Jus@Publicum | 26. Juli 2011 — Transparenz über das, was im Becher vermeintlich Gesundheitsförderliches drin und um den Joghurt am angeblich umweltfreundlichen Becher dran ist? Da hakt es offenkundig wohl …
BLEIL | 16. April 2012 — Das Landgericht München hat mit Urteil vom 10. November 2011 entschieden (Az.: 30 S 3668/11), dass ein Kunde ein Drive-In-Schnellrestaurant nicht für ein Verbrühen haftbar machen k…
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SPIEGEL ONLINE | 17. Mai 2012 —Es ist eine Versuch, der Hoffnung macht: Eine kleine Elektrode direkt im Gehirn nimmt das Kommando auf und leitet es an den Roboter weiter. Auf diese Weise konnten zwei Querschnittsgelähmte Gegenstände greifen oder sogar einen Becher packen und trinken.…
BLEIL | 16. April 2012 — ... Drive-In-Bereich eines Schnellrestaurants zwei Becher Kaffee zu kaufen. Als ihr ... Beifahrersitz sitzenden Klägerin. Diese stellte den Becher zwischen ihren Oberschenkeln ab, um ... der brühend heiße Inhalt des ersten Bechers auf einen der Oberschenkel der ... sei, ob der Deckel des Bechers…
Jus@Publicum | 13. April 2012 — ... beim Coffee to …na? Eben. Deswegen: Werbung will hübscher schminken, immer ein bisschen Kosmetik über die Wahrheit drüber. Weil sonst jeder gleich merken würde, dass er besser die Beine als einen solchen Becher to go in die Hand nimmt. Und daraus trinkt, was nur zum Weglaufen schmeckt. Sie …
Jus@Publicum | 13. April 2012 — ... sollen kaufen und weitergehen. Deswegen: Werbung will hübscher schminken, immer ein bisschen Kosmetik über die Wahrheit drüber. Weil sonst jeder gleich merken würde, dass er besser die Beine als einen solchen Becher to go in die Hand nimmt. Und daraus trinkt, was nur zum Weglaufen schmec…
LawBlog | 17. November 2011 — ... ab. Die Richter machten es sich nicht leicht. In der Verhandlung nahmen sie sogar diverse Becher des Schnellrestaurants in Augenschein. Sie prüften insbesondere, ob und wie die Deckel schließen. ... ein überwiegendes Verschulden, befanden die Richter. Ihr sei bekannt gewesen, dass sich…
kanzlei.biz | 24. Oktober 2011 — ... Gr ü n d e I. Gegen die für die Waren und Dienstleistungen Klasse 11: Apparate zur Kühlung von Speiseeis, Apparate zur Herstellung von Fruchteis Klasse 21: Speiseeisgeräte, Becher, nicht aus Edelmetall, Eierbecher, nicht aus Edelmetall Klasse 29: Milch und Milcherzeugnisse, insbesond…
Kanzlei Dr. Schenk | 2. September 2011 — ... erleichtern, die in verschiedenen Größenpackungen angeboten werden. Ein Pizzabringdienst hatte auf seinem Flyer u.a. ein 5-Liter-Fass Bier, eine 0,75l-Flache Wein und ein 500-Gramm-Becher Eis zum Abgabepreis angeboten ohne entsprechende Grundpreisangaben beizufügen ( z.B. 1l Bier=2 Euro…
Jus@Publicum | 26. Juli 2011 — Transparenz über das, was im Becher vermeintlich Gesundheitsförderliches drin und um den Joghurt am angeblich umweltfreundlichen Becher dran ist? Da hakt es offenkundig wohl an beidem: ... und Klage angekündigt. Siehe auch: Foodwatch abgespeist Kompaktinfo Danone Becher (pdf) Bildquel…
markenrecht24.de | 20. Mai 2011 —Im heute erschienenen Markenblatt Heft 20, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Quelle: http://register.dpma.de Die Marke schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 31: Futter für Haustiere, einschließlich Gefrierprodukte (Hundeeis) A…
Recht geblogt | 6. Mai 2011 — ... ? Dann probieren Sie doch die Schoko-Becher aus extra feiner Zartbitter-Schokolade von ... sie sich von der Grundform eines Bechers oder Eimers abhebt. Die Anmelderin bemühte ... darzustellen und führte insbesondere aus, dass Becher als Schokoware branchenunüblich seien. Zusätzlich lies…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 31. August 2010 —Ein Kollege bringt sich in einer Verhandlungspause einen Becher Kaffee mit in den Gerichtssaal. Und das Unglaubliche passiert, was im Landgericht Gera passieren muss. Ein Wachtmeister spricht ihn an, dass er den Kaffee samt Becher entfernen müsse, da das Verbringen des Kaffees in den Gerichtssaal ve…
LBR-Blog | 13. Februar 2010 — ... lustig aufgemachten Brief informiert worden. Die Überschrift: “Mehr Spaß ohne Glas - Becher ist das!” Das „M“ von „Mehr“ sieht aus wie die ... dann im Flachmann von Opa mitgebracht? Oder im „Junge Welle Trinkhalm-Becher“ ? Wo bekomme ich diese formschönen Becher? Vielleicht gibt e…
Recht geblogt | 9. Juni 2009 — ... , Handkoffer, Handtaschen, Schultaschen, Sonnenschirme, Verpackungstaschen aus Leder Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Becher (nicht aus Edelmetall), Bierkrüge, Flaschen, Flaschenöffner; Kämme und Schwämme sowie…
Handakte WebLAWg | 20. April 2009 — ... Finger breit unter dem Rand füllen, bekommt Plasberg einen kalten Tee. Immer aus derselben Tasse. In Berlin ist es ein Becher mit dem Kölner Dom darauf. Wenn aus Köln gesendet wird, benutzt Plasberg einen Becher mit dem Brandenburger Tor. Das ist Tradition wie psychisches Programm: immer a…
Panorama | 15. August 2008 — ... wussten, wer den Flug durchführen wird, im Voraus (gegen cash) ein warmes Essen bestellen, für den Rest gab es entweder ein Käse- oder ein Wurst-Sandwich. Das Getränk bestand in einem 0,1 l Becher Wasser, Saft oder Soft-Drink; Wein oder Bier gab es nur gegen Bezahlung. Natürlich lasse ich mir e…
