Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. August 2011 — Das LG hat den Angeklagten verurteilt, hat aber – entgegen der Anklage – keine Gewalt angenommen, so dass eine Vergewaltigung/sexuelle Nötigung nach § 177 Abs. 1 Nr. 1 StGB au…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. September 2011 — U.a. mit der Frage befasst sich der AG Schmallenberg, Beschl. v. 15. 7. 2011 (6 OWi 2/11 [b]), in dem aber vornehmlich nicht um den Begriff des “Zebrastreifens” ging, sonder…
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Jus@Publicum | 10. April 2012 — ... oder Nachtarbeit bei der Bemessung des Elterngeldes zu berücksichtigen seien. Es handelt sich dabei nicht um Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit iS von § 2 Abs 1 Satz 1 Nr 4 EStG. Der steuerrechtliche Begriff der Einkünfte wird durch weitere Vorschriften des EStG geprägt. Danach gehör…
Jus@Publicum | 5. April 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am heutigen 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder En…
Jus@Publicum | 5. April 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am heutigen 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder En…
Jus@Publicum | 22. März 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder Entscheidung…
Jus@Publicum | 22. März 2012 — Es wird ein Junge © Liz Collet 3 sechsjährige Kinder(Drillinge) 1 fünfjähriges Kind 1 dreijähriges Kind 1 fünfjähriges Kind 1 vierjähriges Kind Würden alle Eltern oder Elternteile, deren Verfahren beim BSG am 5.4.2012 terminiert sind für mündliche Verhandlung und/oder Entscheidung…
Jus@Publicum | 18. März 2012 — Baby³ © Liz Collet In einem Verfahren gegen das Land Hessen geht es um die Frage, ob bei der Berechnung des Elterngeldes eines Vaters von Drillingen Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit leistungserhöhend zu berücksichtigen sindbei der Einkommensberechnung. Der Kläger begeh…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Januar 2012 — Der Begriff der “Lebensakte” und die Einsicht in diese ist sicherlich ein fast ebenso großer Dauerbrenner im Bußgeldverfahren wie der Kampf um die Bedienungsanleitung eines Messgerätes ... nicht, brauchen wir nicht, gibt es nicht. M.E. falsch, da es zwar im Gesetz nicht den Begriff der Lebensa…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Januar 2012 — Das Amtsgericht hat den Angeklagten wegen „Diebstahls geringwertiger Sachen“ schuldig gesprochen, ihn verwarnt und sich die Verurteilung zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 40,- € vorbehalten. Dagegen die Berufung der StA, zu der das LG folgende Feststellungen trifft: „Der Angeklag…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 4. Januar 2012 — ... den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber wichtig, da hier eine Vielzahl von Rechtsfolgen mit der Einordnung des Arbeitnehmers als Vollzeitarbeitskraft oder als Teilzeitarbeitnehmer verbunden sind. Begriff: Teilzeit Man kann die Teilzeit von der Vollzeit nicht losgelöst vom jeweili…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. September 2011 — Ich bin dann ja doch immer wieder erstaunt, was es alles gibt. Da war eine Frau C.L. vom Gericht als Verteidigerin des Angeklagten, dem Hausfriedensbruch vorgeworfen worden ist, zunächst zugelassen. Die Zulassung wurde zurückgenommen. Frau C.L. nahm aber als Zuhörerin an der Hauptverhandlugn …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. September 2011 — ... aber vornehmlich nicht um den Begriff des “Zebrastreifens” ging, sondern um ... bzw. bei der Auslegung des Begriffs des “Seitenstreifens” i.S. der ... dann interessante Ausführungen: “Bei dem Begriff des “Seitenstreifen” handelt es sich ... Wortstämmen “Seiten” und “Streifen”. Der Begr…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. August 2011 — ... § 177 Abs. 1 Nr. 1 StGB (mit Gewalt) angenommen hat. Das Landgericht hat das Vorliegen von Gewalt verneint (UA S. 49), weil es von einem zu engen Verständnis dieses Begriffes ausgegangen ist. Das mit nicht ganz unerheblicher Krafteinwirkung verbundene Festhalten des Opfers ist ebenso wie…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Juli 2011 — ... Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 Abs. 2 Nr. 3 StGB. In dem Zusammenhang spielt der Begriff des “bedeutenden Fremdschadens” eine Rolle. Das OLG bestätigt in seinem Beschluss zunächst die h.M., wonach die Grenze für den bedeutenden Fremdschaden derzeit bei (mindestens) 1.300 € liegt un…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Januar 2011 — Es ist ja schon interessant, wie sich manchmal Begriffe verselbständigen. So der Begriff “Lustreise”. Wir kennen ihn aus der VW-Affäre (vgl. hier). Nun muss er aber m.E. immer ... der Strafbarkeit – die kann man ohne Aktenkenntnis kaum beurteilen – sondern nur um den Begriff “Lustreise”. Di…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. August 2010 — Der Schadenfixblog stellt gestern die Frage: Handy am Steuer – das wird teuer..? Oder kippt das Handyverbot bald? und berichtet u.a. übe rdie Entscheidung des AG Gummersbach vom 08.07.2009 (85 OWi 196/09) über die wir hier auch schon berichtet hatten. M.E. liegt die Antwort auf die Frage …
Presserecht aktuell | 5. August 2009 — Letztens fragte mich ein Bekannter, woher eigentlich der Begriff „Paparazzi“ komme – ich als Fotograf und Medienanwalt sollte es ja schließlich w…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 9. Juni 2009 — Urlaub – Wie hoch ist der Mindesturlaub – 5-Tage- 6-Tagewoche-Werktage-Arbeitstage? Arbeitnehmer sind häufig bei der Frage nach der Höhe des …