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rofast.de | vor 31 Stunden — In einer bislang wenig beachteten Entscheidung vom 21.12.2011 hat der Bundesgerichtshof (BGH) Neuland beschritten: Nachdem vom Europäischen Gerichtshof entschieden wurde, dass der Verkäufer von mangelhaftem Baumaterial auch die Aus- und Einbaukosten tragen muss (EuGH, IBR 2011, 400), hat der …
Rechtslupe | 14. Mai 2012 — Meldet der Auftragnehmer Bedenken wegen ungeeigneter Vorarbeiten an (hier: bei Bodenbelagsarbeiten befürchtete Blasenbildung aufgrund fehlender Verlegereife des Estrichs) und ordnet hierauf der Auftraggeber die Ausführung der Arbeiten unter Freistellung von der Gewährleistung wegen der angeze…
Rechtslupe | 6. Januar 2012 — ... der Einbeziehung des § 8 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B in den Bauvertrag verbundene schuldrechtliche bedingte Angebot des Auftragnehmers auf Abschluss eines Übernahmevertrages angenommen. Zwar steht ... 3 VOB/B will eine zügige Weiterführung des Bauvorhabens auch nach fristloser Kündigung des Bauv…
Rechtslupe | 15. Dezember 2011 — Auch bei Einbeziehung des § 8 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B in einen Werkvertrag ist der Auftragnehmer (Mit-)Besitzer der von ihm auf die Baustelle eingebrachten, noch nicht eingebauten Baumaterialien. Ist glaubhaft gemacht, dass ein possessorischer Besitzschutzanspruch dazu benutzt wird, bei einem schu…
Rechtslupe | 18. Oktober 2011 — ... ist. Ein Architekt, der nach dem Bauvertrag über eine “originäre Architektenvollmacht” verfügt, ... Frist können als schwerwiegende Verletzung der bauvertraglichen Kooperationspflicht einen wichtigen Kündigungsgrund darstellen. ... vor und trägt zur Durchführung des Bauvertrages bei.…
Rechtslupe | 29. August 2011 — Der vom Besteller nach Rücktritt von einem Bauvertrag geschuldete Wertersatz für die bei ihm verbleibende Bauleistung ist auf der Grundlage des Werklohns zu ermitteln. Ein Mangel des Werkes ist durch eine analoge Anwendung des § 638 Abs. 3 BGB zu berücksichtigen. Der Bundesgerichtshof hat e…
Rechtslupe | 23. August 2011 — ... ihr eine Geschäftsgrundlage des Vertrages geschaffen worden ist. Nichts anderes entnimmt der Bundesgerichtshof der von der Revision zitierten Meinung von Kapellmann/Schiffers, Vergütung, Nachträge und Behinderungsfolgen beim Bauvertrag, 4. Aufl., Band 2, Rn. 322 ff. Dort wird zwar die Ausle…
Rechtslupe | 3. August 2011 — Muss ein Auftragnehmer erkennen, dass die von ihm vertragsgemäß errichtete Bodenplatte wegen einer Bauzeitverzögerung im Winter der Gefahr von Rissebildung ausgesetzt sein wird, kann er verpflichtet sein, den Auftraggeber entsprechend zu informieren. Kommt er dieser Pflicht nicht nach, löst d…
Rechtslupe | 1. Juni 2011 — § 649 Satz 3 BGB ist kein Leitbild für die Vereinbarung von Vergütungspauschalen im Falle einer freien Kündigung. Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers enthaltene Vergütungspauschalierung auf 15 % des Teilbetrags aus dem Gesamtpreis, der auf den Teil der Leistungen entfä…
Rechtslupe | 1. Juni 2011 — Eine Klausel in von Verkaufsberatern vermittelten Verträgen über den Hausbau, wonach der Unternehmer einen Antrag des Bestellers innerhalb eines Monats nach dessen Unterzeichnung des Vertragsformulars annehmen kann, ist so zu verstehen, dass für die Fristberechnung das im Vertragsformular ein…
Rechtslupe | 11. Mai 2011 — ... Parteien ein reines Abrechnungsverhältnis besteht. Dies gilt auch nach Kündigung eines Bauvertrags. Ein Abrechnungsverhältnis ist hier nicht durch eine Selbstvornahme entstanden. Eine ... Beklagten auf die Widerklage zurückzuerstatten. Verpflichtet sich der Auftraggeber in einem Ba…
Rechtslupe | 10. Mai 2011 — Ein Rückgriff auf die gesetzlichen Regelungen zum Wegfall der Geschäftsgrund-lage kommt grundsätzlich nicht in Betracht, soweit eine vertragliche Regelung wie § 2 Nr. 3 VOB/B (jetzt: § 2 Abs. 3 VOB/B) vorliegt. Die Anwendung der gesetzlichen Regelungen zum Wegfall der Geschäftsgrund-lage …
CMS Hasche Sigle | 3. Mai 2011 — ... 10-prozentiger Vertragserfüllungsbürgschaft und Begrenzung der Abschlagszahlung auf 90 % der erbrachten Leistungen ist AGB-rechtswidrig! auch der zeitlich vor dem Grundstückskaufvertrag geschlossene Bauvertrag kann notarielle Form erfordern Wann darf die Nachfrist zur Leistung der Bauhand…
Rechtslupe | 9. März 2011 — ... ist. Dadurch, dass bereits hier bei Abschluss des Bauvertrages in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen niedergelegt ist, dass ab ... eine konkludente Abnahme zu. Die Zusatzbedingungen des hier streitgegenständlichen Bauvertrages erlauben eine solche konkludente Abnahme ab einer Auftragss…
Rechtslupe | 3. Februar 2011 — Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers eines Bauvertrags enthaltene Klausel, dass der Auftragnehmer zur Sicherung der ... und Allgemeine Geschäftsbedingungen Vertragserfüllungsbürgschaft vs. Gewährleistungsbürgschaft Vermögensbetreuungspflicht beim BGB-Bauve…
Rechtslupe | 27. August 2010 — Ein Bauvertrag ist gemäß § 311 b Abs. 1 Satz 1 BGB beurkundungsbedürftig, wenn er mit einem Vertrag über den Erwerb eines Grundstücks eine rechtl…
Rechtslupe | 3. Februar 2011 — Die in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers eines Bauvertrags enthaltene Klausel, dass der Auftragnehmer zur Sicherung der vertrags…
Rechtslupe | 17. September 2009 — Der Anspruch auf Abschlagszahlung kann dann nicht mehr geltend gemacht werden, wenn die Bauleistung abgenommen ist und der Auftragnehmer die Schl…
Rechtslupe | 9. März 2009 — Die Verpflichtung eines Bauunternehmers in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers, diesem eine selbstschuldnerische, unbefristete Vertra…
Rechtslupe | 18. September 2009 — Leistungsteile innerhalb eines Gewerks stellen grundsätzlich keinen in sich abgeschlossenen Teil der Leistung dar, auf den die Entziehung des Auf…