Die Stasi-Erklärung eines sächsischen Bürgermeisters

Rechtslupe | 10. Mai 2012 — ... Mit dieser Begründung hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht die Wahl des bisherigen Amtsinhabers Georg Paschke zum Bürgermeister von Königswartha vom 8. Juni 2008 für gültig erklärt. Das Landratsamt Bautzen hatte die Wahl mit dem Wahlprüfungsbescheid vom 17. Juni 2009 für ungültig erklä…

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Vertretungsstunde: Silbermond greift nach dem Glück

SPIEGEL ONLINE | 5. Mai 2012 —Die Rockband Silbermond kehrt an ihr altes Gymnasium in Bautzen zurück: Für das Jugendmagazin "Spiesser" philosophieren Sängerin Stefanie Kloß und der Gitarrist Thomas Stolle mit den Schülern über Glück - und geben einen gut gemeinten Rat.…

Einmalauszahlung in Höhe von 110 Millionen Dollar - Erster Mega-Lottogewinner in USA meldet sich

FOCUS Online | 7. April 2012 — ... . Er entschied sich für eine Einmalauszahlung - in Höhe von 110 Millionen Dollar. Mehr zum Thema Furchtbare Entdeckung - Spaziergänger finden Babyleiche im Wald bei Bautzen Schwere Naturkatastrophe im Himalaya - 130 Soldaten unter Lawine begraben Jetzt ist es o…

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Ermittler stehen noch immer vor Rätsel - Hunderte Polizisten jagen Serienmörder in Paris

FOCUS Online | 7. April 2012 — ... Mehrere Verletzte bei Absturz in Virgina - Maschinenproblem ließ Kampfjet in Siedlung krachen Furchtbare Entdeckung - Spaziergänger finden Babyleiche im Wald bei Bautzen Schwere Naturkatastrophe im Himalaya - 130 Soldaten unter Lawine begraben Jetzt ist …

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Frauenarzt in der Pfalz schoss Tausende Intimfotos - 1850 Patientinnen betroffen

FOCUS Online | 7. April 2012 — ... Mehrere Verletzte bei Absturz in Virgina - Maschinenproblem ließ Kampfjet in Siedlung krachen Furchtbare Entdeckung - Spaziergänger finden Babyleiche im Wald bei Bautzen Schwere Naturkatastrophe im Himalaya - 130 Soldaten unter Lawine begraben Jetzt ist …

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Schwere Naturkatastrophe im Himalaya - 130 Soldaten von Lawine verschüttet

FOCUS Online | 7. April 2012 — ... Mehrere Verletzte bei Absturz in Virgina - „Katastrophales Maschinenproblem“ ließ Kampfjet in Wohnsiedlung krachen Furchtbare Entdeckung - Spaziergänger finden Babyleiche im Wald bei Bautzen Ehe mit Seal offiziell beendet - Heidi Klum reicht die Scheidung ein …

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Furchtbare Entdeckung - Spaziergänger finden Babyleiche im Wald bei Bautzen

FOCUS Online | 7. April 2012 —Spaziergänger haben in einem Waldstück bei Bautzen eine Babyleiche gefunden. Doch aufgrund der starken Verwesung konnten bislang weder Alter noch Geschlecht bestimmt werden. Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren. Mehr zum Thema "Ein bisschen schmerzhaft, aber auszuhalten" - Mehr als 20 Kr…

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Versetzung – billiges Ermessen – Zumutbarkeit von Fahrzeiten

Arbeitsrecht | 7. Februar 2012 — ... ist im Sächsischen Landesjugendamt angesiedelt. Im Einstellungsschreiben vom 10. Mai 1993 wurde der Klägerin ein Arbeitsplatz in der Zweigstelle D zugewiesen. Sie betreute bis zum 31. Juli 2008 den N-Kreis, den Kreis Bautzen und 1/3 des Stadtgebiets der Stadt D. Seit dem 1. August 2008 ist …

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Psychisch Kranke in den Fängen der Strafjustiz
Psychisch Kranke in den Fängen der Strafjustiz

Verfassungsblog | 20. Dezember 2011 — ... nach drei Jahren wurde ihm eine psychiatrische Behandlung zuteil, für ein paar Monate, dann kam er wieder in die Zelle zurück. Nach geschlagenen 15 Jahren, also 2009, befand das LG Bautzen, der Mann sei zur Tatzeit schuldunfähig gewesen, sah sich aber mitnichten veranlasst, die Strafe ausz…

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die Geschäftsverteilungspläne der sächsischen Arbeitsgerichte

Arbeitsrecht Chemnitz | 21. November 2011 — ... Sachsen zusammengefasst, auf den sich die Geschäftsverteilungspläne der Sächsischen Arbeitsgerichtsbarkeit abrufen lassen. Arbeitsgericht Chemnitz, Arbeitsgericht Zwickau, Arbeitsgericht Dresden, Arbeitsgericht Leipzig, Arbeitsgericht Bautzen, Sächsisches LAG (Chemnitz) Fachanwalt für Arbeit…

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Rechtsberatung bei Rechtsantragsstelle an Arbeitsgerichten?

Arbeitsrecht Chemnitz | 7. November 2011 — ... . Doch bevor ein Arbeitnehmer sich selber über Stunden bei der Erstellung einer Klageschrift quält, wenden sich einige an die Rechtsantragsstelle bei Gericht (in Chemnitz, Zwickau, Dresden, Leipzig, Bautzen und Görlitz). Oft erwarten Sie dort - irrtümlich - auch Rechtsberatung. Das selbst Recht…

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LAG Berlin-Brandenburg 27.09.11: Zeitarbeitsfirma muss den Leiharbeitnehmern den Lohn nachzahlen, den sie als Arbeitnehmer beim Entleiher bekommen hätten; 3monatige Ausschlussfrist beginnt erst mit der Entscheidung des BAG vom 14.12.2010

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 28. September 2011 — ... Rückwirkung. Anders aber die 7. Kammer des LAG Berlin-Brandenburg. Die Rückwirkung wurde von den Arbeitsgerichten in Freiburg (bestätigt von LAG Baden-Württemberg), Aachen, Bautzen, Potsdam, Kaiserslautern (bestätigt vom LAG Rheinland-Pfalz) und Siegen abgelehnt. mitgeteilt von Rechtsa…

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LG Bautzen: Verurteilung wegen Computerbetrugs

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 25. Mai 2011 —Sven P. aus Oderwitz ist wegen Computerbetrug in 43 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und einer Gesamtgeldstrafe i.H.v. 360 Tagessätzen zu 10,- Euro verurteilt. Der 40-jährige BMSR Techniker bestritt bis zuletzt Software und Schlüssel an seine...…

LG Bautzen: Verurteilung wg. Internet-Betrugsfällen zu 4 Jahren Freiheitsstrafe

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 9. März 2011 —Die 1. Strafkammer des Landgerichts Bautzen verurteilte den 38-jährigen gelernten Koch Enrico F. wegen Betruges in 298 tateinheitlichen Fällen (buy 24 Ltd.) in Tatmehrheit mit Betrug in 151 tateinheitlichen Fällen (Kauf`s ein GmbH) zu der Gesamtfreiheitsstrafe von vier...…

Schwarzfahrer muss in den Knast

Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Januar 2011 — Das LG Bautzen meldet mit einer PM vom 25.01.2011: “Schwarzfahrer muss in den Knast Die 2. Strafkammer unter Vorsitz des Landgerichtspräsidenten Konrad Gatz hat die Berufung des Angeklagten als unbegründet verworfen. Erstinstanzlich war der Angeklagte wegen fünf Fällen der Leistungserschl…

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