige Auszubildende, d.h. Auszubildende ... 1 Nr. 1 SGB III haben behinderte Menschen Anspruch auf Ausbildungsgeld während ... II wird …

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Frage nach der Schwerbehinderung in bestehenden Arbeitsverhältnissen zulässig

Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 17. Februar 2012 — ... ist jedenfalls nach sechs Monaten, also nachdem der Arbeitnehmer den besonderen Kündigungsschutz für behinderte Menschen bereits erworben hat, die Frage des Arbeitgebers nach der Schwerbehinderung zulässig. Das gilt ... , sich rechtstreu zu verhalten. Die Frage diskriminiert behinderte A…

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36. Interdisziplinäres Forum der Bundesärztekammer „Fortschritt und Fortbildung in der Medizin“
36. Interdisziplinäres Forum der Bundesärztekammer „Fortschritt und Fortbildung in der Medizin“

Jus@Publicum | 1. Februar 2012 — ... „Fortschritt und Fortbildung in der Medizin“ statt. Themenpunkte: Angsterkrankungen Umgang des Arztes mit Patientenwünschen Umgang mit behinderten Menschen als Patientinnen und Patienten Komplementäre und Alternative Therapieverfahren in der Onkologie Individualisierte Pharmakoth…

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BSG: Kosten für Anschaffung und Einbau schwenkbaren Autositzes zug. eines schwerbehinderten Menschen
BSG: Kosten für Anschaffung und Einbau schwenkbaren Autositzes zug. eines schwerbehinderten Menschen

Jus@Publicum | 31. Januar 2012 — ... eines schwenkbaren Autositzes zu Gunsten eines schwerbehinderten Menschen zu übernehmen sind. Die 1984 geborene Klägerin ... Ausbildungsgeld von der Bundesanstalt für Arbeit wegen des Besuchs einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM); Ende 2004 würden ihr ... , für die Te…

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Das Behindertenwohnheim in der Nachbarschaft zum Landeskrankenhaus

Rechtslupe | 10. Januar 2012 — ... Personen wird ein Verein, der ein Wohnheim für behinderte Menschen betreibt, nicht in seinen Rechten verletzt. ... und eines Apartmenthauses zur Unterbringung psychisch kranker Menschen in Cochem-Brauheck. Insgesamt sind 24 Patientenzimmer ... Vereins zu den befürchteten Übergriffen de…

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36. Interdisziplinäres Forum der Bundesärztekammer „Fortschritt und Fortbildung in der Medizin“
36. Interdisziplinäres Forum der Bundesärztekammer „Fortschritt und Fortbildung in der Medizin“

Jus@Publicum | 2. Januar 2012 — ... „Fortschritt und Fortbildung in der Medizin“ statt. Themenpunkte: Angsterkrankungen Umgang des Arztes mit Patientenwünschen Umgang mit behinderten Menschen als Patientinnen und Patienten Komplementäre und Alternative Therapieverfahren in der Onkologie Individualisierte Pharmakoth…

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Bundessozialgericht stärkt Rechte behinderter Menschen
Bundessozialgericht stärkt Rechte behinderter Menschen

Kanzlei Blaufelder | 30. November 2011 — Zahlt die Bundesagentur für Arbeit (BA) Behinderten ein „persönliches Budget“ zur Teilhabe am ... in einem Geldbetrag zusammenfassen, den der Behinderte eigenverantwortlich für seine Teilhabe am ... Im verhandelten Rechtsstreit hatte ein geistig Behinderter ein persönliches Budget für die …

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Wenn der Arbeitgeber zu schnell kündigt…
Wenn der Arbeitgeber zu schnell kündigt…

Kanzlei Blaufelder | 9. November 2011 — ... den Eingliederungszuschüssen will der Gesetzgeber besonders förderungsbedürftige Arbeitnehmer wie Langzeitarbeitslose, ältere oder auch behinderte Menschen in den Arbeitsmarkt bringen. Nach der Einstellung erhalten Arbeitgeber für maximal ein Jahr ... des Arbeitsentgelts als Zuschuss von…

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Woher hat das Landessozialgericht ausreichende Sachkunde über Therapiemöglichkeiten von Allergien - Kuhmilch- sowie Hühnereiweißallergie - Sind Richter Ärzte - Mehrbedarf für Ernährung - BSG zeigt den richtigen Weg auf und rügt LSG .

sozialrechtsexperte | 18. Oktober 2011 — ... gerügt wurde - weitere Ermittlungen anzustellen haben. Denn nach § 42 Nr 3 iVm § 30 Abs 5 SGB XII wird für Kranke, Genesende, behinderte Menschen oder von einer Krankheit oder von einer Behinderung bedrohte Menschen, die einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, ein Mehrbedarf in angemessene…

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Wichtiger Hinweis
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Aufnahme in Förder- und Betreuungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen

Rechtsanwalt Köper Hamburg | 8. September 2009 — Das Sächsische Landessozialgericht hat entschieden (Beschluss vom 27.08.2009, Az.: L 7 SO 25/09 B ER), dass der einer Werkstatt für behinderte Me…

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Ermittlung der Fahrtkosten bei behinderten Menschen

Handakte WebLAWg | 16. Juni 2009 — Stark behinderte Menschen können für die Wege zwischen Wohnung und Arbeitsstätte anstelle der Entfernungspauschale gegebenenfalls die höheren tat…

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Krankenkasse muss häusliche Pflege auch außer Haus zahlen

Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 25. November 2009 — Insulininjektion muss bei Bedarf auch am Arbeits-platz verabreicht werden Besteht ein Anspruch auf häusliche Krankenpflege, so muss die Krankenka…

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Missbrauch von geistig Behinderten

Handakte WebLAWg | 8. Mai 2009 — In Lüneburg stand ein Pfleger vor Gericht, der eine geistig behinderte Heimbewohnerin vergewaltigt hat. Strafverfolgung und Aufklärung sind in di…

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