FOCUS Online | 18. Dezember 2011 —Nach einer Flashmob-Aktion in München droht dem Veranstalter eine Anzeige sowie die Übernahme der Polizeieinsatzkosten. Mehr als 100 Beamte waren im Einsatz, als rund 400 Menschen für ein paar Minuten den Odeonsplatz blockierten. …
rechtsanwalt.com | 14. Dezember 2011 — ... stattfinden – wie hier die Überleitung von Beamten des Landes auf kleinere Einheiten – ... Es wurden Zuordnungspläne erstellt und einige der Beamten der entsprechenden staatlichen Behörden wurden Landkreisen, ... Als Kläger traten mehrere der betroffenen Beamten auf. Unvollständiges …
SPIEGEL ONLINE | 10. Dezember 2011 —"Eine Idee könnt ihr nicht räumen": Mit Sprüchen wie diesem protestierten Occupy-Demonstranten in Boston, die Polizei zeigte sich davon wenig beeindruckt. Am Samstag lösten Beamte ein Camp im Finanzdistrikt der Stadt auf - eine der letzten verbliebenen Bastionen der Bewegung.…
Vergabeblog | 9. Dezember 2011 — ... . Die Daten, die er jetzt in Kroatien zugänglich gemacht hat, betreffen die Ausgaben der Verwaltung seit dem 1. Juli 2009. Mit wenigen Handgriffen lässt sich feststellen, welcher Beamte wie viele Aufträge an welche Firmen gegeben hat. Erfasst sind alle öffentlichen Stellen, von der Regier…
SPIEGEL ONLINE | 8. Dezember 2011 —Die Polizei geht in den USA verstärkt gegen Anhänger der Occupy-Bewegung vor: In Washington räumten Beamte eine besetzte Kreuzung, in San Francisco rissen sie ein Zeltlager ab.…
sueddeutsche.de | 6. Dezember 2011 — Ein Polizist soll einen 15-Jährigen beim Rosenheimer Volksfest krankenhausreif geschlagen haben. Künftig will Innenminister Herrmann mit zwei Spezialteams in Bayern Vorwürfe gegen Beamte untersuchen. Doch seine großspurige Ankündigung von mehr Manpower könnte die internen Ermittler in M…
sueddeutsche.de | 5. Dezember 2011 — Unter enormer öffentlicher Anteilnahme suchen Kate und Gerry McCann seit vier Jahren nach ihrer verschwundenen Tochter Madeleine. Auf Drängen des britischen Premiers hat Scotland Yard den Fall erneut aufgegriffen - und Beamte nach Spanien und Portugal entsandt. …
SPIEGEL ONLINE | 30. November 2011 —120 Beamte waren im Einsatz, mehrere Wohnungen und Keller wurden durchsucht: Bei einer Razzia in der rechtsextremen Musikszene hat die Berliner Polizei Tausende versandfertige CDs beschlagnahmt. Es geht um den Verdacht der Volksverhetzung und der Verbreitung von Propaganda.…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 30. November 2011 — ... einen 44-jährigen Polizisten vom Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung im Amt freigesprochen.Der angeklagte Beamte und sein Kollege wurden zunächst wegen einer Ruhestörung zu Hilfe gerufen. Trotz Verwarnung ... Angeklagte den Mann nach ergangener Androhung mit Pfeffer-Spray außer Gefec…
sueddeutsche.de | 29. November 2011 — 15 Beamte sprengen gemeinsam mit Jugendamtsmitarbeitern eine feuchtfröhliche Party auf der Lände und schließen eine Shisha-Bar. …
FOCUS Online | 29. November 2011 —Im Fall der Neonazi-Mordserie ist ein weiterer Verdächtiger festgenommen worden. Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstagmorgen den 36-jährigen Ralf W. in Jena durch Beamte des Landeskriminalamts Thüringen festnehmen lassen. …
FOCUS Online | 29. November 2011 —Im Fall der Neonazi-Mordserie ist ein weiterer Verdächtiger festgenommen worden. Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstagmorgen den 36-jährigen Ralf W. in Jena durch Beamte des Landeskriminalamts Thüringen festnehmen lassen. …
SPIEGEL ONLINE | 27. November 2011 —Widerstand gegen die Pensions-Ansprüche von Hans Eichel: In der Heimat des Ex-Finanzministers sei die Versorgung "äußerst großzügig", sagte der hessische Chef des Steuerzahlerbundes dem SPIEGEL. Schon nach sechs Jahren erhielten manche Beamte hier höhere Bezüge als jeder Normalbürger.…
SPIEGEL ONLINE | 22. November 2011 —Möglicherweise wurden Polizisten aus dem Wohnmobil beschossen, in dem die Leichen der NSU-Mitglieder Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos gefunden wurden. Nach Angaben des Bundeskriminalamtes berichteten zwei Beamte von "drei Knallgeräuschen".…
Recht merkwürdig | 20. November 2011 — ... . Er habe den Eindruck gehabt, er werde direkt gefilmt, also quasi portraitiert, rechtfertigte sich der Beamte. Das stelle einen Verstoß gegen dieses Gesetzes dar, gegen den er sich mit dem Einsatz ... . Die Hand an einen Polizisten zu legen, das gehe nun einmal nicht, da waren sich der Beamte…
LohnPraxis-Weblog | 15. Juni 2010 — Das Verwaltungsgericht Berlin hat Beamten, die vor ihrer Pensionierung ihren Urlaub wegen Krankheit nicht nehmen konnten, in einer Reihe von ähnl…
JuracityBlog | 18. März 2010 — Die Steuer-CD hat jetzt auch das öffentliche Dienstrecht bzw. Beamtenrecht erreicht: Ein erster Beratungsfall eines Ruhestandsbeamten kann für di…
JuracityBlog | 2. Juli 2009 — Man muss schon verdammt mutig sein, wenn man sich mit Beamten anlegt. Bekanntlich klagen Beamte eher als andere Beschäftigte, vermutlich, weil …
Anwalt bloggt | 27. Dezember 2009 — Wie die Bundespolizei hier berichtet, haben Polizeibeamte am vergangenen Montag im Frankfurter Hauptbahnhof einen Mann festgenommen, nachdem er ohn…
§§ Jur-Blog.de §§ | 2. Januar 2009 — BVerwG, Beschluss vom 11.12.2008, Az. 2 C 121.07 - Nach den Skandalen des jahres 2008 schloß die Telekom standesgemäß mit einem internen Streit: …
Steuerpraxis | 21. Dezember 2009 — Das Existenzminimum ist steuerfrei. Dieses Verdikt des Bundesverfassungsgerichts hat den Gesetzgeber im Rahmen des Bürgerentlastungsgesetzes Kran…
Rechtslupe | 20. Februar 2009 — Beamte und Beamtinnen, die mit einer Person desselben Geschlechts in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, haben wie verheiratete Beamte…
§§ Jur-Blog.de §§ | 17. Juli 2009 — OVG Lüneburg, Beschluss vom 28.04.2009, 20 ZD 2/09 -Red. Leitsätze (1) Jedenfalls wenn ein Beamter selbst einräumt, dass er mehrfach verbotswidri…
Streitsache / Blog | 3. April 2005 —Insbesondere in problembehafteten Stadtteilen Berlins sieht sich die Polizei zunehmend mit offenem Hass und Widerstand konfrontiert. Der Gewerkschaft …
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 21. Januar 2010 — Arbeitnehmer haben einen Freistellungsanspruch gegen den Arbeitgeber nur bei öffentlichen Ehrenämtern als Schöffe oder ehrenamtlicher Richter. Di…
